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Mehr Zusammenarbeit im internationalen Schienengüterverkehr: Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, haben heute eine Ministererklärung zu den Zulaufstrecken der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) unterzeichnet. Die Vereinbarung bezweckt, mehr Kapazitäten für den Schienengüterverkehr zu schaffen, bis die Rheintalstrecke zwischen Basel und Karlsruhe auf vier Spuren ausgebaut ist.
Die zwei Minister trafen am Rande des Weltverkehrsforums (International Transport Forum, ITF) in Leipzig zusammen. Dabei unterzeichneten sie eine Ministererklärung zu den NEAT-Zulaufstrecken in Deutschland. Zu den konkreten Massnahmen, die darin enthalten sind, gehören zum einen kleinere Ausbauten der Infrastruktur (z.B. im Knoten Offenburg), zum anderen Verbesserungen bei der Abwicklung des Güterverkehrs, etwa beim Wechsel des Lokpersonals. «Dank der in der Ministererklärung verankerten Massnahmen können wir für den Güterverkehr genug Kapazitäten schaffen», sagte Bundesrätin Sommaruga bei der Unterzeichnung. «Das freut mich sehr. Wir stärken so die Verlagerungspolitik der Schweiz.»
Bundesminister Scheuer: «Der Schienengüterverkehr ist das Rückgrat unseres Transportsystems. Allein dieses Jahr investieren wir in Deutschland 5,6 Milliarden Euro in Aus- und Neubau sowie modernste Leittechnik. Jeder Transport, der nicht auf der Straße stattfindet, sondern auf der Schiene, spart CO2. Um den Güterverkehr noch attraktiver, sauberer und klimafreundlicher zu machen, arbeiten wir eng zusammen mit unseren europäischen Partnern. Besonders die Neue Eisenbahn-Alpentransversale spielt eine zentrale Rolle. Bis die Strecke zwischen Karlsruhe und Basel vierspurig ausgebaut ist, haben wir mit der Schweiz zahlreiche Massnahmen vereinbart. Das steigert schon jetzt Kapazität und Interoperabilität und stärkt den nachhaltigen Güterverkehr in Europa.»
Der Schienengüterverkehr stand auch bei einem weiteren Treffen im Anschluss im Mittelpunkt: Vertreter der Bahn-Korridorländer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, der Niederlande und der Schweiz erörterten gemeinsam mit EU-Kommission, Bahngesellschaften und Infrastrukturbetreibern, wie die Qualität und Pünktlichkeit des Schienengüterverkehrs erhöht werden können. Bundesrätin Sommaruga wies darauf hin, dass alle Akteure – Bahnen, Verlader, Terminal- und Infrastrukturbetreiber – ihre Verantwortung wahrnehmen müssen.
«Wir müssen gemeinsam Lösungen finden, um Qualität und Pünktlichkeit zu verbessern»
Am Treffen wurde auch über die Umsetzung der Maßnahmen gesprochen, die nach der Unterbrechung der deutschen Rheintalstrecke bei Rastatt 2017 beschlossen worden waren. Fortschritte gibt es zum Beispiel bei den Sprachvorschriften für Lokführer oder der Festlegung von Umleitungsplänen, falls es zu weiteren internationalen Störungen kommt.
Gegenwärtig wird zudem an den Voraussetzungen gearbeitet, damit Güterzüge auf den Nord-Süd-Korridoren durchgehend mit einheitlichen Zuglängen, Zugsicherungssystemen und Lokomotiven verkehren können. Auf europäischer Ebene laufen zudem Arbeiten für einheitliche Rollmaterial-Zulassungen.