AT: Nach Kurz Rücktritt - Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte, tritt nun auch Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg zurück und stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung. Laut Berichten verschiedener österreichischer Medien soll Karl Nehammer neuer ÖVP-Parteichef werden und auch das Amt des Kanzlers übernehmen.

Auf Twitter schrieb am Donnerstag Kanzler Alexander Schallenberg: "Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten." 

Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis. Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Aussenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe.

Nach Kurz Rücktritt - Nationalratspräsident bedankt sich für großartige Zusammenarbeit 

Sebastian Kurz verlässt die Politik. Er legt den Vorsitz in der ÖVP zurück. Das hat ein innenpolitisches Beben zur Folge. Ein neuerlicher Kanzlerwechsel könnte die Folge sein. Karl Nehammer soll nicht nur ÖVP-Chef, sondern auch Bundeskanzler werden. Diese Entscheidung werde aber, wie aus ÖVP-Kreisen zu hören ist, noch nicht heute fallen. Die Landeshauptleute sollen eingebunden werden, heisst es.

Wien (PK) - "Ich bedanke mich bei Sebastian Kurz für die großartige Zusammenarbeit in all den Jahren, für seine konsequente Art und klare Linie, Politik zu machen. Seine Haltung, Ausdauer und Beharrlichkeit, die Lebensqualität der Menschen und den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken, haben mich stets beeindruckt. Sebastian Kurz hat Österreich mit seiner Politik verändert und dazu beigetragen, dass ein Umdenken im Land stattgefunden hat: Dass sich Leistung auch wieder lohnen muss. Er hat als Brückenbauer und durch seine Art, Politik zu leben, Österreich besser gemacht. Ich habe größten Respekt vor seiner Entscheidung und wünsche ihm für seine Zukunft alles erdenklich Gute", so Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Sebastian Kurz sagte in seiner Abschiedsrede: "Ich habe selbstverständlich Fehlentscheidungen getroffen. Gleichzeitig möchte ich in aller Deutlichkeit sagen: Ich bin weder ein Heiliger, noch ein Verbrecher. Ich bin ein Mensch mit Stärken und Schwächen." Er freue sich "persönlich auf den Tag", an dem er vor Gericht beweisen könne, dass die Vorwürfe gegen ihn falsch seien.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