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Einfache Erklärungen der Ukraine-Krise kann es nicht geben

DMZ – INTERNATIONAL ¦ Dirk Specht ¦                           

KOMMENTAR

 

Eindimensionale Erklärmuster in der Ukraine-Krise scheitern an der asymmetrischen Interessenlage der vielen beteiligten Parteien. Eben diese Asymmetrie macht es auch unmöglich, den weiteren Gang der Dinge zu prognostizieren. Dabei darf man sogar von allen Seiten ein rationales und interessengesteuertes Handeln voraussetzen und wird dennoch erkennen müssen, dass es ein spieltheoretisch zu komplexes Gewirr ist, um zu klaren Ergebnissen zu kommen.

 

Gerne werden zur Begründung der russischen Reaktion die Erweiterung der Nato und die seitens der USA immer näher gerückten Waffenstationierungen genannt. Diese Entwicklung ist unstrittig, aber man kann sie oft nicht mehr diskutieren, so sehr sind – auch in der Frage – die Pole der Erklärmuster erhärtet. Wer über persönliche Kontakte in diese Regionen verfügt, kann kaum leugnen, dass diese Gesellschaften sich vom russischen Einfluss lösen wollen. Diese Entwicklung als Ergebnis amerikanischer Propaganda zu bezeichnen, ist real lächerlich. Die Menschen in diesen durch die Geschichte der letzten Jahrhunderte fast dauerhaft gefährdeten Regionen darüber aufzuklären, dass äußere Mächte sie lediglich für die eigenen Interessen missbrauchen wollen, grenzt schon an Peinlichkeit.

 

Nein, die zunehmende Entwicklung, sich zu einer engeren Bindung zu Europa und auch zur Nato wenden zu wollen, ist eine autonome Entscheidung dieser Gesellschaften und die wird im Wesentlichen durch die Entwicklung in Russland selbst sowie durch den Umgang Russlands mit seinen Nachbarn geprägt. Natürlich kann Russland die zum Ende der Sowjetunion mehr oder weniger „klar“ ausgesprochene Begrenzung der Nato-Erweiterung nicht gefallen, aber es ist nun mal eine jetzt 30jährige Entwicklung, die durch Russland selbst maßgeblich verursacht wird.

 

Zugleich wäre es aber im Interesse der betroffenen Nachbarn Russlands, neue Modelle zu entwickeln, um statt einer Nato-Mitgliedschaft und einer damit verbundenen Aufrüstung zu einem Frontstaat, der militärstrategisch gar nicht verteidigt werden soll und kann, zu einer tatsächlich neutralen, aber dennoch autonomen Rolle zu kommen. Hier kommen nun die Asymmetrien ins Spiel, denn man muss leider vermuten, dass weder Russland, noch die USA an einer wirklich autonomen und zugleich stabilen neutralen Zone ein Interesse haben. Es zeigt sich leider nur eine Stabilität im Wettbewerb der Großmächte auf unserem Planeten: Neutral bedeutet Vakuum und das hat nicht lange Bestand. Niemand in Europa sollte übersehen, dass diese traurige Feststellung nicht nur, aber auch durch die USA verursacht wird, die ihr Privileg, ihre Interessen bevorzugt auf weit entferntem Territorium verteidigen zu können, natürlich aufrecht erhalten wollen.

 

Während in Osteuropa – und nicht nur hier – insofern durch das Agieren beider Großmächte zunehmend der Druck entsteht, sich für eine Seite entscheiden zu müssen, verlieren sich die übrigen Europäer schon fast chronisch in ihrer Uneinigkeit oder in dem Fall Unfähigkeit, ihre überwiegend sogar gemeinsamen Interessen zu organisieren. Denn das große gemeinsame, leider jedoch etwas ungleich verteilte Interesse Europas besteht darin, die vor allem seitens der USA geplanten Sanktionen gegen Russland zu vermeiden.

In der Debatte wird leider oft übersehen, dass es keine Sanktionen gibt, deren Preis nur eine Seite zu tragen hat. Diese haben immer eine „Gegenbuchung“ zur Folge – und die wird von Europa getragen, nicht von den USA. Auch hier sind eindimensionale Darstellungen der Komplexität nicht angemessen. Wenn zu lesen ist, die USA wollten nur ihr Flüssiggas an Europa verkaufen, Nordstream 2 verhindern und provozierten daher die ganze Krise, so ist das lächerlich verkürzt. Es geht bei den Sanktionen um weit mehr als Gas und ob Europa überhaupt ein nachhaltiger und dauerhafter Kunde von entsprechenden US-Exporten würde, ja sogar, ob die USA wie erst seit kurzem und keineswegs stabil überhaupt größerer Exporteur von Energie sein wollen oder können, ist viel zu ungewiss, um daraus eine große Strategie zu konstruieren.

 

Klarer ist hingegen die Situation für die Europäer selbst: Europa ist und bleibt Importeur von Rohstoffen und leider auf absehbare Zeit von Energie. Dabei ist die Verteilung konkret russischer Importe sehr unterschiedlich. Insbesondere Deutschland importiert einen hohen Anteil an russischem Gas und hat zudem eine bisher missglückte Energiewende begonnen, die eine besonders hohe Bedeutung von Gas zur Folge hat. Die übrigen Europäer können das kurzfristig etwas gelassener sehen, haben aber letztlich dieselben Interessen, die breiteren Rohstoff- und Energiemärkte nicht noch stärker eskalieren zu lassen, als das ohnehin in Folge der Corona-Krise und der langfristig steigenden Nachfrage aus China sowie vielen weiteren aufstrebenden Volkswirtschaften der Fall ist. Zudem haben alle Europäer viel tiefere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Russland als die USA, so dass sich die Sanktionen tatsächlich weitgehend in Europa bemerkbar machten.

