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Vom 16. bis 20. September 2019 findet in Wien die 63. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat.
Die Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesamts für Energie (BFE), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI), des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
An der am Montag beginnenden Generalkonferenz wird sich die Schweiz insbesondere für die Themen der weltweiten nuklearen Sicherheit und Sicherung, Safeguards sowie Technische Kooperation einsetzen. Am Rande der Generalkonferenz wird auch die Nachfolge des kürzlich verstorbenen Generaldirektors Yukiya Amano diskutiert. Die Mitgliedstaaten der IAEA konnten bis zum 5. September 2019 Kandidaturen einreichen. Die Schweiz hat entschieden kein(e) Bewerber(in) zu nominieren. Neben den Beratungen der inhaltlichen Themen wird die Generalkonferenz auch über das IAEA-Budget 2020/21 entscheiden. Der Jahresbeitrag der Schweiz beträgt ca. 5 Millionen Franken, was rund 1,1% des gesamten ordentlichen Haushalts der IAEA entspricht. Zudem unterstützt die Schweiz den IAEA-Fonds für technische Zusammenarbeit mit etwa 1 Million Franken pro Jahr.
Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) ist das wichtigste internationale Forum für die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Sie wurde 1957 von den Vereinten Nationen als unabhängige Organisation gegründet und hat derzeit 171 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA.
Politische Organe: Gouverneursrat und Generalkonferenz
Der Gouverneursrat, der fünfmal jährlich tagt, besteht aus 35 Mitgliedern, von denen 13 vom Gouverneursrat ernannt und 22 von der Generalkonferenz gewählt werden. Bei der Mitgliedschaft im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der westeuropäischen Gruppe ab. Zuletzt war sie turnusgemäss im Zeitraum von 2014 bis 2017 Mitglied.
Die Generalkonferenz besteht aus sämtlichen Mitgliedstaaten. Sie tritt einmal im Jahr zusammen. Sie berät unter anderem den Bericht des Gouverneursrats für das Vorjahr und bewilligt den Rechnungsabschluss sowie das Programm und Budget des Folgejahrs. Des Weiteren verabschiedet die Generalkonferenz Resolutionen zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der Agentur.
Das Sekretariat der IAEA, derzeit ad interim unter Leitung von Cornel Feruta, besteht aus über 2‘500 Mitarbeitenden und führt die von den politischen Organen genehmigten Programme und Aktivitäten aus. Das Sekretariat hat sechs Hauptabteilungen: Technische Zusammenarbeit, Kernenergie, Nukleare Sicherheit und Sicherung, Nukleare Wissenschaften und Anwendungen, Sicherungsmassnahmen/Verfikation, Verwaltung. Die Finanzierung der Agentur erfolgt über das ordentliche Budget sowie freiwillige Beiträge von Mitgliedstaaten.
Quelle: Bundesamt für Energie - http://www.bfe.admin.ch
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