Was lange gärt, wird endlich Wut

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦

KOMMENTAR

Es tut sich etwas in der Welt. Obwohl wir ihn nur von Ferne wahrnehmen, betrifft er auch uns: Der verzweifelte Kampf alter Potentaten um die Macht. In Weissrussland steht nach 26 Jahren ausgeübter Gewaltherrschaft Alexander Lukaschenko mit dem Rücken zur Wand. Seine letzte Hoffnung heisst Wladimir Putin. Wird er ihn stützen?

Noch hätte Putin die Macht dazu, aber bereits mehren sich die Anzeichen, dass auch seine Tage dereinst gezählt sein werden, und zwar – Verfassungsreform hin oder her – nicht erst in 20 Jahren. In Israel kämpft Benjamin Netanyahu gegen ungezählte Korruptions-prozesse, die ihn früher oder später einholen werden. In den USA versucht Donald Trump mit unerträglichen Tricksereien, die Verfassung auszuhebeln, um sich weitere vier Jahre an der Macht zu halten (und auch, um sich nach Aufhebung seiner Immunität, nicht vor Gericht verantworten zu müssen). Viktor Orban in Ungarn, Andrzej Duda, der in Polen das korrupte Erbe der Gebrüder Kaczynski verwaltet, Recep Erdogan in der Türkei, Jair Bolsonaro in Brasilien… die Welt ist voller alter, weisser Männer, die sich mit populistischen Methoden irgendwo an die Macht gedrängt haben und sich jetzt auf Gedeih und Verderb daran klammern. Vor keinem Abgrund der Unmoral schrecken sie dabei zurück, vor keinem Dolchstoss in den Rücken des Rechtsstaats.

Aber es tut sich etwas in der Welt: Deutlich stärker als vor geraumer Zeit haben wir heute den Eindruck, dass viele Menschen nicht mehr gewillt sind, sich alles gefallen zu lassen. Unter der disparaten, unüberblickbaren Menge von Informationen, die im Internet zirkulieren, findet sich soviel Aufklärerisches, dass Reaktionen nicht ausbleiben können. Die Zeichen des Mutes werden zahlreich. Wasserwerfer und Tränengas verlieren ihren Schrecken, ja sogar die systematischen Misshandlungen in den Gefängnissen werden wirkungslos, weil sie immer nur Individuen treffen. Die Waffe der Mutigen aber ist die Masse, die sich immer neu regeneriert und reproduziert. Dass die schiere Masse der Menschen, die auf die Strasse gehen, 1989 ein autoritäres System in die Knie gezwungen hat, wirkt heute als Vorbild. Ihre Selbstorganisation und -steuerung mittels Handys und Social Media macht sie zu einer Hydra, der die Staatsgewalt da und dort einen Kopf abschlagen, sie aber nicht grundsätzlich bodigen kann. Und weil die Corona-Pandemie die Verantwortungslosigkeit und den Eigennutz aller Potentaten, die keine echte demokratische Basis hinter sich haben, in besonders grelles Licht gerückt hat, wird derzeit Wut, was allzu lange nur gegärt hat.

Gewiss, die Gegenseite bleibt nicht tatenlos. Auch sie verfügt über die Möglichkeiten einer digitalisierten Kultur. Ihre Methode besteht darin, mittels Gesichtserkennungssoftware die Masse zurück in Individuen zu verwandeln und ihrer einzeln habhaft zu werden. Die Unterstellung der Demokratiebewegung in Hongkong unter chinesisches Recht ist in dieser Hinsicht ein alarmierendes Anzeichen. Die Demokratie hält mit ihren ureigensten Mitteln dagegen, mit Menschenrecht und Mehrheit, die sich in noch mehr Masse verwandelt. Das Beispiel Weissrussland zeigt – selbst wenn Lukaschenkos Spiel auf Zeit noch einmal Erfolg haben sollte – dass dies letztendlich die mächtigeren Prinzipien sind. Und sollte es wahr sein, dass der russische Systemkritiker Alexei Nawalny, der heute in einem Spital in Omsk im Koma liegt, mit Wissen des Kremls vergiftet wurde, dann wären das höchste Alarmzeichen: nicht nur für die Dissidenten, sondern noch mehr für die russischen Geheimdienste und ihren obersten Chef selbst. Denn wer sich in einem Staat, der sich Demokratie nennt, solcher Methoden bedienen muss, hat auf längere Sicht sowieso verloren. Solange die Menschen ihren Mut nicht verlieren, und ihre Wut.