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Bündner Kantonsgericht steht vor Scherbenhaufen

DMZ – GESETZ / RECHT ¦

 

Es kriselt am Kantonsgericht Graubünden, ähnlich wie im Tessin und in Solothurn. Im vergangenen Jahr eskalierte die Situation. Die Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) des Grossen Rats ist nun in Graubünden eingeschritten und hat ein Gutachten von zwei Rechtsprofessoren vorgelegt.

Dieses kommt unter anderem zum Schluss, dass Betroffene teils mehrere Jahre auf ein Urteil warten müssen und der Pendenzenberg immer grösser wird.

 

«Das Kantonsgericht schiebt einen Berg von Fällen vor sich her», umschreibt Kommissionsmitglied Julia Müller die Lage. Seit 2011 sind die Pendenzen stetig gestiegen und haben sich seit 2014 praktisch verdoppelt.

 

Die Professoren haben verschiedene Gründe identifiziert und orten Versäumnisse bei der Politik: Erst seit 2017 habe das Gericht genügend Richter. Unterdotiert seien nach wie vor die Gerichtsschreiber. Auch fehle es an einer Möglichkeit, ausfallende Richter kurzfristig zu ersetzen.

 

Führungsprobleme und Ineffizienz

Die Gutachter üben auch Kritik an Gerichtspräsident Norbert Brunner. Er habe zwar mehrfach versucht, das Problem in den Griff zu bekommen. Die Massnahmen hätten aber «nicht die gewünschte Wirkung erzielt». Will heissen: Die Richterkollegen setzten diese nicht um.

Hier orten die Gutachter ein Führungsproblem. Es fehle an einem gemeinsamen Verständnis, wie das Gericht effizient arbeiten könne. Man empfehle deshalb ein Team-Coaching unter externer Führung.

 

Wenn der Gerichtspräsident «anpasst»

 

So gebe es am Bündner Kantonsgericht die Praxis, nachträglich Urteile anzupassen, das sei «höchst problematisch», sagt Bondolfi. Im konkreten Fall fehle auch ein Protokoll der Urteilsberatung, und die betroffenen Parteien seien nicht informiert worden.

An diesem Fall haben sich exemplarisch Schwächen der Justizverwaltung und der Geschäftsführung des Kantonsgerichts gezeigt.

 


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