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210 Mitglieder der militärischen Gerichte sind durch Bundesrat gewählt

DMZ - POLITIK / RECHT ¦ Walter Fürst ¦

 

45 der gewählten Personen sind Frauen.

Für die Präsidien der Militär- und Militärappellationsgerichte hat der Bundesrat 36 Personen gewählt, nämlich 4 Gerichtspräsidentinnen und 32 Gerichtspräsidenten. In die weiteren richterlichen Funktionen wurden 174 Personen gewählt, unter ihnen 9 Richterinnen und 32 Ersatzrichterinnen.

 

In bestimmten Fallkonstellationen sieht das Prozessrecht vor, dass dem Spruchkörper mindestens eine Frau angehören muss.

Die Richterinnen und Richter nehmen ihr Amt als Angehörige der Milizarmee wahr. Die Kandidatinnen und Kandidaten waren vorgängig durch eine Wahlkommission vorgeschlagen worden, die aus der amtierenden leitenden Präsidentin und den amtierenden leitenden Präsidenten der Militär- und Militärappellationsgerichte bestand. Berücksichtigt wurde die Auslastung der Gerichte, die Alters- und Gradstruktur, die Vertretung der Geschlechter und eine angemessene personelle Erneuerung der Gerichte. Sämtliche Richterinnen und Richter verfügen über einen guten militärischen Leumund.

 

 

 

Quellen: Oberauditorat - Militärjustiz - http://www.oa.admin.ch ¦ Der Bundesrat - https://www.admin.ch/gov/de/start.html ¦ Generalsekretariat VBS - https://www.vbs.admin.ch/ ¦ Gruppe Verteidigung - http://www.vtg.admin.ch                         


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