Feindbild Presse - Journalistenverbände und “Reporter ohne Grenzen” schlagen Alarm

DMZ –  GESELLSCHAFT / RECHT ¦  AA ¦                            

KOMMENTAR

Wenn kritische Journalisten zunehmend bedroht und angegriffen werden, ist die Pressefreiheit nicht mehr gewährleistet. Wenn neue Medienmodelle aktiv werden, sind diese oft falscher Kritik ausgesetzt, nur weil sich bestehende Medienhäuser bedroht oder konkurrenziert fühlen. Wenn Medienhäuser nur noch über andere Medienhäuser herziehen, ist der journalistische Sinn und Zweck verfehlt. Denn zu berichten und die Strategien der Mächtigen zu durchleuchten, ist die Aufgabe der freien Presse, auch dann, wenn man sie als Lügner diffamiert. Denn zu berichten und Fake-News als solche zu entlarven, ist die Aufgabe der freien Presse, auch dann, wenn man sie als Mainstream-Medien schimpft. Denn zu berichten und als Art Korrektiv in einem Informationsmarkt, der zunehmend in der Hand weniger Personen ist, zu fungieren, ist die Aufgabe der freien Presse, auch dann, wenn man versucht sie zu zerstören.

Das Feinbild Presse stellt also mehrere Bilder her, je nach dem wer als Betrachter „urteilt“. Waren vor einigen Jahren vor allem die Einsätze im Ausland die prägenden Gefahrenzonen der Presse, liegen die neuartigen Hotspots vorwiegend im Inland, an wechselnden Spielorten, meist in Innenstadtlage. Sie nennen sich "Querdenken"-Demonstrationen. Reporterinnen und Reporter treffen dort auf Menschen, die gerade ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und dennoch erzählen, es herrsche längst eine Diktatur und man könne seine Meinung nicht mehr äussern. Der ernüchternde Status quo an solchen Demonstrationen ist weiterhin: Medienschaffende sind Freiwild. Appelle an Polizei und Organisatoren, bei Angriffen auf Journalisten konsequent zu handeln verhallen meist ungehört, auch dass die Polizei generell mitdenken müsse, wenn sie ihre Einsätze plant. Nach bald zwei Jahren des Radikalisierungsprozesses auf Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen ist viel zu wenig passiert. Medienschaffende sind dort viel zu häufig Freiwild.

Die massive Gewalt gegen die Presse ist nur zum Teil die pure Lust am Einschüchtern. Das Feindbild Presse hat u.a. Donald Trump in seiner Amtszeit aufgebaut und rechtsextreme Nischenmedien haben zur Verbreitung beigetragen. Der Trumpismus fürchtete den Kontrollverlust, den eine freie Presse erzeugt. Das fürchten auch Alternative Medien, die sich darauf spezialisiert haben zu desinformieren. Die Zielsetzung ist hier die Verbreitung der eigenen, von der Norm abweichenden, Meinung, die Etablierung einer eigenen medialen Basis und , durch die Erreichung hoher Klickzahlen, die Steigerung der Anziehung als potentielle Werbefläche für Unternehmen, um somit die Finanzierung des Mediums zu ermöglichen (Wiener Zeitung, 2016). Zum anderen beeinflusst die Finanzierung eines alternativen Mediums dessen Zielsetzung. Allerdings bedienen sich auch bereits gestandene Medienhäuser solcher Mittel und heizen Diskussionen im Verschwörerspektrum gezielt an, statt sachlich zu informieren.

Freilich kann oder muss man bei Alternativen Medien auch klar unterscheiden, soweit möglich. Alternative Medien des linken Spektrums z.B. beinhalten verstärkt Themen wie Kapitalismus- und Globalisierungskritik, Regierungskritik, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte sowie Menschenrechte generell (Figenschou & Ihlebæk, 2019). Innerhalb des rechten Spektrums werden inhaltlich andere Themen behandelt: Ablehnung des Migrations- und Asylwesens (generell xenophobische Inhalte), Klassenkampf, Nationalstaatlichkeit und Souveränität, Regierungskritik, traditionelles Familienbild und drohender Identitätsverlust (Figenschou & Ihlebæk, 2019). Medienkritik äussert sich in der Ablehnung von Massen- und Staatsmedien und deren Bezeichnung als Lügenpresse (Krüger & Seiffert-Brockmann, 2018).

