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DE: Deutscher Bundestag wählt Olaf Scholz zum Kanzler

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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hatte nach der Stimmenabgabe die Sitzung zur Auszählung für etwa eine halbe Stunde unterbrochen. 395 Abgeordnete stimmten für Scholz. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen. Der bisherige Finanzminister benötigte mindestens 369 Stimmen, um neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

 

Der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder

Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschliessend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Am Abend soll das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Das sagte der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch am Rande der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers.

 

 

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach Brüssel reisen.

In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Bilaterale, internationale und europäische Themen werden im Mittelpunkt des Gesprächs stehen.

Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten geplant.

 

In Brüssel wird Bundeskanzler Scholz die Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen sowie den Präsidenten des Europäischen Rates Michel treffen. Im Fokus wird die Vorbereitung des Europäischen Rates in der kommenden Woche stehen.

 

Im Anschluss an die beiden Gespräche mit den Spitzen der EU-Institutionen sind jeweils Pressestatements geplant.

Am Abend wird Bundeskanzler Scholz in Brüssel mit NATO Generalsekretär Stoltenberg zusammentreffen, um die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit zu unterstreichen. Es sind Pressestatements vorgesehen.

 

 

 

 Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG

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