Die Schweiz muss sich neu erfinden

DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Chris Steinegger ¦

KOMMENTAR

Lange Zeit ist das stolze Schiffchen mit Namen «Schweiz» gut auf fast allen Gewässern unterwegs gewesen. Wir haben als Land über eine stattliche Zahl von Führungskräften und arbeitssame Menschen verfügt, die mit grossem Pioniergeist und Forscherdrang es immer wieder schafften innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und auf dem Weltmarkt mit grossem Erfolg abzusetzen. Von äussert erfolgreichen Pharmaunternehmen über Klein- und Mittelbetriebe bis hin zu Herstellern von Schienenfahrzeugen und Flugzeugen, die mit grosser Leistungsfähigkeit die internationale Kundschaft überzeugt haben.

Wir haben manche Krisen gut bewältigt und durften auch stolz sein auf unsere Tugenden und Ideale. Nicht auf alle, Ausnahmen gab es doch auch einige, wo wir eher eine peinliche Rolle in der Weltgemeinschaft gespielt haben. Unser politisches System war lange Zeit in der Lage Konsens zu üben, sinnvolle Kompromisse einzugehen, über die Parteigrenzen hinweg. Aber irgendwie hat das politische System Schweiz mit seiner einzigartigen direkten Demokratie und seinem Föderalismus in den letzten Jahren zu kranken begonnen. Was durchaus ein Erfolgsfaktor hätte sein können bekam Sand ins Getriebe.

Aus meiner Beobachtung fällt diese Erkrankung deutlich mit dem Ereignis zusammen, wo sich ein Milliardär eine Partei gekauft hat und angefangen hat, mit populistischem Gehabe die Bürger:innen auf Werte zu trimmen, die sich zwar nett anhörten aber zu jeder Zeit fern der Realität waren. «Die Schweiz ist neutral und unabhängig» war gebetsmühlenartig immer wieder verkündet worden. Erstens war die Schweiz eigentlich nie neutral. Von Hitlerdeutschland ist die Schweiz nicht verschont worden, weil tapfere Familienväter im Jura die Grenze bewachten und ihre Gilberte de Courgenay besungen haben sondern weil sie mit den Nazis Geschäfte machten. Der Bergier Bericht hat in dieser Sache einiges an Aufklärungsarbeit geleistet. Und unabhängig waren wir schon gar nicht, zu keiner Zeit. Weil wir nicht über Rohstoffe verfügen und so ziemlich alles importieren müssen, was nicht gerade auf den Feldern wächst. Und wir sind auch in höchstem Masse abhängig vom Ausland weil wir es mit unseren Produkten beliefern möchten.

«Die Schweiz ist neutral und unabhängig» ist eine Lüge der gröberen Art. Derjenige, welcher das immer wieder behauptet hat weiss das zwar aber es ist ihm jedes Mittel recht, bei den einfach gestrickten Bürger:innen zu punkten und ihnen ein falsches Wertgefühl einzuimpfen. Damit nicht genug. Man konnte seinen Heimatstolz bei diesen Leuten noch steigern, indem man das nachbarliche Ausland zum Feindbild emporstilisierte. Die EU ist unser Feind, der Beitritt zum EWR des Teufels, weil ein Beitritt der Schweiz der Vorhof eines EU Beitritts wäre. Der Milliardär hat gekämpft wie ein Löwe, immer wieder gelogen dass die Schwarten krachten aber bei vielen Möchtegern-Eidgenossen war das natürlich ein dankbar aufgesogenes Elixier, welches man an den Stammtischen weiterverbreiten konnte. Der Milliardär und selbsternannte Retter der Schweiz liess keinen Spruch aus um seinem Volch den Hass auf die EU zu indoktrinieren. «Wäre die Schweiz in der EU so wäre sie nur noch deren Knecht» war ein beliebter und oft dargebotener Nonsens. Ich würde gerne mal wissen, welches heutige EU Mitgliedsland von Brüssel «geknechtet» wird. Auch in der Bekämpfung des Rahmenabkommens wurde der alte Herr nicht müde, dieses als Knechtschaftsvertrag zu bezeichnen.

Da es naturgemäss viele Menschen in unserem Land gibt, die nicht in grösseren Zusammenhängen zu denken in der Lage sind und die sich von populistischen Gesängen verführen lassen ist diese Partei über die Jahrzehnte zur Wählerstärksten geworden. Das hat andere Parteien immer wieder in eine Art Schockzustand versetzt, man hat immer öfter mit dieser Gruppierung paktiert, ab und zu bekam man den Eindruck, es hätte sich sogar eine gewisse Steigbügelhaltermentalität entwickelt. Die Populisten konnten durch den Einsatz von Grossmäulern und anderem skurrilen Personal sogar einige Volksabstimmungen gewinnen, was man im Vorfeld der Abstimmung bei den Gegnern jeweils als nicht für möglich gehalten hat.

