Zynismus und kein Geschichtsverständnis

DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Daniel Peter ¦

KOMMENTAR

Im Sonntalk werden die Gäste von der Moderation jeweils gefragt was sie in den vergangenen Tagen geärgert und was sie gefreut hat. Müsste ich die Fragen heute beantworten, die Antworten wären klar. Geärgert oder ein bisschen enttäuscht hat mich das Ergebnis betreffend den Kampfjets.

Gefreut hat mich neben den übrigen Abstimmungsergebnissen die hohe Stimmbeteiligung. Ausserdem hat mich extrem gefreut, dass der Bundesrat das Covid-19-Gesetz, wie von den eidgenössischen Räten verabschiedet, rasch umsetzt.

In einem Eilverfahren hat das Parlament das Covid-19-Gesetz beraten und konnte alle Differenzen bereinigen. Per 26. September 2020 trat es in Kraft. Verschiedene Notverordnungen, die der Bundesrat während der Corona-Krise erlassen hat, sind nun in ordentliches Bundesrecht überführt. Die Kantone und die Sozialpartner werden bei der Erarbeitung von Massnahmen miteinbezogen. Die Bestimmungen sind insbesondere betreffend der Massnahmen in der Gesundheitsversorgung, des Arbeitnehmendenschutzes, im Kulturbereich und im Bereich Arbeitslosenversicherung von existentieller Wichtigkeit für unser Land.

Dass Abstimmungen wieder möglich sind und das Notrecht durch das Bundesgesetz zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie ersetzt wurde, zeigt dass die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltentrennung und die direkte Demokratie wieder vollständig wiederhergestellt wurden. Keines der Grundrechte ist unverhältnismässig eingeschränkt.

Wer immer noch von einer Diktatur spricht und die heutige Situation mit dem Holocaust oder Stasimethoden vergleicht, betreibt massiven Zynismus und hat kein Geschichtsverständnis. Wer sich immer noch in seinen Grundrechten eingeschränkt fühlt, oder nach Freiheit ruft, hat meiner Ansicht nach kein Verständnis für das Wort Solidarität.

Und nein, die Maskenpflicht ist keine Einschränkung eines Grundrechtes! Das Zusammenleben in einer Gesellschaft muss gewissen Regeln unterstehen, so haben wir zum Beispiel Vorschriften mit Lärmschutzbestimmungen oder die Gurtenpflicht im Autofahren und halt eben auch die Maskenpflicht um die Verbreitung des Virus einzudämmen.

Geniesst den Herbst und bliibet gsund!