Sauhäfeli, Saudeckeli

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦

KOMMENTAR

Ein zaghaftes Aufatmen geht durch die Welt. Trump sind wir los und am Corona-Horizont zeigt sich eine Aufhellung. Während der Peak der zweiten Welle nach und nach erreicht zu sein scheint, melden verschiedene Hersteller von Impfstoffen ermutigende Erfolge in der Entwicklung und der klinischen Zulassung.

Damit scheinen zwei der grössten Bedrohungen, mit denen die Menschheit im letzten Jahr konfrontiert war, entkräftet: die Bedrohung der Demokratie, die Bedrohung durch die Pandemie. Ob es für unsere Zuversicht aber ausreichend Gründe gibt, ist höchst fraglich.

Während die Überwindung von Covid-19 ein langfristiges Ziel bleibt – ob die Impfung im nächsten Jahr kommt oder nicht – sind in Sachen Trump die Würfel gefallen. Die Möbelwagen sind bestellt, sie können vorfahren beim Weissen Haus, ebenso die Flachmaler, die den Mief überdecken und den Geruch frischer Farbe hinterlassen werden. Trump kann noch so lange bocken und sich weigern, seinem Nachfolger die Schlüssel auszuhändigen. Das aktuelle Verhaltensmuster des Berufsegomanen, seinen Twitteraccount aus der Tauchstation heraus zu aktivieren, ist seine Form der Kapitulation. Er kann sich jetzt ganz auf Golf und sein erschwindeltes Handicap (wie alles bei ihm) konzentrieren; die Spekulationen über eine allfällige Rückkehr in vier Jahren werden sich als Schall und Rauch herausstellen. Bei einer ganzen Reihe von angedrohten Prozessen werden wir noch Zaungäste sein, wenn er sich nicht kurzfristig noch selbst begnadigt (oder vor dem 20. Januar zugunsten seines Vizepräsidenten Pence zurücktritt, damit dieser ihn begnadigen kann). Allerdings wird er auf diese Weise nur den Verfahren aus dem Weg gehen können, die ihm auf bundesstaatlicher Ebene drohen. Weitere Prozesse sind im Staat New York noch hängig. Sie werden das letzte sein, was eine globale Öffentlichkeit im Zusammenhang mit Donald Trump noch interessiert. Wir sind alle Zeugen, wie ein Irrlicht erlischt.

Welches Mass an Beruhigung wir daraus ziehen dürfen, ist jedoch offen. Unsere Medien vermitteln das Bild, dass sich im demokratisch gesinnten Teil der amerikanischen Bevölkerung gegenwärtig eine Stimmung in der Art von „Ende gut, alles gut“ breit mache. Die Demokratie habe gesiegt, lautet der Tenor. Tatsächlich haben sich so viele amerikanische Wahl-bürgerinnen und -bürger wie noch nie engagiert, um Trump aus dem Amt zu hebeln. Die derzeit von der Legion der Trump-Anwälte angerufenen Gerichte, die über die Wahl-beschwerden befinden müssen, werden sich im Wesentlichen auf die Seite des Rechtsstaats stellen. Die Stabilität der Institutionen wird der Perfidie Trumps gewachsen sein. Sie besteht darin, in den Staaten Pennsylvania und Georgia die Gerichte mit so vielen Beschwerden zuzumüllen, dass bis zum Stichtag kein Wahlergebnis de iure festgestellt werden kann, sodass die republikanisch dominierten Parlamente dieser Staaten die Wahlmänner bezeichnen müssten. Der Stolz Amerikas wird aber nicht zulassen, dass die USA vor der Weltöffentlichkeit komplett zur Banananrepublik gemacht werden.

Tatsächlich ist der Schaden schon schlimm genug. Die Demokratie hat unter der Regierung Trump noch mehr gelitten als zuvor. Die Wahl fiel ihm vor vier Jahren zu, obwohl eine Mehrheit der Wählenden ihre Stimme Hillary Clinton gegeben hatte. In der Folge wurden Einflussnahmen und Interessensverbandelungen aufgedeckt, die den Tatbestand der Manipulation erfüllen. Es ist völlig illusorisch anzunehmen, dass solches nicht auch bei der aktuellen Wahl stattgefunden habe – nur redet niemand davon, weil die Sache „gut“ herausgekommen ist. Demokratie hat nicht verhindert, dass ein Präsident mittels seines Handys die grössten öffentlichen Medien seines Landes übertrump(f)en konnte. Demokratie machte ebenso möglich, dass zehntausende Briefkästen in den USA demontiert wurden, um den Menschen die Abgabe der Stimme auf postalischem Weg zu erschweren. Demokratie hat überdies nicht nur nicht verhindert, sondern durch rechtskonforme Prozesse legitimiert, wie grossen Bevölkerungsteilen – vorwiegend aus unterprivilegierten Minderheiten – das Wahlrecht vorenthalten wurde (über 6 Millionen Menschen, hauptsächlich Farbige, wurden aufgrund von Vorstrafen das Wahlrecht entzogen, das sind mehr als 4 Prozent derjenigen, die tatsächlich gewählt haben). Unter der Ägide Trumps wurde ein neues Steuergesetz in Kraft gesetzt, das die Multimillionäre begünstigt und die Umverteilung von unten nach oben beschleunigt (gemäss Forbes spart Trumps eigener Konzern 11 Millionen Dollar pro Jahr). Überflüssig anzumerken, dass ähnliche Entwicklungen in sehr vielen Staaten der westlichen Welt stattfinden, die sich alle Demokratien nennen. Es ist nicht einmal nötig, dass sie dabei von rechtspopulistischen Regimes gelenkt werden.

All dies ist der Form nach demokratisch und legal. Es sind Beweise dafür, wie sich unter der Flagge der Demokratie der Staatsapparat den Lobbies ausgeliefert hat. Lobbyismus ist in den USA insbesondere während der Regierungszeiten der republikanischen Präsidenten George W. Bush und Trump zu einem Milliardengeschäft geworden, das weiter über hunderttausend professionelle Interessenvertreter beschäftigt. Im Auftrag der grossen Konzerne sind sie permanent am Werk, die Gesetzgeber zu beeinflussen und die Wähler glauben zu lassen, ihre Interessen seien identisch mit jenen der gesellschaftlichen Eliten. Trumpismus ist zum Begriff dafür geworden, wie die „Grand Old Party“ (die Republikaner) zu einer elitären Sauhäfeli-Saudeckeli-Gefolgschaft verkommen ist. Sich aus dieser Seilschaft auszuklinken, ist offenbar gefährlich; kaum ein republikanischer Politiker wagt es, Biden zu gratulieren und Trump zur Einsicht zu mahnen. Ob sich in der Nach-Trump-Aera der Filz entflechten wird, ist hoch zweifelhaft. Die Staatsform Demokratie bleibt ein Patient auf der Intensivstation. Die Krankheit, mit der sie sich plagt, ist äusserst komplex und gefährlich. Eine Impfung ist im Vergleich zu Corona in noch viel weiterer Ferne. Es ist an uns, auf der Hut zu bleiben.