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Der Bundesrat hat am 17. September 2021 eine Verlängerung des Kredits zur Sicherstellung der Versorgung mit Ethanol beschlossen. Dies ist nötig, weil die in der Vernehmlassung präsentierte Pflichtlager-Lösung auf grossen Widerstand gestossen ist. Die Übergangslösung mit einem Sicherheitslager soll deshalb verlängert werden, neu bis Ende 2022. Nun ist das Parlament am Zuge.
Damit die Schweiz genügend Ethanol vorrätig hat, muss die mit der Alcosuisse getroffene Übergangslösung verlängert werden. Der Sicherstellungsvertrag für die Lagerung von 6000 Tonnen Ethanol ist nämlich bis Ende 2021 befristet. Das Parlament hatte dafür 2020 einen Kredit von 5,82 Millionen Franken bewilligt. Der Bundesrat beschloss nun, diesen Kredit zu verlängern, mit einem Kostendach von 4,165 Millionen Franken. Nun ist das Parlament am Zuge.
In der am 29. Juni 2021 abgeschlossenen Vernehmlassung war die Vorratshaltung von Ethanol grundsätzlich befürwortet worden. Die vorgeschlagene Lösung ab 2022 stiess aber auf grossen Widerstand. Vor allem wurde der unverhältnismässig grosse Aufwand für Wirtschaft und Verwaltung bemängelt.
Wie die Bevorratung künftig ausgestaltet werden soll, ist jetzt Gegenstand von weiteren Abklärungen. Der Bundesrat wird voraussichtlich Anfang 2022 über die definitive Lösung entscheiden. Die Umsetzung erfolgt dann per Anfang 2023. Dies bedeutet eine Verzögerung um ein Jahr. Beim Privatunternehmen Alcosuisse ist seit Ende März 2021 eine Reserve an Lager, mit der die Schweiz während drei Monaten genug Ethanol für die versorgungs-relevanten Bereiche wie der Produktion von Desinfektionsmitteln oder Medikamenten hat. Wie wichtig die ständige Verfügbarkeit von Ethanol ist, haben Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie gezeigt.
Herausgeber
Der Bundesrat
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Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
http://www.wbf.admin.ch
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