AT: Die COVID-19-Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen im Jahr 2022

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Im März 2020 wurde in Hinblick auf die finanziellen Herausforderungen der Corona-Pandemie beim Bundesminister für Finanzen der COVID-19-Krisenbewältigungsfonds eingerichtet und mit 28 Mrd. € ausgestattet. Die Bundesministerien erhielten daraus Mittel für ihre Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID-19 Krisensituation und erstatten monatlich Bericht zu den COVID-19-Unterstützungsmaßnahmen ihrer Ressorts (siehe PK 306/2021 zu den Berichten des Jahres 2021). Die Hilfszahlungen wurden auch 2022 fortgeführt. Seitens des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKKÖS) liegt der Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2022 vor (III-576 d.B.) vor.

Unterstützungszahlungen der UG 17 — Öffentlicher Dienst und Sport

Im Rahmen des Budgetkapitels UG 17 Öffentlicher Dienst und Sport wurden 2020 zusätzliche Budgetmittel für die Bundessporteinrichtungen GesmbH und den Sportligen COVID-19-Fonds über den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds veranschlagt. Im November 2020 wurde ein Gesellschafterzuschuss in der Höhe von 1.815.984,45 € an die Bundes-Sport GmbH ausbezahlt mit der Eigentümerweisung, diesen direkt an die Tochtergesellschaft Bundessporteinrichtungen GesmbH weiterzuleiten, um den Fortbestand der Bundessporteinrichtungen GesmbH zu sichern. Im Dezember 2021 wurden weitere 1,5 Mio. € mit gleichlautender Weisung an die Bundes-Sport GmbH ausbezahlt.

Der Sportligen COVID-19-Fonds hat aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds in den Jahren 2020 insgesamt 70 Mio. € erhalten, um Einnahmenausfälle bei den sportlich tätigen Mitgliedern von antragsberechtigten Ligen auszugleichen und die bestehende Struktur im professionellen und halbprofessionellen Hochleistungssport der olympischen Mannschaftssportarten aufrechtzuerhalten. Mit der Umsetzung ist die Bundes-Sport GmbH (BSG) beauftragt. In fünf Förderphasen wurden bis Ende 2021 bisher insgesamt 55.817.752,33 € ausbezahlt. Im Jänner 2022 gab es keine weiteren Veränderungen der Zahlen.

Ab dem Novemberbericht 2021 weist das BMKKÖS Zahlen zum Sportbonus aus. Er soll dem Mitgliederrückgang von Sportvereinen entgegensteuern und ist mit 4,5 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds dotiert. In Phase 1 haben 223 Vereine für 36.879 neue Mitglieder Anträge über insgesamt 1.801.952,39 € und diese bis Ende 2021 erhalten. Im Jänner 2022 gab es hier keine weiteren Veränderungen.

NPO-Unterstützungsfonds

Ebenfalls in der UG 17 Öffentlicher Dienst und Sport finden sich die Mittel des Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds, der mit Mitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert wurde. Details zum NPO-Unterstützungsfonds finden sich in der Berichtsreihe, die mit März 2021 begonnen hat (siehe PK 511/2021).

Unterstützungszahlungen der UG 32 — Kunst und Kultur

Im Rahmen der Budgetuntergliederung 32 Kunst und Kultur wurden aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds Mittel für den Bundestheater-Konzern, die Bundesmuseen inklusive Österreichische Nationalbibliothek und die Leopold-Museum-Privatstiftung bereitgestellt sowie der COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) und der Überbrückungsfonds für selbstständige Künstlerinnen und Künstler dotiert.

Bundestheater-Konzern

Die Bundestheater erhielten 2020 und 2021 Sonderzahlungen aus den Mittel des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds zur Abfederung der durch die COVID-19-Krise entstandenen Einnahmenausfälle und Mehrkosten. 2020 und 2021 wurden dafür 18,39 Mio. € ausbezahlt. Der Jännerbericht 2022 zeigt keine weiteren Veränderungen der Zahlen.

