Straumanns Fokus am Wochenende - Unser Schweizer Standpunkt

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

 

Nach fünf Wochen zeigt der Krieg seine hässlichste Fratze. Der Name eines Vororts von Kiew, Butscha, 25 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt, ist zum Begriff dafür geworden, was der Krieg aus Menschen machen kann. Eine russische Soldateska, die keiner identifizierbaren Einheit zugeordnet werden kann, sondern aus angeheuerten Killern und Plünderern besteht, wütet wie Wallensteins Söldner im 30jährigen Krieg. Kommandos der berüchtigten «Gruppe Wagner» und junge Tschetschenen des Warlords Kadyrow, die vor 20 Jahren im Tschetschenienkrieg (a-)sozialisiert wurden und ihr ganzes Leben lang nichts anderes als Gewalt gesehen haben, vergehen sich in unbeschreiblicher Weise an der Zivilbevölkerung. Folterungen im Keller eines Kinderspitals, Hinrichtungen gefesselter Zivilisten, Massenvergewaltigungen von Frauen vor den Augen ihrer Angehörigen – kein Register der Unmenschlichkeit wird ausgelassen. Versuche der russischen Propaganda, die überlieferten Bilder als Manipulationsversuche der ukrainischen Propaganda darzustellen, sind müssig. Die Last der Beweise, von der New York Times auf der Basis von Satellitenfotos vorgelegt, aufgenommen vor dem Abzug der wütenden Horde, ist erdrückend. Augenzeugenberichte in Live-Interviews von unbestritten seriösen Kriegsberichterstattern (SPIEGEL, ZDF) lassen keine Zweifel zu. Wir alle wissen, wer die Verantwortung trägt für das Unsägliche.

 

Die ukrainische Seite – Präsident Selenski und der Bürgermeister von Kiew, Klitschko – verwenden bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Begriff «Genozid», um das Gewissen der westlichen Welt und deren völkerrechtliche Strafverfolgung herauszufordern. Der Westen aber hält sich bedeckt. Ein direktes militärisches Eingreifen steht ausser Frage, da niemand ein Interesse an einem dritten Weltkrieg haben kann. Zwar verschärft man die Sanktionen und vermehrt die Waffenlieferungen; man tastet sich sogar – je nach Grad der Abhängigkeit – zu einem Boykott von Kohle und Erdöl vor, aber in Sachen Gas (was Russland am meisten weh tun würde) scheitert die EU an Deutschland. Kanzler Scholz, der wortkarge Hanseate, schweigt und lässt Wirtschaftsminister und Vizekanzler Habeck sein Bedauern mitteilen und die Rechnung aufmachen, dass Deutschland sich einen Boykott von russischem Gas nicht leisten könne.

Das muss man respektieren. Deutschland bezieht 55 Prozent seines Erdgases aus Russland. Das sind Dimensionen, bei denen es nicht um die Behaglichkeit in deutschen Wohnzimmern geht, sondern um die Stilllegung von ganzen Wirtschaftszweigen. Nicht Shareholder-Interessen stehen auf der Kippe, sondern Hunderttausende von Arbeitsplätzen.

 

Das ist in der Schweiz anders; dementsprechend könnte unser Schweizer Standpunkt mutiger sein. Die Formulierung ist mit Bedacht gewählt. Schon einmal in Kriegszeiten kam «Unser Schweizer Standpunkt» zu publizistischer und literarischer Bedeutung. Als zu Beginn des Ersten Weltkriegs die Schweiz aufgrund der unterschiedlichen Parteinahme der deutschen Schweiz und der Romandie am Röstigraben fast auseinanderbrach, trat der Baselbieter Schriftsteller Carl Spitteler mit einer aufsehenerregenden Rede an die Öffentlichkeit. «Unser Schweizer Standpunkt» hiess die Ansprache, die Spitteler am 14. Dezember vor der Neuen Helvetischen Gesellschaft in Zürich vortrug. Spittelers Losung lautete: Demut vor den Opfern und eine konsequente Neutralität.

