Lindner kommentiert NRW passend zu seiner Politik: Profillos!

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

„Kopf hoch“, „Liberale gewinnen gemeinsam und sie verlieren gemeinsam“, „Es war ein desaströses Ergebnis“. Viel ist Lindner nicht eingefallen, um den zweiten Erdrutsch als Quittung der von ihm zentral verantworteten FDP-Politik zu kommentieren.

Es ist vor allem seine Niederlage, denn er verantwortet wie kaum ein anderer Vorsitzender die Linie seiner Partei. Offensichtlich ist selbst seinen Wählern eine Sabotagepolitik bei Themen wie Corona und Energiesparen suspekt. Offensichtlich fehlen selbst seinen Wählern mehr gestalterische Elemente als eine Spritpreissubvention.

Pure Verhinderungspolitik als Verteidigung bürgerlicher Freiheit zu verkaufen plus ein paar populäre Klientelbeschenkungen reichen in Krisenzeiten nicht und mit der angekündigten Modernisierung hat das gewiss nichts zu tun.

Lindner selbst gestaltet zudem in dem normalerweise wichtigsten Ministeramt gar nichts. Ein wenig EZB-Bashing wegen der Inflation plus mit Scholz fein abgestimmte kreative Buchhaltung zur Maskerade bei den Schulden liefert er nicht. Seine Ausrichtung des Ministeriums auf ordoliberale Berater ist offensichtlich mit den komplexen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Folgen der Corona-gestörten Globalisierung sowie den Sanktionen gegen den Energie- und Rohstofflieferanten Russland heillos überfordert.

Während diese Denkschmiede auf die Rolle der EZB und der Märkte wartet, handelt der in Deutschland typischerweise eher blasse Wirtschaftsminister mit stärkerer Sichtbarkeit und Wirkung als der Kanzler.

Die rasche Renaissance der CDU als Reaktion auf die Ampel-Politik ist für das politische Spektrum kein Gewinn. Es zeigt nur, dass Anhänger einer modernen liberalen Politik wieder mal heimatlos sind. Eine starke FDP, die nicht oberflächlich populär, sondern modern gestaltet und liberale Grundwerte in die komplexe Welt dieses Jahrtausends übersetzt, kann man jenseits der eignen politischen Position nur schmerzhaft vermissen.

Mit diesem Vorsitzenden ist sie nicht zu erwarten. Der ist in den Modellen der späten 80er stehen geblieben und er orientiert sich viel zu kurzfristig an Opportunitäten, mit denen er glaubt, ein paar Punkte zu machen. Das ist weder eine liberale, noch eine moderne Strategie. So gewinnt man gemeinsam mit plötzlich auftretenden Chancen und man verliert gemeinsam mit deren Ausbleiben. Eigene Kraft entwickelt das nicht.

Es ist letztlich das, was die Wähler nun quittieren: Profillos.