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DE: Friedrich Merz ist aus der Zeit gefallen

DMZ –  GESUNDHEIT / WISSEN ¦ Dirk Specht ¦     KOMMENTAR

 

Dieses Modell der schwäbischen Hausfrau darf keinesfalls Regierungsverantwortung ausgerechnet in Deutschland erreichen. Selbstverständlich muss über die Haushaltspolitik gestritten werden, aber anders: In einer Krise und einer Welt des billigen Geldes ist der sparende Finanzminister der Verlierer. Es ist gerade jetzt und aufgrund der zuvor soliden Haushaltspolitik sogar die verdammte Pflicht eines deutschen Finanzministers, sich mit Negativzinsen dafür bezahlen zu lassen, Geld aufzunehmen und in unsere Zukunft zu investieren.

 

Der Streit muss der Verwendung der Mittel gelten, nicht der Frage, ob wir uns verschulden. Es ist vollkommen richtig, was die Regierung Biden in den USA macht: Ein schuldenfinanziertes Infrastrukturprogramm. Die Amerikaner werden damit ihr Land modernisieren, ihre Wirtschaft antreiben und ihre Arbeitslosigkeit soweit möglich eliminieren – zum Nulltarif für den Steuerzahler. Auch der Hinweis auf die Regelungen in Europa ist falsch. Die Europäer nehmen nicht weniger Kredite als die Amerikaner auf, stecken sie aber überwiegend in den Konsum. An der Stelle wäre übrigens die Kritik an Scholz richtig und auch notwendig.

 

Für Deutschland ist es einfach nur dumm, gegen diese Entwicklung einseitig zu sparen und ebenso müssen wir auf die Verwendung der Mittel in ganz Europa mehr Einfluss nehmen. Das macht man aber weder, indem man einen zudem noch nachteiligen Alleingang hinlegt und auch nicht, indem man exakt diese Fragen zur nationalen Hoheit erklärt. Europa und der Euro brauchen genau die gegenteiligen Maßnahmen, von denen Merz spricht. Er hat sich leider niemals aus seiner ordoliberalen 80er-Denkweise heraus entwickelt. So brillant er damals in Wirtschafts- und Finanzfragen war, so verheerend veraltet ist er heute. Er sollte vielleicht mal auf die moderne Ökonomie schauen und etwas mehr lesen, statt zu reden.


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