 

So setzt sich die Asymmetrie der Interessen fort, denn die Sicherheit Europas ist durch die Krise schwerlich ernsthaft betroffen, die Wirtschaftsinteressen hingegen bei ungleicher Verteilung sehr wohl. Es wäre daher tatsächlich im Interesse Europas, die Krise zu deeskalieren, Sanktionen zu vermeiden und neue Modelle zum Umgang mit Russland zu entwickeln, die sich endlich von der militärisch dominierten Frage des Nato-Gebietes abheben. Aber dazu gehören zwei Parteien, ein gemeinsam handelndes, sich von den USA emanzipierendes Europa einerseits und ein auf militärische Optionen als politisches Instrument verzichtendes Russland andererseits. Beides ist leider nicht erkennbar, nicht mal absehbar.

 

Betrachtet man nun die beiden dominierenden Akteure, die USA und Russland, genauer, muss man leider feststellen, dass es endgültig unübersichtlich wird. Die innenpolitische Situation in den USA könnte zerstrittener nicht sein. Da ist nicht ein geschlossener Akteur erkennbar. Das Land ist beispielsweise ein großer Produzent von Rohstoffen und Energie, es ist diesbezüglich zuletzt zum Netto-Exporteur geworden. Die Gesellschaft könnte aber bezüglich Profiteuren und Benachteiligten nicht gespaltener sein, denn hohe Weltmarktpreise führen dort zu gigantischen Gewinnen bei den Produzenten und zu gewaltigen Lasten bei den Konsumenten. Ebenso ist die Waffenindustrie eine zwar relevante, aber für die gesamte Volkswirtschaft dennoch vergleichsweise kleine Branche. Natürlich muss man schon seit Jahrzehnten die Frage stellen, welche dieser sehr unterschiedlichen Interessen innerhalb der USA politische Entscheidungsmacht erlangt und die Antwort muss wohl lauten: Mal diese, mal jene. Eine wirklich nachhaltig stabile Strategie, die auch vielen Verschwörungstheorien unterliegt, ist weder in der geostrategischen, noch in der globalen Handelspolitik der USA erkennbar. So drohen die USA momentan Russland mit Sanktionen und parallel verhandeln sie mit dem Iran, um mögliche Ausfälle auf dem Ölmarkt zu kompensieren, damit die Preise nicht zu sehr eskalieren. Alleine an dem Beispiel erkennt man, dass eine klare Strategie gar nicht existiert – und der Aspekt, dass China deren eigentliche Herausforderung ist und man Peking nicht gerade in Moskau die Türen öffnen sollte, sei hiermit nur erwähnt.

 

Noch unübersichtlicher ist die innere Bewertung des russischen Systems. Das Land wird durch eine intransparente Elite bestimmt, deren Machtstrukturen von außen kaum zu bewerten sind. Leider kann man aber klar feststellen, dass diese Elite kaum unter möglichen Sanktionen so zu leiden hätte, dass es wirklich weh tut und größere Relevanz für die Entscheidungen zu erwarten wäre. Es wird teilweise zwar spekuliert, einige Oligarchen könnte man so gezielt treffen, dass Putin ihren Unmut zu spüren bekäme. Das ist aber ein stumpfes Schwert, auf das sich die russischen Kreise vermutlich inzwischen auch viel besser eingestellt haben. Die möglichen Instrumente des Westens sind bekannt und man muss leider vermuten: Damit sind die Entscheider in Russland nicht mehr zu erreichen. Das Land insgesamt würde zweifellos leiden und dies in einer Situation, die ökonomisch ohnehin eine vernichtende Bilanz für das System Putin ist: Russland ist über seine Monokultur als Rohstoff- und Energieexporteur nie hinaus gekommen, es ist gesamtwirtschaftlich ein Zwerg geblieben, der nicht mal die Grundversorgung seiner Bevölkerung in der Breite sicherstellen kann. Diese Situation würde sich durch Sanktionen verschärfen, aber sie hat dem System Putin bisher auch keinen Schaden zugefügt.

 

So bleibt bereits bei dieser kurzen Betrachtung letztlich sogar die Frage offen, wer die eigentlich handelnden Akteure sind. Leider ist zu vermuten, dass die aktivsten und mit den größten Entscheidungsfreiheiten ausgestatteten eher ein Interesse an einer weiteren, jedoch begrenzten Eskalation der Krise haben. Wenn das Thema weiter so schwelt, dass die Nato-Erweiterung stoppt, Europa mögliche Sanktionen bezahlt, mit denen die Elite in Russland wenig Probleme hat, die Energie- und Rohstoffmärkte auf hohen Niveau schwanken, ohne zu eskalieren, könnten die USA und Russland mehr oder weniger stillschweigend zur Erkenntnis gelangen, dass eine Art Dauerkrise mit lautem Getöse eine interessante Option in diesem Spiel ist. Welche konkreten, vor allem militärischen Ausprägungen das nimmt, ist kaum absehbar, es könnte aber sogar vergleichsweise nebensächlich sein.

Die tragischen Opfer solcher Maßnahmen werden das anders sehen, aber diese Bewertung wäre für einen Krieg nicht wirklich neu.

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