CH: World Economic Forum 2022: Armee im Einsatz

DMZ –  WIRTSCHAFT/ MM ¦ AA ¦                                

Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden für das Jahrestreffen des World Economic Forums (WEF) 2022 in Davos hat begonnen. Unter der Einsatzverantwortung der zivilen Behörden des Kantons Graubünden sind die ersten Armeeangehörigen am Aufbau des Sicherheitsdispositivs beteiligt. Das letzte WEF in Davos fand 2020 statt.

Armeeangehörige haben die Arbeiten zugunsten des Kantons Graubünden und der Sicherheit für das bevorstehende WEF-Jahrestreffen 2022 aufgenommen. Das eidgenössische Parlament hat für den WEF-Einsatz der Armee im Assistenzdienst, der wegen der Verschiebung des Jahrestreffens dieses Jahr vom 20. bis 30. Mai dauert, eine Obergrenze von 5000 Armeeangehörigen festgelegt. In Davos selbst kommt während des Jahrestreffens nur ein kleiner Teil davon zum Einsatz. Der grössere Teil schützt Infrastruktureinrichtungen und erbringt Leistungen in den Aufgabenbereichen der Luftwaffe, der Logistik sowie der Führungsunterstützung. Im Assistenzdienst sind Armeeangehörige befugt, polizeiliche Zwangsmassnahmen zur Erfüllung der jeweiligen Aufträge einzusetzen. Dazu werden sie in der nächsten Woche vorbereitet und zertifiziert.

Sicherheit im Luftraum

Für die Sicherheit im Luftraum – eine Bundesaufgabe – ist die Luftwaffe verantwortlich. Sie führt neben dem Luftpolizeidienst auch Überwachungsflüge zugunsten des Kantons Graubünden und Lufttransporte völkerrechtlich geschützter Personen im Auftrag des Bundes durch. Mit permanent patrouillierenden, bewaffneten Kampfjets während den Konferenzzeiten, bodengestützter Luftverteidigung, zusätzlichen Radars, verstärkter Luftraumüberwachung und Luftpolizeidienst rund um die Uhr (schweizweit) wird die Sicherheit im Luftraum gewährleistet. Die Einschränkungen für den Luftraum über Davos gelten am Freitag, 20. Mai 2022, von 10.00 bis 17.00 Uhr und vom Sonntag, 22. Mai 2022, 08.00 Uhr, bis spätestens Donnerstag, 26. Mai, 17.00 Uhr. An- und Abflüge zu den Regionalflugplätzen und Heliports richten sich nach besonderen Regeln und Verfahren, welche von der Luftwaffe in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ausgearbeitet wurden. Alle Flüge sind bewilligungspflichtig. Die Akkreditierung der Piloten sowie der Luftfahrzeuge sind Voraussetzung für die Bewilligung.

Auch dieses Jahr können eine begrenzte Anzahl von WEF-Besuchern direkt in Dübendorf landen. Auf dem Militärflugplatz Dübendorf werden deshalb Personenkontrollen und Zollabfertigungen nach Schengen-Vorgaben durchgeführt.

Einsatzverantwortung bei den zivilen Behörden

Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip – die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden des Kantons Graubünden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Oberst Walter Schlegel. Der Chef Kommando Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud, führt den Einsatz der am WEF eingesetzten Militärformationen.

Hinweis an die Medienschaffenden: Am Freitag, 20. Mai 2022, findet eine gemeinsame Medienkonferenz von Kantonspolizei Graubünden und Armee zu den Sicherheitsmassnahmen am Jahrestreffen 2022 des World Economic Forums statt. Die Medienkonferenz beginnt um 10.00 Uhr im Landratssaal in Davos. Eine Anmeldung mit Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum ist erbeten bis Mittwoch, 18. Mai 2022 an anita.senti@kapo.gr.ch.

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