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Es wird eng für Sebastian Kurz

Bild: CC-BY 4.0
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#mittellaendische ¦

 

Sebastian Kurz,  der ÖVP-Politiker ist seit dem 18. Dezember 2017 Bundeskanzler der Republik Österreich. Er legte eine steile Karriere hin. Von 2009 bis 2017 war Sebastian Kurz Bundesobmann der Jungen Volkspartei (JVP). Sein erstes politisches Mandat übte er von 2010 bis 2011 als Mitglied des Wiener Gemeinderats und Landtags aus und von 2011 bis 2013 war er Staatssekretär für Integration in der Bundesregierung. Anschliessend war er für kurze Zeit Abgeordneter im Nationalrat und von 2013 bis 2017 Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bzw. für Europa, Integration und Äusseres in den Bundesregierungen. Mit Fleiss erreichte Kurz innerhalb kurzer Zeit so einiges und gewann dadurch auch Sympathien. Nach dem Rücktritt Reinhold Mitterlehners als Bundesparteiobmann der ÖVP, Minister und Vizekanzler im Mai 2017 wurde Sebastian Kurz Parteiobmann. Aus der auf den Rücktritt und die Regierungsumbildung folgenden vorgezogenen Nationalratswahl im Oktober 2017 ging die ÖVP unter dem Listennamen „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei (ÖVP)“ als stimmenstärkste Partei hervor, sodass am 18. Dezember 2017 die Bundesregierung mit Sebastian Kurz, eine Koalitionsregierung der ÖVP mit der FPÖ geboren wurde.

Jetzt steht er erstmals richtig unter Druck wegen der Ibiza-Affäre. Auf den ersten Blick hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz auf der ganzen Linie durchgesetzt und Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl sind aus der Regierung geworfen. Die daraufhin ebenfalls zurückgetretenen Minister der rechtsnationalen FPÖ sollen nun durch sogenannte Experten ersetzt werden. Die Volkspartei von Kanzler Sebastian Kurz wird so also mit dieser sogenannten Expertenregierung bis zu den Neuwahlen allein regieren.

Es scheint sich nun allerdings zu zeigen, wieso er solange geartet hatte mit der Entlassung von Strache. Er befürchtete dadurch seinen eigenen Sturz.

Eineinhalb Jahre lang funktionierte die Koalition von ’ ÖVP mit der FPÖ mit Ach und Krach. Ein Skandal folgte dem nächsten – Freundschaft wurde zur erbitterten Feindschaft.

Sebastian Kurz sollte Recht behalten, tatsächlich wird am Ast gesägt, auf dem er aktuell noch sitzt.

Der Oppositionspolitiker Peter Pilz (Liste Jetzt) hat für die Parlaments-Sondersitzung vom kommenden Montag ein Misstrauensvotum gegen ihn angekündigt.

Die FPÖ wird für den Sturz von Kurz stimmen! Das kündigte der gestürzte Innenminister Herbert Kickl bereits an: «Der Hausverstand sagt einem, dass es relativ schwer ist, von jemandem das Vertrauen zu verlangen, der einem gerade das Misstrauen ausgesprochen hat». Am nächsten Montag kommt es zum Showdown. Wenn, wie zu erwarten, die rechtsnationale FPÖ und die linke SPÖ zusammen spannen, wird Kanzler Kurz gestürzt und müsste seinen Platz räumen. Das würde dann wahrscheinlich das politische Aus für das Wunderkind Sebastian Kurz bedeuten. Aber wer weiss, Wunderkinder wirken mitunter auch immer wider mal Wunder.