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Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus – Monitoringbericht 2018

DMZ - GESELLSCHAFT / LEBEN ¦

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Die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP), der vor mehr als einem Jahr verabschiedet wurde, ist weitgehend zufriedenstellend. Der Monitoringbericht 2018 stellt den Fortschritt der 26 Massnahmen dar und nennt die Handlungsfelder, in welchen weitere Anstrengungen erforderlich sind.

Mehr als ein Jahr nach der Annahme des NAP wird die Umsetzung der vorgesehenen 26 Massnahmen als zufriedenstellend betrachtet. Die Koordinationsstelle des Sicherheitsverbundes Schweiz, verantwortlich für die Verfassung des Monitoringberichts 2018, erhob Informationen von politischen Vertretern und verschiedenen Organisationen in der ganzen Schweiz.

Diese Erhebung veranschaulicht die unternommenen Anstrengungen wie den Aufbau von Fach- und Beratungsstellen für die Thematik der Radikalisierung und des gewalttätigen Extremismus in mehreren Kantonen. Es ist darauf hinzuweisen, dass bereits vor der Annahme des NAP mehrere Projekte zur universellen Prävention realisiert wurden.

In verschiedenen Handlungsfeldern sind allerdings noch weitere Anstrengungen erforderlich, z.B. bei der Bereitstellung von pädagogischem Material zur Verwendung im und ausserhalb des schulischen Kontexts.

 

Das Nationale Impulsprogramm

Im Rahmen der Umsetzung des NAP unterstützt der Bund Projekte von Kantonen, Gemeinden, Städten und der Zivilgesellschaft anhand des Nationalen Impulsprogramms. Er setzt dafür in der Zeitspanne vom 1. Juli 2018 bis 30. Juni 2023 fünf Millionen Franken ein. Zehn Projekte, die auf den Websites des Sicherheitsverbundes Schweiz und des Bundesamts für Polizei aufgelistet sind, wurden so im Jahr 2018 finanziert.

 

Das Handlungsfeld Ausstieg und Reintegration

Der Ausstieg und die Reintegration von radikalisierten Personen bleiben Schwerpunktthemen des NAP. Die Umsetzung der Massnahmen in diesem Bereich wird daher verstärkt, insbesondere mittels Ausarbeitung eines Massnahmenkatalogs durch den 2018 eingerichteten Expertenpool.

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Quellen: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport - http://www.vbs.admin.ch ¦ Generalsekretariat VBS - https://www.vbs.admin.ch/