DMZ - GESELLSCHAFT / LEBEN ¦
#mittellaendische ¦
Am Montag, 30. Juli 2019, verlor ein achtjähriger Junge in Frankfurt sein Leben, weil er vor einen einfahrenden Zug gestossen worden ist.
Die Versuche von Instrumentalisierung dieser Tat für rassistische Propaganda und für Forderungen nach Repression gegen alle Eritreerinnen und Eritreer wird fast von allen Parteien verurteilt.
Die Medienmitteilung der SVP des Kantons Zürchs wird massiv verurteilt: «Die Zürcher SVP kritisiert seit jeher die lasche Asylpolitik gegenüber Eritreern. Diese abscheuliche Tat zeigt einmal mehr auf, dass es sich bei solchen Personen um nichtintegrierbare Gewalttäter handelt, die in der Schweiz nichts verloren haben.»
Die Tat eines Einzelnen einer ganzen Volksgruppe verantwortlich zu machen, und dies zu nutzen, um Repression nicht nur gegen den Täter, sondern gegen alle Migrant*innen zu fordern, hat einen Namen: Rassismus. Die Formulierung, dass es sich «bei solchen Personen um nichtintegrierbare Gewalttäter handelt», wurde bewusst so gewählt, dass damit alle Eritreer gemeint sein können. Dies stellt eine systematische Herabsetzung einer ganzen Volksgruppe dar.
Die Linke PoC hat deshalb Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung nach Art. 261bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt eingereicht, und geht davon aus, dass es zu einer Verurteilung kommen wird.