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Shoppen in Deutschland soll für die Schweizer teurer werden

Patricia Jungo ¦

 

Der deutsche Finanzminister, Olaf Scholz hält die Einführung einer Mindestgrenze für sinnvoll, ab der Schweizer die deutsche Mehrwertsteuer zurückerstattet bekommen. Viele an der Grenze wohnhafte Schweizer tätigen regelmässig den Wochenendeinkauf in Deutschland und lassen sich dann beim Zollbeamten an der Grenze die deutsche Mehrwertsteuer zurückgeben. Nun prüft der deutsche Finanzminister, Olaf Scholz die Einführung einer Bagatellgrenze für die Mehrwertsteuer. Um einen Stempel auf dem sogenannten grünen Zettel zu erhalten, müssten die Schweizer ein Minimum von 175 Euro ausgeben; dies pro Geschäft. Die Schweiz hat eine Mehrwertsteuer von maximal 7,7 Prozent. In Deutschland beträgt sie 19 Prozent. Dies gilt für Kleidung, Medikamente, Getränke oder Drogerieartikel. Für Lebensmittel und Bücher liegt der Steuersatz bei 7 Prozent. Laut „Badischer Zeitung“ wurden allein im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Lörrach 2017 6,3 Millionen „grüne Zettel“ von 130 Zollbeamten gestempelt. Andernorts sind die Zahlen noch bedeutend höher. Der FDP-Abgeordnete Dr. Christoph Hoffmann stört sich nicht nur am Bürokratiewahnsinn, sondern auch an der Beeinträchtigung der ganzen Verkehrsströme, weil sich jeder Schweizer, der in Deutschland 5 Euros ausgibt, die Mehrwertsteuer zurückerstatten lässt. Die Politik ist sich derweil uneins. Hoffmann macht sich für die Einführung einer (niedrigen…) Bagatellgrenze stark, sein CDU-Kollege Armin Schuster ist dagegen. Er ist überzeugt, dass eine Bagatellgrenze, wie es sie in Frankreich (175 Euro), Italien (155 Euro), Österreich (75 Euro) schon gibt, der deutschen Wirtschaft schade. Professor Tilman Slembeck von der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften sieht dies ähnlich und sagt gegenüber 20 Minuten, dieser Bagatellbetrag mache den Einkaufstourismus unattraktiver. Es ist bereits das dritte Mal, dass der Rechnungsprüfungsausschuss der deutschen Regierung, die dem Finanzministerium den Auftrag erteilte, die Einführung einer Bagatellgrenze verlangt. Scholz' Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in den vorherigen Fällen seine Absage gegeben. Stattdessen sollte ein automatisiertes Verfahren die Zollbeamten entlasten, was sich jedoch von der Entwicklung der notwendigen Technik her als teurer und aufwändiger als erwartet herausstellte.