Die Trumpisten hingegen glauben im Gegensatz zu liberalen und pluralistischen Bewegungen auch, eine freie Presse nicht zu brauchen. Solange es ein ausreichendes mediales Angebot im Netz gibt, das die zentralen Botschaften von dieser neuen Angstideologie wiederkaut. Angst vor Migration, vor „Antifa“, vor Frauen, vor allem, was anders ist. Auch in Europa ist es längst salonfähig und zu beobachten, dass Alternativen und/oder rechtsgerichtete Medien hinter Krawallen, Gewalt, Übergriffen und Gesetzesbrüchen irrsinnigerweise stets einen Plot der linken „Antifa“ wittern.

Die hier genannte Aufzählung ist jedoch nicht als vollständig zu betrachten und dient einer Abgrenzung der beiden politischen Strömungen untereinander, die insofern wichtig ist, da sich viele alternative Medien des linken und rechten Lagers, trotz vorgeblicher Unterscheidungen in deren inhaltlichen Ausrichtungen, in vielen Themen vereinen und eine Trennung oftmals schwierig erscheinen kann. So ist es beispielsweise nicht unüblich das sowohl bei klar links-orientierten als auch rechts-aussen alternativer Medien impfkritische Beiträge oder Weltverschwörungstheorien a la "QAnon“ zu finden sind. Ein Übergang ist also oft nahtlos.

Die Gruppe gewaltbereiter Rechtsextremer wird bleiben. Durch ihr Agieren innerhalb einer grösseren, aber weitgehend gewaltfreien Demonstration machen sie sich auch grösser, als sie sind. Deshalb ist es zu verurteilen, dass z.B. insbesondere Demonstrierende der Gegnerschaft von Schutzmassnahmen mit solchen Leuten marschieren. Denn egal wie wenig es sind, sie sind genug, um eine Gefahr zu sein. Nicht nur, aber auch für die Presse. „Murder the Media“ mag symbolisch und nicht wörtlich gemeint sein. Aber die Gefahr ist, dass immer weniger Journalistinnen und Journalisten das ausprobieren möchten.

Journalistinnen und Journalisten, die auf solchen Demonstrationen ihre Arbeit machen und die Anliegen der Protestierenden in ihrer Vielschichtigkeit darstellen wollen, gehen ein hohes persönliches Risiko ein: Sie begeben sich unter Menschen, die häufig weder Abstände einhalten noch Maske tragen. Dazu kommt das Risiko, bespuckt, geschlagen, zu Boden geschubst und getreten zu werden.

Wir brauchen neue Regeln, wir brauchen mehr Schutz

Das auch von Pegida, AfD, SVP gepflegte "Feindbild Presse“, "Feindbild Medien“, "Feindbild Journalist" hat sich über die selbsternannten "Querdenker" hinaus längst verbreitet - auch in anderen durchaus bürgerlichen Milieus und Gruppen. Regierung, Parteien, Institutionen und "die Medien" - alles wird dabei in einen Topf geschmissen und mit Verschwörungen angereichert.

Auch das Recherchekollektiv element investigate  erlebt an Demonstrationen Ähnliches und begibt sich oft in Gefahr.

„Das Feindbild Medien ist bei den Coronaprotesten international von Beginn an zu beobachten. Ursache ist, dass der Grossteil der Demonstrierenden aus dem verschwörungsideologischen Milieu stammt. Dort kursieren Begriffe wie "Mainstreammedien" schon sehr lange. In der Schweiz betreibt der, von der Sekte #OCG betriebene, Kanal kla.tv schon etliche Jahre massive Meinungsmache gegen die Medien. Wenig verwunderlich, das Videos des Kanals oft in den Telegramgruppen der Massnahmengegner geteilt werden.“

Recherchekollektiv element investigate

Aber was sind Mainstream-Medien?