Bundesmuseen und Österreichische Nationalbibliothek

An die österreichischen Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) wurden seit 2020 39,639 Mio. € an Sonderzahlungen ausgeschüttet. Für sie gab es im Jänner 2022 keine weiteren Sonderzahlungen, ebenso nicht für die Leopold-Museum-Privatstiftung, an der sich der Bund beteiligt und die bisher 3 Mio. € an Unterstützung erhalten hat.

COVID-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF)

Als Ergänzung zu den bisher möglichen Unterstützungsmöglichkeiten des KSVF wurde für die Kalenderjahre 2020 und 2021 der COVID-19-Fonds zur Abfederung von COVID-19-bedingten Einnahmenausfällen eingerichtet. Damit sollen Personengruppen erfasst werden, die nicht nach den Richtlinien der Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler (SVS) und des Härtefallfonds (WKO) anspruchsberechtigt sind. Der Fonds, der mit 20 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert ist, soll rasche Hilfe sicherstellen, wobei zusätzlich zu KünstlerInnen auch KulturvermittlerInnen diese Beihilfe beantragen können. Die Phasen 1 bis 3 des Fonds wurden 2021 beendet. Mit 6. Dezember 2021 wurden die Zahlungen für Phase 4 auf 1.500 € aufgestockt und die Möglichkeit geschaffen, von 17. Jänner bis 30. Juni 2022 Anträge für die Beihilfe der Phase 5 in der Höhe von einmalig 1.000 € zu stellen. Mit Ende Jänner 2022 erfolgten weiter Zahlungen der Phase 4, womit die gesamten Auszahlungen des KSVF bei 33,877 Mio. € lagen, was ein Plus von 1,015 Mio. € gegenüber dem Dezemberbericht bedeutet. Darin enthalten sind 419.000 € für Zahlungen der Phase 5.

Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler

Beim BMKKÖS wurde auch ein Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler eingerichtet, der anfänglich mit 90 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds dotiert war und in weiterer Folge aufgestockt wurde. Der Fonds unterstützt KünstlerInnen, die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 besonders betroffen sind. Die gesamten Auszahlungen bis Ende Jänner 2022 lagen bei 149,056 Mio. €. Details dazu sind den Monatsberichten des Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler zu entnehmen, die bereits vorliegen (siehe PK 1271/2021 sowie PK 0148/2022).

Förderpaket "Neustart Kultur"

Mit April 2021 wurde das mit 20 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds dotierte Programm "Neustart Kultur" geschaffen. Dieses Paket solle die Kulturbranche auf dem Weg zurück in die Normalität begleiten, heißt es dazu seitens des Ressorts. Die für das Paket #1 "Von der Bühne zum Video" vorgesehenen 2 Mio. € wurden 2021 vollständig ausbezahlt. Die 2,6 Mio. € des Pakets #2 "Perspektiven.Innovation.Kunst" für neue künstlerische Formate wurden bis Ende 2021 bis auf 12.830 € ausbezahlt. Die 2 Mio. € im Paket #3 "Frischluft." Förderung für Outdoorprojekte für die Umsetzung von kulturellen Angeboten im Freien wurden bis Ende 2021 vollständig ausbezahlt. Von den 10 Mio. € des Pakets #4 "Förderung für Investitionen" waren mit Jahresende 2021 9.296.681 € ausbezahlt und 600.000 € zur Aufstockung von Paket #2 verwendet worden. Bei Paket #5 Publikumsgewinnung (Call PUBLIKUM) wurde bis 2021 das gesamte Fördervolumen von 4 Mio. € ausbezahlt. Damit wurde das Programm "Neustart Kultur" mit Ende 2021 nach der Auszahlung von insgesamt 19,883 Mio. € abgeschlossen.

Als weiterer Fonds im Rahmen "Neustart"-Initiative wurde 2021 der nach dem Kunstförderungsgesetz eingerichtete "Fonds für besondere Förderung im Zusammenhang mit COVID-19" geschaffen und mit 10 Mio. € dotiert. Er verzeichnete 2021 insgesamt 279 Anträge, für die bis Ende 2021 insgesamt 2,977 Mio. € ausbezahlt wurden. Da der Call 2021 abgeschlossen wurde, zeigt der Jännerbericht 2022 keine weiteren Veränderungen.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