Der kranke Mann am Potomac

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦

KOMMENTAR

Eine Nation taumelt am Abgrund. Die USA, sich immer noch als Leitstern der westlichen Welt wähnend, verkommen zur Karikatur der Supermacht, die sie einmal waren. Zerrissen und gedemütigt durch das Irrlicht der auslaufenden Präsidentschaft Donald Trumps steht das Land am Krankenbett seiner selbst. Der Sturm aufs Capitol durch den vom Präsidenten provozierten Mob war kein singulärer Ausrutscher auf einem ansonsten gleitsicheren Politparkett, sondern eines von vielen Symptomen einer schweren Krankheit.

In Anlehnung an den «kranken Mann am Bosporus», der vor 150 Jahren für den Untergang des osmanischen Grossreiches stand, ist zu befürchten, dass heute mit dem kranken Mann am Potomac wiederum eine ganze gesellschaftliche Ordnung vor ihrem Untergang steht.

Natürlich versuchten die Moderatoren der TV-Kanäle von CNN und von Fox News fassungslos, das Geschehen kleinzureden. Sie wurden nicht müde zu versichern: "This is not America!". Die Symbolkraft der übertragenen Bilder überstieg ihr Deutungsvermögen. Die Gewalt, die ihrem Altar der Demokratie angetan wurde, hätte sie feststellen lassen müssen: Die Demokratie wankt. Doch diese live manifest werdende Erkenntnis überforderte ihr amerikanisches Selbstverständnis. In den USA zieht man den glorifizierenden Mythos vor, man neigt zur Geschichtsfälschung, man leugnet, was Sache ist.

Was wir am Bildschirm erlebt haben, das ist Amerika. Es ist der Exzess einer Kultur, die nicht vom Recht geprägt ist, sondern vom Recht des Stärkeren, von radikaler Durchsetzung der Eigeninteressen. Aber wo das Selbst-ist-der-Mann Kultur wird, da sind, wenn jegliches Rechtsbewusstsein fehlt, auch Selbstjustiz und Gewalt. Homo homini lupus – der Mensch ist des Menschen Wolf. Was der englische Staatstheoretiker Thomas Hobbes im 17. Jahrhundert als Ausgangspunkt seiner Staatslehre zum Ausdruck brachte, wurde gleichzeitig in den englischen Kolonien in Nordamerika, stets an der Grenze zur Wildnis, zur Doktrin des Überlebens. Es ist der amerikanischen Verfassung geschuldet, dass das Prinzip des Überlebenskampfes nie vollständig überwunden wurde. Der Wilde Westen lebt.

Während die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 als Reaktion auf die Unterdrückung durch das Mutterland einem ethisch-moralischen Ansatz folgte (wir glauben, "dass alle Menschen gleich erschaffen sind, dass sie mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind, worunter Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit zählen"), war davon in der Verfassung nichts mehr zu spüren. Nach erkämpfter Unabhängigkeit konnten die Founding Fathers (meist Sklavenhalter) in der Unterdrückung, die von ihnen selbst ausging, keinen Schrecken mehr erkennen. Von sozialen Postulaten fehlt in der Verfassung jede Spur. Als Menschenrechte werden nur die Religions-, die Presse- und die Meinungsäusserungsfreiheit hervorgehoben sowie die heilige Einfalt, das sakrosankte Recht des Waffentragens.

Heute haben wir das Ergebnis: eine kulturell verankerte Gewaltverherrlichung. Der Colt, der noch immer locker sitzt, ist ihr Symbol. Die moderneren Erscheinungsformen von Gewalt aber sind die Spielarten des Konzernkapitalismus, die im Laufe der Geschichte von der Chicagoer Fleischfabriken bis zu den Finanzjongleuren der Wall Street durchdekliniert wurden. Ihnen ist das Individuum ohne Schutz durch den Staat ausgeliefert, insbesondere, seit unter Ronald Reagan der Neoliberalismus zur politischen Doktrin erhoben wurde. Seither öffnen sich die gesellschaftlichen Gräben radikaler denn je.

Am Ende dieser Entwicklung steht Donald Trump. Er ist kein Schauspieler wie Ronald Reagan, der als Marionette vor die Interessen der Grosskonzerne geschoben wurde, kein Cowboy wie George W. Bush, den sich die Erdöllobby als Mann fürs Grobe hielt, sondern Trump steht für sich selbst. Er ist, wie er ist. Sein Ego ist identisch mit dem Unverständnis, dass es Menschen gibt, die seinesgleichen verwehren wollen, sich an der Welt gratis zu bedienen. Mehr gibt seine intellektuelle Potenz nicht her, als sie als Betrüger und Kommunisten zu verschreien. Manche Republikaner halten bis zum bitteren Ende an Trump fest, weil sie mit ihm die Schicksalsgemeinschaft der Plutokratie bilden (1% der Bevölkerung besitzt 45% des Volksvermögens). Der Staat, das ist etwas für die Armen, sollen die ihn doch finanzieren, inklusive des militärisch-digitalen Komplexes, aus dem die Milliardäre ihren Profit schöpfen.

Dumm gelaufen ist für diese Clique nur, dass sie vor vier Jahren einen politisch unfähigen Trampel an ihre Spitze geholt hat, der in seiner Egomanie die Bevölkerung nicht einlullte, sondern aufschreckte. Die Pandemie trug das ihre dazu bei (wenn wir ihr etwas Positives verdanken, dann das). Die USA werden jetzt, nach den Gewaltexzessen dieser Woche, Trump so schnell als möglich auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen (zur Enttäuschung einiger libertärer Schreiberlinge in der Schweiz, die ihn mit Blick auf die Wahlen 2024 bereits ins Amt zurückschreiben wollten). Aber die Republikaner werden einen weniger unfähigen Nachfolger aufbauen, der sich sozial verträglicher gebärdet. Das ist für die Allgemeinheit nicht als Chance zu sehen. Denn mit Trump verschwindet ein Symptom, nicht die Krankheit. Das gegenwärtige Entsetzen über den Angriff auf die Demokratie wäre erst dann glaubwürdig, wenn man auch bereit wäre, die strukturelle Gewalt gegen die Demokratie zu unterbinden, die in Form der an Korruption grenzenden Beeinflussungen der Gesetzgebung permanent stattfindet. Davon ist leider sehr wenig zu spüren. Die Trumps dieser Welt schreiten voran in ihrem Bestreben, die demokratisch errungene soziale Wohlfahrt zu zerstören. Was sie damit gewinnen wollen, bleibt ihr Geheimnis.