Der Begriff der "Mainstream-Medien" lässt sich am ehesten von Polemik und Herabwürdigung entkleiden, um sich den Mechanismen anzunähern, die in einer grundsätzlich pluralistischen, demokratisch verfassten Gesellschaft zu einer hohen Konformität der Medien führen können und Journalisten zuweilen wie einen Fischschwarm in dieselbe Richtung schwimmen lassen. Selbst Medienmacher benutzen den Begriff. Oder einfacher gesagt. Bei Mainstream-Medien wird oft vermutet, dass sie „gleichgeschaltet“ seien. Dieser Eindruck entsteht natürlich dann, wenn man in vielen Medien dieselben aktuellen Meldungen, übereinstimmend bis hin in einzelne Formulierungen lesen kann. Dieses Misstrauen gegenüber dem Journalismus kommt nicht nur in Umfragen zum Ausdruck, auch namhafte Intellektuelle und Politiker artikulieren Argwohn gegenüber dem Output der Redaktionen, weil sie das Gefühl haben, dass der Meinungskorridor schon mal breiter warm, weil es eine „erstaunliche“ Homogenität in den Redaktionen zu geben scheint, wenn sie Informationen gewichten und einordnen. Der Gedanke, dass hier eine „höhere Macht“ oder eine „Elite“ im Hintergrund steht, ist oberflächlich sogar teilweise nachvollziehbar – aber nur, wenn man den Gedanken nicht zu ende denkt. Denn der Umstand, dass viele Informationen in sehr vielen Medien gleich daherkommen, ist der Tatsache geschuldet, dass sehr viele Titel (Zeitungen, Radios, TV....) der selben Mediengruppe gehören und natürlich auch, weil seit jeher Artikel der Nachrichtenagenturen „kopiert“ werden, die Depeschen aus der ganzen Welt für einen bestimmten Medienmarkt liefern (z.B. SDA, Reuters, AP usw.).

Aufgrund der Menge an Information kann kein Medienunternehmen es sich leisten, zu jedem aktuellen Geschehnis einen eigenen Artikel zu verfassen.

Umfragen und Studien

Für Medienmacher sind die jüngeren Umfrageergebnisse zur Glaubwürdigkeit des Journalismus beunruhigend: Vor allem kommt immer mehr zum Ausdruck, dass für viele Menschen die Medien angeblich nicht objektiv berichten, sondern Sachverhalte verdrehen oder bestimmte Tatsachen ganz verheimlichen. "Gleichschaltung", "Lügenpresse", "Systemmedien", "Mainstream-Medien": Mit diesen Schlagworten bringen seit etwa 2014 viele Nutzerinnen und Nutzer ihre Entfremdung von den etablierten Medien zum Ausdruck.

Beispiel Deutschland

Die Proteste gegen die Corona-Politik haben zusätzlich für mehr Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten geführt. Das geht auch aus der neuen Studie des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig hervor. Neben den tätlichen Angriffen verweisen die Studienmacher auch darauf, dass die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten im vergangenen Jahr auch durch "massive Bedrohungen" auf Demonstrationen schwer beeinträchtigt wurde. Demnach gab es wesentlich mehr körperliche Attacken als in den Vorjahren. Die Studienautoren mahnen, bleibt die Zahl der Angriffe so hoch, sei die Pressefreiheit in Gefahr. Die Studie zeigt auch, dass die meisten Angriffe davon von Rechten Demonstranten ausgehen.

Studie: Feindbild Journalist (ecpmf.eu)

Nie zuvor in den sechs Jahren seit Beginn der Erhebung erfasste das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) gab es mehr Angriffe. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Zahl der Fälle um das Fünffache zu. Damit hat sich die Sicherheitslage abermals verschärft.

