CH: Neue Lizenznehmerin für Marken «Swiss Military» und «Swiss Air Force»

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armasuisse hat die Firma swiss brands AG als neue Lizenznehmerin für die beiden Marken «Swiss Military» und «Swiss Air Force» unter Vertrag genommen. Die Firma verfügt über Erfahrungen in der Nutzung von Militärmarken. Die Einnahmen aus den Lizenzgebühren fliessen in die Bundeskasse. Damit setzt armasuisse die auch vom Parlament geforderte Kommerzialisierung der Militärmarken weiter um.

Die Gründer und Gesellschafter der Firma swiss brands AG mit Sitz in Baar, ZG, verfügen über Erfahrungen im Militärmarkengeschäft. Der Lizenzvertrag, den die Firma mit armasuisse abgeschlossen hat, umfasst verschiedene Warenkategorien wie zum Beispiel Kosmetika, Schokolade, Strick- und Webwaren und Trinkflaschen.

Stärkung des Militärmarkenprofils

swiss brands AG ist beauftragt, Regeln für die Benutzung der genannten Marken zu entwerfen, welche es armasuisse ermöglichen werden, das Profil dieser Militärmarken zu schärfen und gezielt auf die durch die verschiedenen Marken anzusprechenden Abnehmerkreise auszurichten. Der Lizenzvertrag sieht zudem vor, dass die Lizenz nach Ablauf einer gewissen Marktaufbaufrist für nicht bewirtschaftete Warenkategorien verfällt und auf eine noch zu kreierende Marke für Premiumprodukte erweitert werden kann.

Wie alle armasuisse-Lizenznehmenden hat sich die Firma swiss brands AG ausdrücklich zur Einhaltung der Swissness-Gesetzgebung verpflichtet. armasuisse arbeitet in diesem Zusammenhang mit dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zusammen.

Lizenzgebühren für die Bundeskasse

Die Einnahmen aus den Lizenzgebühren fliessen in die Bundeskasse. Mit dem neuen Lizenzvertrag kann armasuisse die auch vom Parlament geforderte Kommerzialisierung der Militärmarken weiter umsetzen. In der Motion 12.3667 aus dem Jahr 2012 wurde der Bundesrat aufgefordert, die Militärmarken besser zu schützen, gegenüber unberechtigten Dritten durchzusetzen und zu lizenzieren. Zuvor hatten verschiedene Firmen die Marken ohne Abgabe von Lizenzgebühren an die Eidgenossenschaft genutzt.

Seither hat armasuisse verschiedene Verträge in diesem Sinne abgeschlossen. Dazu gehören im Uhrensektor die Firmen Chrono AG, Hanowa AG («Swiss Military») und Breitling («Patrouille Suisse»). Mit der Firma Victorinox besteht betreffend die Marke «Swiss Army» ein langjähriger Exklusivvertrag.

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