Indirekt zahlen alle Schweizer Kantone für das WEF

DMZ - WIRTSCHAFT ¦

Wir haben bereits berichtet und damit eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Die Kommentarspalten sind gefüllt, der Beitrag hundertfach geteilt. Die Meinung der Mehrheit ist gemacht. Es ist nicht akzeptabel, dass der Steuerzahler das WEF sponsert - ohne Gegenleistung. Zudem ist das Image des WEF beschädigt und schadet dem Ruf der Schweiz. Dies nebst der Tatsache, dass von den mindestens 45 Millionen Franken Sicherheitskosten in diesem Jahr das WEF selbst nur einen kleinen Teil trägt. Wie kommt es dazu und wer hat dies entschieden?

Zum 50. Mal startet nächste Woche das WEF in Davos. Angekündigt hat sich auch US-Präsident Donald Trump, was die Anforderungen an die Sicherheit noch mehr erhöht. Und wieso wird ein Mann, der für die meisten Krisenherde auf der Welt verantwortlich zeichnet, überhaupt eingeladen? Weitere "Diktatoren" werden die VIP's des WEF "beehren". Es scheint kein Tabu am WEF zu geben. Egal wie korrupt, kriegerisch aktiv, gefährlich oder dumm jemand ist, er wird das WEF bevölkern.

Getragen werden die Sicherheitskosten grösstenteils von der öffentlichen Hand. Von der Armee, dem Bund und dem Kanton Graubünden. Aber eben indirekt auch von allen anderen Kantonen. Das WEF selbst bezahlt nur einen kleinen Fixbetrag.

"Wie schon im vergangenen Jahr nimmt Klima-Aktivistin Greta Thunberg am World Economic Forum teil. Ein einziger Lichtblick. Auch dieses Mal will die 17-Jährige den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft wieder ins Gewissen reden. Bereits am 17. Januar nimmt sie in Lausanne an der ersten Jahrestagung der Klimastreikbewegung teil."

Gemäss Angaben und Recherchen von SRF entschädigt der Kanton Graubünden die anderen Kantone für deren Polizisten: mit 600 Franken für einen 24-Stunden Einsatz. Es ist eine Pauschale im Sinne einer eidgenössischen Solidarität.

Effektiv seien die Kosten für die Kantone für ihr Personal deutlich höher. Der Kanton Basel-Stadt etwa schreibe: «Der Tagesansatz deckte beim WEF-Einsatz des Kantons Basel-Stadt im Jahr 2019 rund 40 Prozent der Vollkosten der Kantonspolizei Basel-Stadt». Die restlichen 60 Prozent musste Basel selbst bezahlen.

"Die Sicherheitskosten am WEF in Davos werden in diesem Jahr mindestens 45 Millionen Franken betragen. Das WEF selber zahlt jährlich maximal 2.25 Mio. Franken an die Sicherheitskosten. Das haben der Bund, der Kanton Graubünden und das WEF so vereinbart. Diese Regelung gilt noch für dieses und nächstes Jahr. Und sie ist nicht an den Geschäftsgang des Forums gekoppelt. Aktuell verfügt das WEF über Reserven von 310 Millionen Franken – so viel wie nie zuvor" (SRF). So gesehen ein unzumutbarer und nicht vertretbarer "Deal" auf dem Buckel des Steuerzahlers.

Quelle: SRF