Ausschlaggebend für den starken Anstieg sind die vielen Gewalttaten auf pandemiebezogenen Versammlungen. Dort erfolgten 71% aller Angriffe im vergangenen Jahr. Die Pressefeindlichkeit einer breiten Allianz aus Verschwörungsgläubigen, Reichsbürgern, Neonazis und Esoterikerinnen und Esoterikern auf den Strassen machten diese Demonstrationen zum gefährlichsten Arbeitsplatz für Journalistinnen und Journalisten.

Die Querdenken-Anhängerinnen bauen auf dem "Lügenpresse"-Narrativ auf, das Pegida ab 2014 in die breite Öffentlichkeit getragen hat und mit dem der ideologische Schulterschluss zur extremen Rechten vollzogen wurde. In dieser Szene gehört eine freie, pluralistische Presse schon seit Jahrzehnten zum Feindbild.

Die pressefeindliche Gewalt kann letztlich überall unvermittelt ausbrechen, wenn sich die Gelegenheit bietet. Letztes Jahr konnten wir in aller Deutlichkeit sehen, welches Aggressionspotenzial in einem Teil der Bevölkerung steckt.

Als Tätlichkeiten werden in der Studie etwa Schläge, Tritte, Stossen und Spucken sowie der Angriff mit Waffen. Das ECPMF ist eine Non-Profit-Organisation mit Sitz in Leipzig, die sich europaweit für die Pressefreiheit einsetzt. Aber der "Hass auf die Presse" entlädt sich vor allem auch im Internet – gegen Radios, TV's und Zeitungen im Allgemeinen, aber auch gegen einzelne Journalistinnen und Journalisten.

Ein interessanten faktenfinder-Podcast über das Feindbild Medien sowie alle weiteren Ausgaben finden man in der ARD-Audiothek, auf tagesschau.de sowie auf vielen Plattformen, die Podcasts anbieten.

Alternative Medien

Die Ziele von alternativen Medien werden durch mehrere Faktoren beeinflusst. Zum einen ist wesentlich, wie stark das alternative Medium in eine jeweilige politische Richtung tendiert. Solange radikale politische Strömungen noch nicht im Vordergrund stehen, ist die Zielsetzung von alternativen Medien die Betrachtung und Berichterstattung von Inhalten aus einem anderen Blickwinkel. Je intensiver sich das alternative Medium aber einer radikaleren politischen Einstellung zuneigt, desto mehr geraten selbstreflektierende Prozesse bei der Bearbeitung von Inhalten oder eine Auseinandersetzung mit anderen Themen in den Hintergrund. Es geht dann primär um eine Verschärfung der Rhetorik und Bestätigung der eigenen Meinung durch unreflektiertes Duplizieren derselben Inhalte und somit um das Schaffen einer Parallelrealität („Meinungsbubble“).

Ein Experiment von Hans Demmel (Journalist) hat u.a. auch dazu ein interessantes Buch geschrieben. Ein halbes Jahr „Information“ über das Weltgeschehen nur aus „alternativen Medien“ bei komplettem Verzicht auf die gewohnten Quellen. Der Ex-Geschäftsführer von ntv und Mitglied des Beirates der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht wollte genauer hinschauen: Was erfährt man, wenn man diese Medien liest und schaut? Und was macht es mit einem, wenn man sich ausschliesslich aus diesen „Quellen“ informiert? Das Ergebnis liegt als Buch vor: „Anderswelt – Ein Selbstversuch mit rechten Medien“.

Die schiere Menge an Beispielen von „alternativer Berichterstattung“ zu Weltereignissen (u. a. US-Wahlen und Corona-Demonstrationen), die Art und Weise ihrer Darstellung und die Zitate von den Autoren lassen einen zunehmend erschüttern. Demmel lässt einen schliesslich teilhaben an seiner Gefühlswelt während des Versuchs, an seiner Betroffenheit über das Ausmass an Hetze und den Hass.

