DE: Bundesregierung gründet "Allianz für Transformation

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Die Bundesregierung hat heute mit einer Auftaktkonferenz im Bundeskanzleramt die „Allianz für Transformation“ gegründet.

Bundeskanzler Olaf Scholz, Vize-Kanzler Robert Habeck, die Bundesministerinnen Steffi Lemke und Bettina Stark-Watzinger sowie die Bundesminister Hubertus Heil und Volker Wissing trafen hochrangige Vertreter und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Austausch.

Sie berieten über ein gemeinsames Verständnis von „Transformation“ und darüber, was die Aufgabe der Allianz sein wird und welche Transformationsfelder zukünftig bearbeitet werden sollen. Als ersten Einstieg diskutierten die Allianzpartner über die Herausforderungen der Energiewende.

Damit hat ein Prozess begonnen, der über die gesamte 20. Legislaturperiode fortgeführt wird. Ziel ist es, für die großen Veränderungen im Zeichen von Zeitenwende, Klimaneutralität und Digitalisierung gemeinsame Lösungen zu entwickeln und dafür zu werben. Schwerpunkte der Allianz für Transformation:

• Klimaneutralität und Ressourceneffizienz
• Digitale Innovation und technologische Souveränität
• Moderner und resilienter Staat
• Eine innovationsoffene Gesellschaft

Hintergrund:

Der Koalitionsvertrag sieht vor, zusammen mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden eine “Allianz für Transformation“‘ zu schmieden und in den ersten sechs Monaten des Jahres 2022 stabile und verlässliche Rahmenbedingungen für die zahlreichen Modernisierungsprojekte zu besprechen, die jetzt erfolgreich sind. Dieses Versprechen löst die Regierung nun ein.

Im Rahmen der Allianz soll es regelmäßige High-Level-Gespräche unter Leitung des Bundeskanzlers mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern sowie Fachleuten und Entscheiderinnen und Entscheidern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geben. Das neue politische Dialogforum wird sich eng auf ressortspezifische Strategien und Projekte beziehen. Es soll Perspektiven zusammenführen und gemeinsame Fahrpläne entwickeln.

Über diese Treffen hinaus ist eine breitere Beteiligung u.a. von Zivilgesellschaft und Wissenschaft in weiteren Formaten geplant. Die Bundesregierung will so gemeinsame Zukunftsbilder zu den zentralen Transformationen diskutieren und entwickeln sowie Umsetzungsvorschläge ermöglichen.

Teilnehmende/Bundesregierung

• Bundeskanzler, Olaf Scholz
• Chef des Bundeskanzleramts, Wolfgang Schmidt
• Bundesminister der Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck
• Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, in Vertretung für den Minister, Steffen Saebisch
• Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke
• Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger
• Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing

 Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG