DMZ – GESETZ / POLITIK ¦ D. Hans Aebischer ¦
Die SwissCovid App für Mobiltelefone (Android/iPhone) trägt zur Eindämmung des neuen Coronavirus bei. Sie ergänzt das klassische Contact Tracing – die Rückverfolgung neuer Ansteckungen durch die Kantone – und hilft somit, Übertragungsketten zu stoppen. Die SwissCovid App ist im Apple Store und Google Play Store seit fast einem Monat verfügbar.
Ein Bürgerkomitee will bereits morgen ein Referendum gegen die gesetzliche Grundlage der App, welche das Parlament im Juni verabschiedet hat, lancieren. Damit die SwissCovid App lanciert werden konnte, musste das Epidemiengesetz angepasst werden. In der Juni-Session hat das Parlament den gesetzlichen Grundlagen zur App zugestimmt und den Gesetzesentwurf nur geringfügig angepasst. Er regelt Organisation, Betrieb, bearbeitete Daten und Nutzung der App.
Das Gesetz ist in Kraft und gilt vorderhand bis Ende Juni 2022 - dagegen will das Referendumskomitee nun bis zum 8. Oktober 2020 die 50'000 nötigen Unterschriften sammeln.
Dies, weil immer noch bei einigen Menschen die Angst besteht, dass man mit der APP überwacht werden könne. Die App ebne den Weg «für eine Gesellschaft, die auf digitaler Überwachung und sozialer Kontrolle basiert», schreiben die Initianten von Stop Swiss Covid. Obschon die APP freiwillig installiert werden kann.
Die Fakten sprechen allerdings klar gegen die Argumente der App-Skeptiker. Daten, welche das Mobiltelefon über andere Nutzerinnen und Nutzer erfasst, speichert es einzig lokal. Das Mobiltelefon oder die SwissCovid App senden keine Personen- oder Ortungsdaten an zentrale Speicherorte oder Server. Daher kann niemand rekonstruieren, mit welcher Person man Kontakt gehabt hatte und wo der Kontakt stattfand.
Wenn die Coronavirus-Krise überstanden ist, oder falls sich die App als wirkungslos erweisen sollte, wird das System ohnehin abgestellt.
Quelle: admin.ch
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