DMZ – UMWELT/POLITIK ¦
Patricia Jungo ¦
#mittelländische ¦
Wenn E-Bike Fahrer in 30er Zonen an den Autos vorbeiflitzen, ist dies kein Verstoss gegen das Gesetz. Nun soll die Regellücke, die dies möglich macht, geschlossen werden. In sehr vielen Schweizer Städten gilt auf etlichen Kilometern des Strassennetzes die Tempolimite 30 und die Tendenz ist dabei eher steigend. Zugleich nimmt die Anzahl E-Bikes ständig zu und so auch die Situationen, in denen die E-Bikes rechts und links an den die Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern einhaltenden Autos vorbeifahren. Laut Michael Walker von der Stadtpolizei Zürich müssen die E-Biker aber nicht mit einer Busse rechnen, da Velofahrer keinen geeichten Tacho haben und demnach die allgemeinen und signalisierten Höchstgeschwindigkeiten nicht direkt anwendbar sind. Ein Einschreiten der Polizei kann vorkommen, wenn durch die nicht angepasste Geschwindigkeit Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht werden. In diesem Fall kann es eine Verzeigung geben, begründet mit Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Strassenverkehrs- und Witterungsverhältnisse. Die Polizeibehörden finden die Situation nicht befriedigend und möchten ein für alle Verkehrsteilnehmer im gleichen Masse gültiges Regelwerk. Dementsprechend prüft derzeit das Bundesamt für Strassen (Astra) eine Tachopflicht für E-Bikes. Dies teilt Astra-Sprecher Guido Bielmann mit. Man kläre Möglichkeit und auch Art von Tachos an Velos zurzeit ab. Die entsprechenden Massnahmen sollen im Winter 2019 in die Vernehmlassung. Für Bielmann muss hier die Politik ihre Verantwortung wahrnehmen und eine Lösung ausarbeiten. Die steigenden Unfallzahlen erklären auch, warum die Massnahmen beim Astra ein grosses Thema sind. 2018 waren zwölf getötete und 309 schwerverletzte Personen zu beklagen, was einem Höchststand gleichkommt. Davon waren 106 Personen älter als 65 Jahre.