Straumanns Fokus am Wochenende - Oligarchen aller Länder, vereinigt euch!

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Als in der guten alten Zeit vor 50 Jahren der Kalte Krieg nicht mehr gar so kalt war, als vielmehr ein Tauwetter sich klimatisch breit machte, als der Frost abtaute und als Abrüstungsvorschläge bei der Gegenseite auf Gehör stiessen, da machte das Wort von der «Konvergenz der Systeme» die Runde. Die Marktwirtschaft des Westens wurde nach und nach sozialer und die Planwirtschaft des Ostens liess da und dort etwas Markt aufkommen und etwas Leistungsanreiz zu. Natürlich stand es ausser Frage, dass die Systeme sich irgendwo treffen würden, aber Annäherung war möglich, entschärfte das Risiko eines Atomkriegs und gab den Menschen etwas Sicherheit.

1989 meldete Michael Gorbatschow den Konkurs der Sowjetunion an. Die Mauer fiel, der Eiserne Vorhang wurde hochgezogen, der Westen triumphierte. Das bestmögliche aller Systeme schien gefunden: die kapitalistische Wirtschafts- bei demokratischer Staatsordnung. In den USA verkündete Francis Fukuyama das «Ende der Geschichte». Postwendend begann im Russland der Jelzin-Zeit der Ausverkauf der ehemaligen Staatsdomänen von Öl und Gas zu Schleuderpreisen. Die grosse Zeit der Oligarchen nahm ihren Anfang. Wie die Jungfrauen zum Kinde kamen sie zu unerschöpflichen Pfründen, die ihnen binnen kürzester Jahre unermesslichen Reichtum verschafften.

Aber das war keine Entwicklung, die das Halleluja des Westens rechtfertigt hätte. Statt dass man sich auf dem Olymp der sogenannten «westlichen Werte» gefunden hätte, traf man sich in der Vorhölle des Turbo-Kapitalismus. Im grossen Stil wurde in Russland Volksvermögen zugunsten derjenigen privatisiert, die sich im richtigen Moment gerade am richtigen Ort befanden hatten, nämlich in unmittelbarer Nähe der Herren Jelzin (sofern er, selten genug, gerade nüchtern war…) oder – später – Putin. Auf der Suche nach geeigneten Möglichkeiten, das in Strömen fliessende Geld zu waschen, das eigentlich dem russischen Volk gehört hätte, sprach es sich in den neuen russischen Oligarchenkreisen bald herum, dass es in New York zwei Immobilien gebe, wo sündhaft teure Appartements auch von anonymen Gesellschaften und Briefkastenfirmen erworben werden könnten. Eine davon war der Trump-Tower.

Dies war der Anfang der Begegnung zweier Welten, die systemisch niemals konvergieren mussten, weil zwischen ihnen zwar ein paar tausend Kilometer liegen, aber ein- und dieselbe Geisteshaltung: jene des Betrugs, des Diebstahls, der Korruption. Die russische Oligarchie und Donald Trump mit seinem Clan hatten sich gefunden. Trump offerierte den Neu-Schwerreichen von Putins Gnaden ungeahnte Möglichkeiten im Bereich von Themen, wo er ein wirklicher Fachmann war: nämlich in Sachen Geldwäsche und Steuerhinterziehung.

Trump erblühte in seiner Übereinstimmung im Geist mit Putin: Macht ist alles, Moral ist nichts. Beide verachten den Mittelstand und verspotten Minderheiten. Sie sehen in sich herausragende Exemplare dessen, was sie für männlich halten.

Aber es gab auch zwei wesentliche Unterschiede zwischen ihnen. Erstens: Trump hatte Verbindlichkeiten von 4 Milliarden Dollar bei 70 Banken, für 800 Millionen haftete er persönlich. 2004 war er pleite. In den USA war er nicht mehr kreditfähig (nur die Deutsche Bank gab ihm noch Geld…). Demgegenüber war Putin auf dem Weg, zum reichsten Mann dieses Planeten zu werden. Der zweite Unterschied ergibt sich aus dem ersten: Der Krösus hat den Bankerottier in der Hand. Als sich eine Dekade später die Möglichkeit abzeichnete, Trump könnte Präsident der Vereinigten Staaten werden, erkannte Putin seine Chance. Er liess seine Geheimdienste alle Tricks des Cyber-Kriegs durchdeklinieren und konzentrierte sich dabei hauptsächlich auf die Strategie, Trumps Gegnerin, Hillary Clinton, unwählbar erscheinen zu lassen. Beispielsweise wurde sie zum Zentrum eines Pädophilen-Rings gestempelt, der über die Pizzerien-Kette eines seiner Berater die Kinder an die Kunden gebracht habe…

Im Januar 2017 sass Trump im Weissen Haus; ohne Putin wäre er nie dort angekommen, ohne das Geld der amerikanischen Öl-Clans, der Kochs und Mercers, ebenso wenig. Die Oligarchen von Ost und West hatten sich in der Inthronisierung Trumps gefunden. Trump wusste, was von ihm verlangt war, und er lieferte. Er sagte sich von der bedingungslosen Unterstützung Europas los (womit, erste Priorität Putins, der Westen gespalten war), er sicherte Putin vor laufenden Kameras höhere Glaubwürdigkeit zu als den eigenen amerikanischen Geheimdiensten und er war – angesichts der russischen Annexion der Krim und des Donbass 2014 – aussenpolitisch vollkommen handlungsunfähig. Er hatte sich Putin vollkommen ausgeliefert.

Eigentlich hatten wir uns vor 50 Jahren etwas anderes vorgestellt, als von der «Konvergenz der Systeme» die Rede war. Wir hatten damals, als die Demokratie weltweit an Boden gewann, auf mehr Mitsprache, mehr Menschenrechte, mehr Wohlstand zugunsten breiter Schichten gehofft. Aber nicht einmal Karl Marx, der in seiner ökonomischen Analyse vieles richtig gesehen hatte, hätte darauf kommen können: dass es nicht die Proletarier, sondern die Oligarchen aller Länder sein würden, die sich dereinst vereinigen.