 

Also alles ganz wie heute? Mitnichten! Spitteler verstand darunter eine engagierte Neutralität, eine, die auch kosten konnte. Dass man ihn gut verstanden hatte, zeigten die Reaktionen. Seine Rede löste in Deutschland einen Sturm der Entrüstung aus. In Belgien aber, dem von Deutschland zuerst angegriffenen neutralen Staat, verschaffte sie Spitteler und dem Schweizer Standpunkt viel Sympathie und Anhängerschaft.

Spittelers Neutralitätsverständnis schloss ein, dass sie auch Beziehungen, Aufträge und Gewinne aufs Spiel setzte – das Gegenteil dessen, was wir an der aktuellen bundesrätlichen Politik beobachten. Heute vernehmen wir nur grosse Worte und sehen keine Taten. Von 150 bis 200 Milliarden russischen Vermögens, die die Schweizer Banken verwalten, sind gerade einmal sechs Milliarden eingefroren – ein Dreissigstel. Der Rohstoffhandel geht voran, wie wenn kein Krieg wäre. Der Zuger Finanzdirektor Tännler sagt offen, dass ihn die Sanktionen nichts angehen, und der Bundesrat lässt ihn gewähren. FDP-Präsident Burkhard will den Rohstoffhandel nicht boykottieren, weil er sonst sofort nach London abwandern würde – also lieber noch selber profitieren, solange es noch geht. Auch die SVP will den Handel im Lande halten, dafür aber das Militärbudget aufstocken, das gibt als Nebeneffekt noch schöne Aufträge für die Rüstungsindustrie.

Während alle unsere Nachbarn russische Diplomaten ausweisen, will Aussenminister Cassis die Kommunikation mit Russland nicht stören. Dafür macht er sich als Bundespräsident dort lautstark bemerkbar, wo er glaubt, öffentlichen Zuspruch einheimsen zu können. Publikumswirksam wendet er sich im Public Viewing per Skype an seinen «Freund Wolodimir» Selenski und verspricht ihm alles, wofür sich dieser nichts kaufen kann. Geradezu peinlich wirkt es, wie sich Cassis und seine Amtskollegin und Parteifreundin Keller-Sutter in Sachen Populismus zu übertrumpfen versuchen – wir sind ja im Wahljahr und möglicherweise muss einer der beiden FDP-Bundesräte über die Klinge springen.

 

Sollen diese Peinlichkeiten etwa unser Schweizer Standpunkt sein? Carl Spitteler hat 1919, unmittelbar nach Kriegsende, als bisher einziger Schweizer den Literaturnobelpreis gewonnen. Was gewinnt die Schweiz mit ihrer gegenwärtigen Politik? Ein paar Rohstoffhändler in Genf und Zug (und ihre Aktionäre) und ein paar Privatbankiers fahren fort, sich eine goldene Nase zu verdienen. Sonst gewinnt niemand etwas, aber die Schweiz verliert an Ansehen und Würde. 

 

 

 

 

 

 

.............................................................................

 

Seit einem Jahr finden Sie, liebe Leserin, lieber Leser, in der «Mittelländischen» Woche für Woche einen Kommentar von Dr. Reinhard Straumann. Mal betrifft es Corona, mal die amerikanische Aussen-, mal die schweizerische Innenpolitik, mal die Welt der Medien… Immer bemüht sich Straumann, zu den aktuellen Geschehnissen Hintergründe zu liefern, die in den kommerziellen Medien des Mainstream nicht genannt werden, oder mit Querverweisen in die Literatur und Philosophie neue Einblicke zu schaffen. Als ausgebildeter Historiker ist Dr. Reinhard Straumann dafür bestens kompetent, und als Schulleiter an einem kantonalen Gymnasium hat er sich jahrzehntelang für die politische Bildung junger Menschen eingesetzt. Wir freuen uns jetzt, jeweils zum Wochenende Reinhard Straumann an dieser Stelle künftig unter dem Titel «Straumanns Fokus am Wochenende» in der DMZ Mittelländischen Zeitung einen festen Platz einzuräumen.