AT: Produktpirateriebericht 2021: Zahl der Fälschungen stark angestiegen

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                  

Produktpiraterie in Österreich ist laut Finanzministerium im Jahr 2021 "regelrecht explodiert". Der Produktpirateriebericht 2021, der vom Bundesministerium für Finanzen vorgelegt wurde, zeigt starke Steigerungen, die aber hauptsächlich auf einen einzelnen chinesischen Anbieter zurückgeführt werden (III-616 d.B.).

Sendungen mit gefälschten Waren im letzten Jahr verdoppelt

Im Jahr 2021 hat der Zoll 8.210 Sendungen aufgegriffen, aus denen insgesamt 14.808 Verfahren resultierten. Der Wert der dabei beschlagnahmten 317.814 Produkte betrug mehr als 12 Mio. €, gemessen am Originalpreis. Die Anzahl der aufgegriffenen Sendungen mit Pirateriewaren ist gegenüber 2020 um 147,5% (von 3.317 auf 8.210) gestiegen und die daraus resultierenden Verfahren haben sich mehr als verdoppelt (Steigerung um 122,3% von 6.661 auf 14.808). Auch die Anzahl der dabei beschlagnahmten Produkte steigerte sich auf 317.814 Artikel (gegenüber 56.979 Artikel im Vorjahr).

650% mehr beschlagnahmte Medikamente

Die durch die Pandemie nochmals gestiegenen Internet-Einkäufe machen auch vor Bestellungen von Arzneien nicht halt. Als besorgniserregend bezeichnet das Finanzministerium nach wie vor Medikamentenfälschungen und illegale Medikamente, die entgegen dem Verbot nach dem Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 durch Privatpersonen über das Internet bestellt und anschließend eingeführt werden oder die Gegenstand von Schmuggelaktivitäten sind. Gefälschte und illegale Medikamente verursachen nicht nur einen wirtschaftlichen Schaden für die Pharmawirtschaft, sondern stellen auch eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar, so die Analyse in dem Produktpirateriebericht.

Im Jahr 2021 wurden in Österreich bei 7.983 Aufgriffen insgesamt 2,6 Millionen gefälschte und andere illegale Medikamente beschlagnahmt. So viele Fälle in einem Jahr habe der Zoll noch nie verzeichnet, heißt es. Gegenüber 2020 ergibt sich eine Steigerung um mehr als 133 % (von 3.420 auf 7.983). Auch die dabei aufgegriffene Menge von 2.621.483 war die höchste je vom Zoll beschlagnahmte Menge. Gegenüber 2020 ergibt sich hier sogar eine Steigerung um mehr als 650% (2020: 345.966).

Anders als bei den illegalen Medikamenten gehen die Aufgriffe bei den gefälschten Medikamenten (dabei handelt es sich hauptsächlich um Potenzmittel) seit dem Jahr 2018 zurück. Das liegt laut Finanzministerium vor allem daran, dass der Patentschutz von Tadalafil, einem Wirkstoff der gegen Erektionsstörungen eingesetzt wird, 2017 ausgelaufen ist.

Eine Umfrage im Auftrag des Finanzministeriums hat ergeben, dass eine Mehrheit an Personen der Meinung ist, dass Medikamentenfälschungen schwer zu erkennen sind und  vor allem bei Onlinekäufen erwartet werden.

Praktiken eines chinesischen Fälschers rasch unterbunden

Mit 7.881 Postsendungen haben sich die Produktpiraterieaufgriffe bei dieser Beförderungsart gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt (2020: 3.044 Sendungen). Das Finanzministerium führt die signifikanten Steigerungen bei den Aufgriffen auf die höhere Zahl an Postsendungen generell zurück. Die Zahl an Verfahren ist um 122,3% gestiegen. 6.661 Verfahren des Jahres 2020 stehen 14.808 Verfahren im Jahr 2021 gegenüber. Das ergibt sich laut BMF, weil bei einer Sendung vielfach mehrere Rechtsinhaber betroffen sind.

Verantwortlich sei vor allem ein einziger chinesischer Versender, der von Ende 2020 bis März 2021 einige tausend Sendungen mit extrem günstigen gefälschten Artikeln per Post nach Österreich versendet hat. Das Zollamt Österreich habe auf diese Flut an Sendungen rasch reagiert und intensive Kontrollen durchgeführt. Ab April 2021 normalisierte sich die Situation wieder weitgehend und die im Postverkehr aufgegriffenen Fälschungen bewegten sich wieder auf dem ungefähren Niveau des Vorjahres.

7.600 Kilo Shisha-Tabak aufgegriffen und vernichtet

Produktfälschungen wurden vom Zollamt Österreich aber nicht nur im Postverkehr oder bei Kurierdienstsendungen festgestellt. So gelangte beispielsweise Mitte Jänner 2021 eine Frachtsendung, die für eine Firma in der Ukraine bestimmt war, in den Fokus der Zollfahndung des Flughafens Wien-Schwechat. Eine deutsche Firma versandte fünf Paletten mit 350 Kartons Shisha Tabak aus Dubai per Flugzeug nach Minsk in Weißrussland. Von dort kamen die insgesamt 2.628 Kilogramm mit dem LKW über Polen und Deutschland bis nach Österreich. Von Österreich sollte die Ware per Flugzeug in die Ukraine ausgeführt werden. In der Folge konnte der Zoll auch noch eine ähnliche Sendung von 665 Kartons mit einem Gewicht von 5.002 Kilogramm für den gleichen Empfänger anhalten. Laut den vorgelegten Frachtpapieren war der Wasserpfeifentabak für die Ukraine bestimmt – ob der Shisha-Tabak letztlich tatsächlich in die Ukraine hätte kommen sollen, erscheint aufgrund des Verhaltens der Versender-Firma zweifelhaft. Laut Finanzministerium liegt nahe, dass hier betrügerische Handlungen mit Shisha-Tabak-AbnehmerInnen in Österreich oder in anderen Mitgliedstaaten hätten verschleiert werden sollten. Die Überkartons dürften Originale gewesen sein, aber die Dosen und der Tabak waren gefälscht. Die Ware wurde schließlich vernichtet.

China als Hauptexporteuer gefälschter Waren nach Europa

Auf europäischer Ebene hat die zuständige Beobachtungsstelle 2021 analysiert, dass sich der weltweite Handel mit Fälschungen im Jahr 2019 auf 412 Mrd. € belief. Dies entspricht einem Anteil am Welthandel von 2,5%. Die Einfuhren gefälschter Waren in die EU belief sich im Jahr 2019 auf 119 Mrd. €, was 5,8% der Gesamteinfuhren der EU aus der übrigen Welt entspricht. Das Volumen der Einfuhren gefälschter Waren in die EU ist gegenüber der vorherigen Studie 2016 unverändert, informierte das Finanzministerium. Die gefälschten Waren stammen nach wie vor hauptsächlich aus China. Weitere wichtige Herkunftsländer von Fälschungen seien die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Singapur. Am häufigsten beschlagnahmt wurden Schuhe, gefolgt von Bekleidung, Lederwaren, elektronischen Geräten und Kosmetika. Eine Verdoppelung gab es bei den beschlagnahmten Parfümeriewaren und Kosmetika sowie Spielzeug und Spielen. 

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