Habeck kündigt Preissteigerungen an

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Der Hinweis, Verbraucher müssten mit Preissteigerungen rechnen, darf als Ankündigung verstanden werden. Das wird sehr sicher genau so passieren. Habeck geht hier lediglich die gesetzlich vorgeschriebenen Schritte, vermutlich würde er es vorziehen, das sofort umzusetzen. Es ist leider unverzichtbar. Die Beschaffungspreise sind enorm gestiegen, der Staat springt bereits mit 26,5 Milliarden ein und das wichtigste Instrument, nämlich Einsparungen, kommt nicht in Gang. Es ist auch nicht tragbar, in der gesamten Versorgungskette viele Stadtwerke in ihrer Schieflage zu belassen, da sie zu Höchstpreisen kaufen müssen und das derzeit nicht an die Verbraucher weiter geben können. Habeck kann keine unklaren Solvenzsituationen im gesamten Energiesystem zulassen.

Es hilft nichts, der Preis muss sofort bis zu den Verbrauchern durchschlagen, denn sonst muss letztlich der Steuerzahler die Lücke füllen. Zudem kann nur so das Sparen hoffentlich einen Schub bekommen. Es wäre dazu auch sinnvoll, wenn Vermieter diese Preise ebenfalls sofort weiter geben können und die Welle nicht bis zur nächsten Nebenkostenabrechnung verschoben wird.

Das klingt hart, aber auch nur deshalb, weil es hart ist. Parallel wird bereits über Unterstützungsleistungen für finanzschwache Haushalte beraten. Das muss in der Tat auch parallel kommen, sonst sind viele – sparen hin oder her – finanziell nicht mehr in der Lage, ihre Heizung zu bezahlen. Das darf nicht passieren. Zugleich müssen diejenigen, die es tragen können, es auch tun.

Diese Krise lässt sich nicht mehr mit Geld zudecken. Dafür ist sie zu groß, zu teuer und sie wird leider auch zu lange dauern. Schuld ist eine verfehlte Energiepolitik, auch seitens der Industrie, die an diesen Preisen nun zu beteiligen ist. Die politische Aufarbeitung muss aber momentan warten, jetzt geht es um die Auffüllung der Speicher, um den Schaden zu begrenzen.

Dass es bis zur Substitution russischer Lieferungen ohne Rationierungen geht, ist leider nicht sehr wahrscheinlich. Auch über deren Planung werden wir bald mehr hören. Das Thema wird uns noch sehr lange beschäftigen und die Höhe der Schlussrechnung ist noch unbekannt.