DMZ - WIRTSCHAFT ¦
Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 Kenntnis von den aktuellen Entwicklungen zu Stablecoins. Die Schweiz engagiert sich aktiv in den internationalen Arbeiten zu Stablecoins, namentlich im Financial Stability Board (FSB) und weiteren Standardsetzungsgremien. Sie positioniert sich weiterhin offen gegenüber innovativen Ansätzen im Finanzmarkt. Gleichzeitig gilt es, Herausforderungen und Risiken international koordiniert anzugehen.
Der Bundesrat äusserte sich am 16. Oktober 2019 erstmals über globale Stablecoin-Projekte. Er verfolgt diese, wie zum Beispiel das Libra-Projekt, weiterhin sehr genau, insbesondere, in welcher Form sich Libra weiter entwickelt.
Mit Blick auf das anstehende World Economic Forum liess sich der Bundesrat vom Eidgenössischen Finanzdepartement am 15. Januar 2020 über die aktuellen Entwicklungen zu Stablecoins informieren. Im Zentrum standen unter anderem die Arbeiten im FSB zur Regulierung und Beaufsichtigung globaler Stablecoins sowie jene der Financial Action Task Force (FATF) zu den Risiken von Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierung bei Stablecoin-Systemen.
Die Schweiz positioniert sich grundsätzlich offen für Projekte, welche die Kosten im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr senken und die Finanzinklusion fördern wollen. Sie nimmt dabei die Risiken ernst und sichert die Integrität des Finanzmarkts.
Der Bundesrat anerkennt, dass Herausforderungen sowie Vorbehalte zu Stablecoin-Projekten bestehen, etwa in den Bereichen Finanzstabilität, Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung, Geld- und Währungspolitik und Datenschutz. Namentlich globale Stablecoin-Projekte können auch Fragen betreffend die Souveränität nationaler Währungssysteme aufwerfen. Der Bundesrat engagiert sich weiterhin dafür, dass insbesondere die währungs- und stabilitätspolitischen Herausforderungen in einer internationalen Kooperation unter Regierungen, Notenbanken und Aufsichtsbehörden unter Einbezug der privaten Anbieter angegangen werden. Die zuständigen Schweizer Behörden stehen hierzu bereits in engem Kontakt mit ihren ausländischen Partnerbehörden.
Die Schweiz ist weiterhin offen für Diskussionen um international tragfähige Ansätze zur Anwendung neuer Technologien. Das kommende World Economic Forum in Davos bietet Gelegenheiten, diese Diskussionen weiter zu vertiefen.
Quelle: Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Eidgenössisches Finanzdepartement
http://www.efd.admin.ch
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