Kann man unser Parlament vor Orbán schützen?

DMZ – INTERNATIONAL ¦ Árpád W. Tóta ¦

KOMMENTAR

 

Die USA kann sich selbst vor Psychopathen schützen. Wie wäre ein Sturm auf das ungarische Capitol (Parlament) nach dem Sturz von Orbán?

Wenn ein überwiegend normaler Mensch an der Spitze seiner überwiegend normalen Partei die Wahl verliert, wird ihm bewusst, dass er verloren hat. Er zieht daher die Konsequenzen und geht entweder in die Opposition oder er zieht sich ganz aus der Politik zurück.

 

Seine Lage wird allerdings problematischer, wenn er damit rechnen muss, nach dem Machtverlust in einem Strafverfahren zur Verantwortung gezogen zu werden.

Verliert der Psychopath, dann behauptet er, das Vaterland dürfe nicht in Opposition sein. Er meint nämlich, er sei das Vaterland selbst. Daher gebühre ihm der Sieg, ein anderer Wahlausgang sei nur durch Betrug möglich. Gibt es dafür keine Beweise, so erfindet er einfach die alternative Mehrheit.

Es lohnt sich, den Mittschnitt des Telefongesprächs anzuhören, in dem Donald Trump von Bradford J. Raffensperger, Georgias Wahlleiter, fordert, die zum Sieg notwendigen Stimmen aufzutreiben. Nach seinen „gigantischen“ Wahlveranstaltungen in Georgia könne es nämlich nicht sein, dass er verliert. Es gab wahrscheinlich niemanden, der ihm erzählte, die geringe Zahl der Besucher sei durch die aktuelle Pandemie verursacht, denn Massenveranstaltungen meiden viele Leute. Dieses Phänomen ist weltweit bekannt.

Donald Trump war zu allererst kein Politiker, sondern ein Held in einem Drama. Er konnte seine Mission nicht zu Ende bringen, weil man ihn abgewählt hat. Er wollte Außerordentliches, noch nie Dagewesenes leisten.

 

Weil ihm das in den vergangenen vier Jahren versagt war, blieb ihm nur das unrühmliche Ende, die Belagerung des Capitols durch den Mob, angefeuert vom amtierenden Präsidenten. Damit ist sein Platz in den Geschichtsbüchern gesichert.

 

Wenn in afrikanischen oder asiatischen Ländern marodierende Milizen das Parlament oder die Nationalversammlung stürmen, nimmt das die sogenannte zivilisierte Welt mit süffisantem Schaudern zur Kenntnis: Das wäre bei uns nicht möglich, ruft man. Jetzt versuchte gerade dies ein skrupelloser Mensch im Herzen der westlichen Demokratie. Es ist ihm misslungen, weil er die dazu nötige Kraft Gott sei Dank nicht hatte. Der Entschluss dafür war aber da. Die Gerichte haben all seine Behauptungen, die Wahl wäre ihm gestohlen worden, verworfen. Die Stimmenauszähler und die für die Abwicklung zuständigen Behörden erfüllten ihre Aufgaben und die Medien berichteten. Amerika funktionierte ordnungsgemäß, auch wenn es dem Präsidenten nicht gefiel. Freilich, er erwartete, dass alle für seinen Machterhalt arbeiten. Selbst gegen das Gesetz und die guten Sitten.

Doch dazu fand Donald Trump in Amerika zu wenig Komplizen.

Republikaner gab es bereits vor Trump. Sie haben Nixon überlebt und wollten auch Trump überleben. Bei Nixon lernten sie, dass der größte Skandal eines amerikanischen Präsidenten durch den skrupellosen Willen nach Macht erzeugt wird.

Republikaner werden auch nach Trump eine Zukunft haben, denn nach einigen Wahlperioden werden die regierenden Demokraten müde und neue Möglichkeiten werden sich eröffnen. Aus heute noch unbekannten Senatoren können Präsidenten und Vizepräsidenten werden. Trumps gibt es überall – mahnt Donald Tusk, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament. Als Pole weiß er das nicht nur vom Hörensagen. Jeder muss sein Capitol verteidigen – fügt er noch hinzu.

Dafür Dank an beide Donalds.

Kann unser eigener Trump durch Wahlen gestürzt werden? Ob wir in einer solchen Wahl stabile und glaubwürdige Ergebnisse werden bringen können? Wie viele würden einem unvermeidlichen Verdacht, das Resultat könnte gefälscht sein, Glauben schenken?

Was ist, wenn in Ungarn eine solche Belagerung des Parlaments Erfolg hat? Wer und mit welchen Methoden würde sie aufhalten, gibt es einen Plan dafür? Ist es vorstellbar, dass ein wesentlicher Teil der Partei des Anführers bis hin zum Minister an der Schwelle des Bürgerkrieges erklären würden: Für mich ist hier Schluss, da gehe ich nicht mehr mit?

 

Die Amerikaner können am Beispiel anderer Länder lernen. Sie scheinen nämlich über ein Immunsystem zu verfügen, um deren Schicksal zu vermeiden.

Von ihnen zu lernen, wäre auch für uns zielführend. Spielen wir also mit dem Gedanken, all das geschieht bei uns.

Im Augenblick ist das nur Fiktion. Die Phantasie ist jedoch dann kreativ, wenn sie die Realität miteinschließt. Das hier ist eine Pflichtlektüre für alle, die ihr eigenes Capitol verteidigen wollen.