Die Spritpreise folgen einem sehr langfristigen Marktprozess

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Die zuletzt oft und meist falsch zitierte Ifo-Studie zu den Spritpreisen war überflüssig. Es hilft auch nicht, dass Ifo-Präsident Fuest eilig hinzufügte, der sogenannte „Tankrabatt“ sei trotzdem ordnungspolitisch falsch. Das wurde bei der „Nutzung“ der Studie ohnehin meist verschwiegen. Ebenso zitierten die wenigsten Medien und politischen Kreise die Autoren der Studie richtig, denn die haben selbst auf den Interpretationsspielraum ihrer Ergebnis hingewiesen. Die gerne gewählten Titel, denen zufolge das Ifo angeblich „festgestellt“ habe, der Rabatt sei weiter gegeben worden, lassen sich aus dieser Studie nicht ableiten, aber so was klickt halt toll.

Tatsächlich haben die Ifo-Autoren parallel die Preisentwicklung in Frankreich und Deutschland verglichen. Dabei wurde festgestellt, dass nach der Steueränderung die Preise in Deutschland nach unten abgewichen sind. Die Autoren nutzen selbst den Konjunktiv, dass man daraus also schließen könne, die Steuersenkung sei in Deutschland anfangs (!) weiter gegeben worden, sie räumen aber bereits ein, dass die gewählte Methodik Grenzen habe und sie machen klar, dass die Bewertung ohnehin auf den gesamten Zeitraum auszudehnen sei, um die Maßnahme insgesamt zu untersuchen.

Andere Experten machen das deutlicher, so die Münchner Ökonomin Monika Schnitzer und der Bochumer Manuel Frondel. Wirtschaftsminister Habeck und das Kartellamt kommen nämlich zu gänzlich anderen Bewertungen. Der Bericht des Kartellamts wird nun spannend, denn die Situation ist leider seit Jahrzehnten immer komplexer geworden.

Tatsache ist, dass die Preise nur in sehr geringem Maße an den Tankstellen gemacht werden. Niemand sollte daher den Betreiber einer Tankstelle beschimpfen, die sitzen ganz am Ende der Wirkungskette, leider auch die freien Tankstellen. Hier sehen wir noch so etwas wie Wettbewerb, wobei bereits an der Stelle der Verdacht besteht, dass durch algorithmische Preisoptimierung vor allem eine maximale Ausschöpfung der Zahlungsbereitschaften stattfindet, die, wenn die Algorithmen ähnlich arbeiten, zumindest so etwas wie „synchron“ erfolgt. Ob das eine juristisch angreifbare Preisabsprache ist, dürfte bereits schwierig zu beurteilen sein, es ist aber ohnehin der geringste Anteil der Preissetzung.

Tatsächlich werden die Preise nämlich von den Raffinerien gesetzt und hier gibt es leider keinen funktionierenden Wettbewerb mehr, regional schon gar nicht. Das war viele Jahrzehnte anders. Es gab viele Betreiber und grundsätzlich sogar Überkapazitäten, weshalb Raffinerien lange als schwieriges Geschäft galten. Nicht zuletzt deshalb hat hier ein Konzentrationsprozess eingesetzt – und zwar europaweit: So ist ein Oligopol weniger global tätiger Mineralölkonzerne entstanden, welches heute fast alle Raffinerien betreibt und seit Jahren darauf achtet, dass die Kapazitäten nicht zu groß sind.

Das ist ein mehrjähriger Prozess, der leicht vorauszusehen war: Die Branche bereitet sich ausgehend von einem ehemaligen Wachstumsmarkt auf einen jahrzehntelangen Schrumpfungsprozess bei den fossilen Brennstoffen vor. Der Peak des Verbrauchs mag vielleicht noch nicht mal erreicht sein, aber in so einem trägen Markt treten die Veränderungen viel früher ein und es ist keine Überraschung, dass es bei den kapitalintensiven Infrastrukturen wie Raffinerien beginnt.

Wie sehr der Raffineriepreis die Endpreise für Treibstoff und Heizöl bestimmt und wie gering der Wettbewerb ist, erkennt man an lokalen Störungen in der Versorgung. So gesehen bei den niedrigen Wasserständen in unseren Flüssen, die bestimmte lokale Lieferwege einschränkten oder jetzt bei Raffinerien, die bisher i.W. russische Energielieferungen bezogen haben. Solche, durchaus begründeten, lokalen Engpässe oder Änderungen an den Beschaffungskosten sind sofort an den Endpreisen sichtbar, die sich regional dann geradezu exzessiv entwickeln können. Das ist ein Beleg für den mangelnden Wettbewerb, weil solche Preissprünge ansonsten Lieferungen anderer Raffinerien erzeugen würden.

Das ist alles vorbei. Die Versorgungsgebiete der Raffinerien sind unter den wenigen Besitzern verteilt und genau hier besteht das Potenzial der Preissetzung. Wenn nicht wie bei Corona so eine Schockstarre bei der Nachfrage entsteht, werden wir uns daran gewöhnen müssen, dass dieses Oligopol den jahrzehntelangen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen durch Margenoptimierung abfedert.

Wir sehen also, dass in einer Marktwirtschaft eine strukturell und quasi geplante Erosion einer Nachfrage nicht zwingend zu sinkenden Preisen führen muss. Erst recht nicht bei Bedarfsprodukten wie Energie. Das kann seitens der Anbieter verhindert werden, wenn sie vorher einen Konzentrationsprozess einleiten, um der sinkenden Nachfrage zuvor zu kommen. Dieser Markteffekt hat hier sogar eingesetzt, bevor die Nachfrage tatsächlich sinkt.

Ob das mit den Mitteln eines nationalen Kartellamts bekämpft werden kann, ist sehr fraglich. Allenfalls auf europäischer Ebene könnte hier etwas passieren. Tatsächlich könnte eine Zerschlagung der Strukturen wirken, aber eben nicht bei den Tankstellen, sondern bei den Raffinerien sowie den Beschaffungswegen dahinter, die ja durch dasselbe Oligopol besetzt sind. Das ist aber leichter gesagt, als getan, denn nicht jeder kann Raffinerien oder die dafür erforderliche Logistik bis zu den Ölquellen betreiben. So lange wir fossile Stoffe brauchen, ist das nicht zuletzt ein Spiel mit der Versorgungssicherheit und die gewünschte Wettbewerbsvielfalt muss auch erst mal hergestellt werden.

Die weit bessere Antwort ist daher ohnehin, den Prozess seitens der Nachfrage zu beschleunigen: Weniger fahren, langsamer fahren, Erneuerbare Energien ausbauen, fossile Energieträger schneller ersetzen. Man kann ja die Kapazitätsplanungen des Oligipols mal durchkreuzen, was genau gegenteilige Maßnahmen wie einen „Tankrabatt“ erfordert. Es wird ein Wettrennen um die Steuerung von Angebot und Nachfrage bleiben. Das gilt es anzunehmen, denn seine Mechanismen wird man kaum verhindern können.