AT: 387,7 Mio. € für Katastrophenschutz im Jahr 2021 Finanzministerium berichtet über Katastrophenfonds

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                

Aus dem Katastrophenfonds wurden im letzten Jahr 387,7 Mio. € ausbezahlt. Mit 75,1% betraf der größte Teil der Ausgaben im Jahr 2021 wie gewohnt Vorbeugungsmaßnahmen. 13,8% der Ausgaben wurden für die Behebung von Schäden getätigt. Konkret erhielten Private 21,66 Mio. € für erlittene Schäden. Die restlichen Anteile wurden für Einsatzgeräte von Feuerwehren ausgegeben. Dazu legte der Finanzminister dem Finanzausschuss einen Bericht gemäß Katastrophenfondsgesetz für die Jahre 2020 und 2021 vor (III-611 d.B.).

509,4 Mio. € in Katastrophenfonds eingezahlt

Der Katastrophenfonds wurde für die zusätzliche Finanzierung von Maßnahmen zur Vorbeugung gegen künftige und zur Beseitigung von eingetretenen Katastrophenschäden eingerichtet. Weiters werden aus Mitteln des Katastrophenfonds auch Einsatzgeräte für Feuerwehren sowie das Warn- und Alarmsystem mitfinanziert und Ernteversicherungsprämien gefördert. Privatpersonen, die Opfer von Naturkatastrophen geworden sind, können einen Antrag auf Unterstützung aus dem Katastrophenfonds direkt bei ihrer Gemeinde stellen.

2020 und 2021 wurden 415,3 Mio. € bzw. 509,4 Mio. € in den Katastrophenfonds eingezahlt. Dem standen Auszahlungen von 380,1 Mio. € im Jahr 2020 und 387,7 Mio. € im Jahr 2021 gegenüber. Die Rücklage betrug den maximal zulässigen Wert von 30,0 Mio. €, weshalb Ende 2020 35,3 Mio. € (2021: 121,7 Mio. €) an den allgemeinen Bundeshaushalt überwiesen wurden. Der Katastrophenfonds wird durch Anteile aus der Einkommensteuer, der Lohnsteuer und der Körperschaftssteuer aufgebracht.

Von den Auszahlungen im Jahr 2020 entfielen 77,6% auf Vorbeugungsmaßnahmen, auf die Beseitigung von Schäden 12,4% und auf die Finanzierung von Einsatzgeräten der Feuerwehren 10,0%. Bei den "Landesstraßen B" gab es jährliche Einzahlungen von 10,0 Mio. € sowie Auszahlungen von 2,3 Mio. € im Jahr 2020 und 4,5 Mio. € im Jahr 2021, die Rücklagen erhöhten sich auf 96,4 Mio. € (Stand 31.12.2021).

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