„Anderswelt“ ist ein lesenswerter subjektiver Erfahrungsbericht, keine wissenschaftliche Analyse. Hans Demmel ist aus der „Anderswelt“ wieder (unbeschadet?) zurückgekehrt. Es muss Ziel unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sein, dass möglichst viele ihm folgen können. Wir müssen daher diese „Gegenöffentlichkeit“ sehen, auch wenn es wehtut. „Anderswelt“ gibt hierzu einen wichtigen, fast überfälligen Impuls! "https://www.kunstmann.de/buch/hans_demmel-anderswelt-9783956144585/t-1/ erschienen.

Diese alternativen Medien werden vor allem vom Rechten Spektrum in der Politik unterstützt und Beiträge geteilt und weiterverbreitet. Ganz im Gegensatz zu den Staatsmedien.

Staatsmedien

Die Staatsmedien (öffentlich-rechtlich) sind sichtbar um Ausgewogenheit und Neutralität in der Berichterstattung bemüht, das wird auch von ihnen verlangt. Je nach Thema (z.B. in News-Formaten) gelingt dies nicht immer gleich gut.

Trotzdem werden die Staatsmedien kritisiert, diffamiert und angegriffen, von Rechts und Pandemiedemonstranten. Die Kritik: Nicht mehr die Medien würden den Staat kontrollieren, sondern der Staat wolle die Medien kontrollieren. Das sei Gift für die Demokratie. Klar ist, eine lebendige Demokratie braucht unabhängige Medien. Als vierte Macht im Staat müssen sie Politik und Verwaltung kritisch über die Schulter schauen. Dies wird objektiv gesehen mehr oder weniger gut gehandhabt. Der Vorwurf ist also falsch.

Pressefreiheit ist in Gefahr

In diversen Studien bezeichnen sich befragte Menschen als Demokratinnen und Demokraten, doch benutzen viele dennoch Begriffe wie "Lügenpresse" oder posteten sogar Hass gegen Medienschaffende. Spricht man sie darauf an, laute oft die Antwort, das sei nicht so gemeint gewesen. Auch die Vorstellung, dass die Medien gesteuert sind hält sich hartnäckig.

Eine absurde Vorstellung: Niemand, der in einer wirklich journalistisch arbeitenden Redaktion tätig gewesen ist, kann sich vorstellen, dass es so etwas wie eine zentrale Steuerung gebe. Schliesslich gibt es kaum einen Beruf, in dem so viel gestritten und gerungen wird - beispielsweise um Auswahl und Gewichtung von Themen.

Es ist in den letzten Monaten auch gut sichtbar geworden, dass insbesondere die Attacken auf die Medien nicht nur von "Alternativen Medien" kommen, sondern sogar teilweise von Verlagsmanagern, Chefredaktoren oder Journalistinnen und Journalisten. In solchen Fällen muss man wirklich an die Verantwortung appellieren, das schlichtweg zu unterlassen.

Auch verbale Angriffe führen dazu, dass sich Betroffene zurückziehen und die freie Berichterstattung dadurch verhindert wurde. Tätliche Angriffe und Bedrohungen, auf der Strasse und/oder im Netz, haben direkte Auswirkungen auf die Pressefreiheit. Deshalb ist Politik, Polizei und Gesellschaft aufgefordert, das "Berufsrisiko für Journalisten wieder unter die Schwelle der Unversehrtheit zu senken".

Jede und jeder Einzelne kann in seinem Umfeld intervenieren. Wenn etwa irrtümlich von der "Systempresse" oder einer "Meinungsdiktatur" die Rede ist, sollte sich niemand aus gedanklicher Bequemlichkeit dahinter versammeln und aufstacheln lassen. Denn das führt in die Irre: Gerade wer möchte, dass die unterschiedlichsten Stimmen und Meinungen gehört werden, dass sie im öffentlichen Diskurs eine Rolle spielen - der braucht Pressefreiheit.

Lügenpresse, Entfremdung, Elfenbeinturm: Die Zweifel an der journalistischen Arbeit sind immer noch hoch. Wir möchten Ihre Meinung erfahren. Schreiben Sie uns.