Was das Problem noch krass anreichert ist die Tatsache, dass diese Gruppierung dank ihrer Wählerstärke gut in der Regierung vertreten ist aber im Parlament permanente Opposition betreibt. Die stets lauthals vorgetragene Abneigung zur EU geht natürlich auch nicht spurlos an den anderen Parteien vorbei. Man verliert den Mut, eigene Ideen und Strategien zu entwickeln Herr BR Ignazius Cassis hat mehrere Jahre verplämpert, die Beziehungen zur EU auf eine gute Schiene zu bringen. Die Schweiz hat mehr oder weniger null Ideen geliefert, wie die EU die Beziehung zur Schweiz weiterhin konstruktiv gestalten könnte. Das Ergebnis ist bekannt: die Verhandlungen wurden vom Bundesrat als abgeschlossen erklärt. Zu dumm, dass ein erimitierter Staatsrechtsprofessor nun eben geäussert hat, dass dieser Ausschluss von Volk und Parlament verfassungswidrig ist.

Jahrelang hat sich der greise Übervater dieses Vereins auch über die Bilateralen mokiert. Die Schweiz würde diese nicht brauchen, es «seien schlechte Verträge», wie er immer wieder zum Besten gab. Seine Jünger:innenschaft hat natürlich auch das aufgesogen wie Muttermilch. Europa ist genauso auf die Schweiz angewiesen, die werden nichts aufkündigen. Wäre die Kündigungsinitiative (SBI) angenommen worden, wäre die Schweiz sehr schnell eines Besseren belehrt worden. Durch die Guillotineklausel wären nämlich alle bilateralen Verträge hinfällig geworden.

Nun ist unser Schiff aber in Gefahr auf Grund zu laufen. Die Sturheit unserer Regierung und die Unfähigkeit der eigentlich interessierten Wirtschaftskreise haben dazu geführt dass wir in die Phase des bösen Erwachens eintreten. Erst konnten Hersteller von im Ausland sehr gefragten Produkten der Medizinaltechnik nicht mehr so problemlos in die EU exportieren. Sie mussten in aller Eile Zweigniederlassungen gründen was Zeit und finanzielle Mittel kostet. Weiter wird die Schweiz am Europäischen Forschungskonstrukt «Horizon» ausgeschlossen und wird als Drittland behandelt. Das kostet uns Hunderte von Millionen und wir laufen Gefahr, dass unsere besten Forscher in die EU abziehen. Und gestern wurde bekannt, dass die EU der Schweiz den Zugang zu europäischen Medizinaldatenbank gekappt hat. Schweizer Ärzte und Forscher auf dem Gebiet der Medizin sitzen informationsmässig auf dem Trockenen.

Spätestens jetzt muss Gegensteuer kommen. Und sich die Einsicht durchsetzen, dass uns der greise Schweiz-Hasser und Parteilenker jahrelang angelogen hat. Es gibt wohl niemanden, welcher der Schweiz in den letzten dreissig Jahren mehr Schaden zugeführt hat als der überlaute Populistenvater und Schweizretter.

Bevor wir im Wochenrhythmus weitere Hiobsbotschaften aus dem EU Raum zugestellt bekommen werden – und dass dies geschehen wird steht für mich fest – muss nun gehandelt werden. Sofort. Die Schweiz muss sich neu erfinden. Die Wirtschaftskreise und die noch einigermassen von Vernunft beseelten Parteien müssen nun einen Krisenstab auf die Beine stellen. Ideen, wie mit Europa und der Welt umgegangen wird müssen dringendst entwickelt werden. Kommuniziert muss ab sofort alles mit hoher Kompetenz, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit. Auch wenn sowas vielen Politikern oft schwerfällt. Die, welche das nicht schaffen müssen das Feld räumen und ersetzt werden. Den Bürger:innen muss ein neues Schweizbild vermittelt werden. Nicht Rütli, Trychler, Wetterschmöcker und Liberté-Rufer sind die Leitlinie sondern innovative Schaffenskraft, Forschergeist und das Streben nach hoher, einzigartiger Produktequalität. Die Werte also, die die Schweiz schon in der Vergangenheit zu Weltklasse gebracht haben. Die Schweiz kann den turnaround schaffen aber viel Zeit kann nun nicht mehr vergeudet werden.