Kampfjets - Wichtig oder nicht?

DMZ - POLITIK / UMWELT ¦ Urs Berger ¦

Noch wurde das Referendum gegen die Kampfjets nicht offiziell lanciert. Dennoch ist es wichtig und richtig, dass wir bereits jetzt über dieses Geschäft reden.

Stellen wir zu erst die Gretchen Frage. Brauchen wir überhaupt neue Kampfflieger? Hier zu ist es wichtig zu wissen, dass die aktuellen Flieger F/A-18 Hornet und F-5E Tiger I und II in die Jahre gekommen sind. Ein Ersatz wäre sicherlich richtig. Doch noch können diese Flieger ihre Aufgaben durchaus ohne Probleme versehen. Dies Frage die sich stellt, isst jedoch nicht ob sie Ersetzt werden müssen und zu welchem Preis. Sondern ob die Schweiz wirklich solche Flieger braucht. Hier müssen wir in der Betrachtung ansetzten.

Im kommendem Abstimmungskampf wir oft zu hören sein, dass ein Souveräner Staat, wie dies die Schweiz ist, eine eigene Luftwaffe braucht um den Luftraum vor täglichem Eindringen oder Angriffen von anderen Nationen zu verhindern. Diese Aufgabe gehört zu den Kerngebieten der Schweizer Luftwaffe. Dabei geht in der Diskussion unter, dass unser Land mit der aktuellen F/A-18 Hornet innerhalb weniger Minuten den ganzen Luftraum der Schweiz durchqueren kann und ihre Aufgabe wahrnehmen kann.

Im weiteren soll die Luftwaffe im Kriegsfall die Schweiz bei der Verteidigung des Luftraums helfen. Dabei geht in der aktuellen Diskussion verloren, dass ein möglicher Gegner durchaus in der Lage ist, mit Boden-Luft Raketen an zugriffen. Diese sind tendenziell schneller in der Schweiz als dies die Flieger wären. Die bei einem noch so guten Abwehr dispositiv der Armee.

Für die Wahrung der Schweizer Neutralität und Souveränität ist die Anschaffung einer Staffel neuer Flieger in diesem Hochpreissegment übertrieben und nicht nötig. Die Schweiz hat einen grossen Vorteil gegenüber den um uns liegenden Staaten. Alle, ausser Österreich, grenzen diese direkt an das Meer, sind flächenmässig grösser. Da darf man durchaus neue Flieger beschaffen.

Die Schweiz würde gut daran tun, sich in diesem Bereich mit den Nachbarstaaten abzusprechen und die Luftverteidigung im Kriegsfall mit den Nachbarstaaten zu koordinieren. Alleine kann die Schweiz in der heutigen Ausgangslage der Waffenkonflikte nichts ausrichten. Allein dieser Gedanke verbietet sich offenbar den Politikern. Dies könnte die so oft beworbene Neutralität der Schweiz gefährden.

Neben diese Überlegungen stellen sich weitere Fragen. So scheint der veranschlagte Preis für die Flieger alleine zu hoch zu sein. Das dazu benötigte Abwehr System ist ebenfalls ein grosser Luxus, den sich das Schweizer Volk bei einer Ablehnung gönnen würde.

Die Verantwortlichen der Luftwaffe haben die folgenden Offerten erhalten um diese zu evaluieren. Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafaele (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed.Martin, USA) und der Gripem E (Saab, Schweden). Der Gripen wurde aber wieder zurückgezogen, das dieser nicht den militärischen Tests zwischen April und Juni 2019 in Payern teilgenommen hat.

Nun stellen sich bei allen vier Vorschlägen die folgenden Fragen, welche das Parlament nicht oder ungenügend, beantwortet haben.

1. Wie will das Auswahlgremium verhindern, respektive kontrollieren, dass das Auswahlverfahren nicht durch Bestechungen oder Lobbyisten beeinträchtigt wird?
2. Ist sich das Auswahlgremium, die Politiker, oder das Parlament bewusst, das mindesten zwei der offerierenden Firmen in der Vergangenheit durch Beköstigungsgelder international für Schlagzeilen gesorgt haben (Dessault und Lockheed)
3. Ist sich das Parlament bewusst, dass die sogenannten Offset Geschäfte in der Vergangenheit eindeutig weniger Arbeitsplätze geschafft haben als angenommen wird?
4. Ist sich das Parlament bewusst, dass Offset Geschäft, ausser im Rüstungssektor, von der WTO (Welthandelsgesellschaft) verboten sind?
5. Ist sich das Parlament bewusst, dass der Kauf der Flieger und deren Kosten im Verlaufe der Jahre versechsfachen wir? Und welche Massnahmen Gedenken die Parlamentarier dagegen zu ergreifen?

Bevor diese fünf Fragen nicht abschliessend beantwortet werden können, ist das Geschäft mit Vehemenz an der Urne zu bekämpfen. Wir brauchen in der Schweiz keine überbordenden Ausgaben die nicht kontrolliert und entsprechend durch eine Unabhängige Kommission betreut werden können. Dieses Geld würde unserem Staat in der Wohlfahrt, den sozialen Versicherungen und anderen Eckpfeilern unserer Demokratie mehr nutzen bringen, als in nicht benötigten Fliegern.