DE: Freispruch der Journalistin Meşale Tolu in der Türkei

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Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist am Montag von einem türkischen Gericht von Terrorvorwürfen freigesprochen worden. "Nach 4 Jahren, 8 Monaten und 20 Tagen: Freispruch in beiden Anklagepunkten!", schrieb Tolu auf Twitter.

Die in Ulm geborene und aufgewachsene kurdischstämmige Journalistin und Übersetzerin hatte in Istanbul für die linke Nachrichtenagentur Etha gearbeitet. Die Anti-Terror-Polizei nahm sie Ende April 2017 in Istanbul fest. Der darauffolgende Prozess wurde etliche Male vertagt.

Tweet von Mesale Tolu

Nach 4 Jahren, 8 Monaten und 20 Tagen: Freispruch in beiden Anklagepunkten! #Terrorprozess #mesaletolu #Türkei

— Meşale Tolu (@mesale_tolu) January 17, 2022

Die Staatsanwaltschaft hatte Tolu, ihrem Ehemann und anderen in der ursprünglichen Anklage unter anderem Mitgliedschaft in der linksextremen Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) sowie Terrorpropaganda vorgeworfen. Die MLKP gilt in der Türkei als Terrororganisation.

Kulturstaatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth zum Freispruch der Journalistin Meşale Tolu in der Türkei:

"Mit großer Erleichterung habe ich heute vernommen, dass die deutsche Journalistin Meşale Tolu vom zuständigen Gericht in der Türkei freigesprochen wurde. Damit hat die Tortur, die offensichtlich politisch motiviert war und die sie und ihre Familie durch die Untersuchungshaft und das jahrelang andauernde Gerichtsverfahren erleiden mussten, ein Ende genommen. Doch der Kampf für die Pressefreiheit geht weiter! Journalistinnen und Journalisten geraten wegen ihrer Arbeit häufig unter Druck und riskieren vielerorts ihre Freiheit und ihr Leben. Gerade in autokratisch regierten Staaten und Diktaturen werden sie häufig ins Visier genommen, weil sie Missstände aufdecken, recherchieren, kritisieren und aufklären. Nach dem Barometer für die Pressefreiheit 2021 von Reporter ohne Grenzen sind weltweit 357 Journalistinnen und Journalisten in Haft. Das sind 357 zu viel. Ohne Pressefreiheit kann keine Rede von Demokratie sein. Auch deshalb setzt sich der Bund mit einem neuen Förderprogramm für eine strukturelle Stärkung des unabhängigen Journalismus ein. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, uns für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten einzusetzen."

 Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG