Straumanns Fokus am Wochenende - Perspektivisches Denken

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Zu Wochenbeginn wurde von der Front im Donbass Erstaunliches vermeldet: Die ukrainische Armee hat zum Gegenschlag ausgeholt und konnte verschiedene – teils strategisch relevante – Plätze zurückerobern. Gut so. Jeder, der nicht an einer putinschen Verblendung leidet, gönnt den tapferen Ukrainern diese Erfolge; sie können für die vielen Verluste und Entbehrungen ohnehin nur ansatzweise entschädigen. Aber gut für die Moral der leidenden Menschen sind sie allemal.

Die wichtigen westlichen Medien stimmen unisono in den Chor der Genugtuung ein; sie trieft den Leitartiklern aus allen Poren und Zeilen. Die Sehnsucht nach dem status quo ante (dem Zustand, der früher einmal gewesen war…), ist mehr als verständlich – wer hat sie nicht! Aber von den Welterklärern in den Chefredaktionen dürfte man darüber hinaus auch noch einen etwas weiter gefassten politischen Horizont erwarten.

Zum Beispiel unter Einbezug des Umstands, dass der Krieg nicht nur militärisch ausgetragen wird, sondern vor allem wirtschaftlich. Und hier stellen wir fest, dass Putin mitnichten wankt. Er sitzt am längeren Hebel, nämlich an demjenigen, der dem Gas freien Fluss durch Nordstream 1 gewährt. Er bedient ihn nach Gutdünken und nimmt freudig zur Kenntnis, wie sich in der Wirtschaft des europäischen Westens die Konkursverfahren häufen. Hakle, der Toilettenpapierhersteller, hat Insolvenz angemeldet, ebenso – in Deutschland – grosse Firmen der Schuh- und Autozuliefer-Industrie. “Im Handwerk rollt auf uns wegen der Energiekrise eine Insolvenz-Welle zu”, sagte der Präsident der deutschen Handwerker, und dies trotz guter Auftragslage allüberall. In Belgien musste bereits der zweite Energieanbieter aufgrund der hohen Strompreise die Waffen strecken.

Aber den Medien verstellen ein paar militärische Erfolge die ungetrübte Sicht auf die Dinge. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass der Krieg militärisch entschieden wird. Er wird sich hinziehen und sich irgendwann einmal erschöpfen – solange es beim Einsatz konventioneller Waffen bleibt (sollten die aktuellen ukrainischen Erfolge das Kriegsende beschleunigt herbeiführen, wäre das natürlich ein Segen). Der Versuch der Regierung Biden, durch uneingeschränkte Kredite für ukrainische Waffenbeschaffungen Russland einmal mehr totzurüsten, ist angesichts des Nuklearwaffenpotentials Russlands ein nicht zu verantwortendes Va-banque-Spiel. Leider verhindert die Amerikahörigkeit der Leitmedien, dass davor mit Nachdruck gewarnt wird. Statt dem Anachronismus zu huldigen, über gewonnene oder verlorene Höhen und Eisenbahnknotenpunkte zu schwadronieren, wäre es die Pflicht der grossen Meinungsmacher, über die langfristigen Konsequenzen dieses Krieges zu reflektieren.

Welche unausgesprochenen Ziele verbinden sich mit diesem Krieg? Solange er dauert, bedient er einzig die Interessen der USA: Kurzfristig jene der amerikanischen Rüstungsindustrie, langfristig huldigt er der Vision einer «pax americana» in einer Welt unter amerikanischer Suprematie.

Selten fühlt man sich nachdrücklicher an den bekannten Kalauer von Helmuth Schmidt erinnert – «Wer Visionen hat, der sollte zum Arzt gehen» – als angesichts dieser Vorstellung, an die sich Joe Biden offenbar krampfhart klammert. Selbst in den 1960er-Jahren politisch sozialisiert, nachdem die USA zuvor zwei Weltkriege zu ihren Gunsten entschieden hatten, versucht der gegenwärtige amerikanische Präsident die unsinnige «America first!»-Doktrin von Donald Trump zu konterkarieren, indem er das Rad der Zeit zurückdrehen will. Ein Irrweg löst den andern ab. Dass Biden in den USA, wo man gerne von europäischer Stagnation profitiert, nur wenig Widerspruch erfährt, darf nicht verwundern. Aber dass von den Europäern keiner zu widersprechen wagt, ist fatal. Mit Grossbritannien, eh immer erster transatlantischer Parteigänger Amerikas, ist nicht zu rechnen. Aber was ist mit Frankreich und Deutschland? Macron oder Scholz, wer sagt es ihm? Old white Joe, vergiss es…?

Am Freitag und Samstag dieser Woche treffen sich in Samarkand, einer an der historischen Seidenstrasse gelegenen Stadt in Usbekistan, die Herren Xi Jinping, Narendra Modi und Wladimir Putin, und zwar im Rahmen der früher «Shanghai Five» genannten Konferenz der asiatischen Mächte. Inzwischen sind es längst mehr als fünf; nebst China, Indien und Russland gehören Pakistan, Usbekistan und Kasachstan dazu sowie Kirgisistan und Tadschikistan. Weitere Staaten wie Iran, Afghanistan, die Mongolei und Belarus sind auf dem Sprung zum Beitritt. Es geht um Handelsfragen (wer will russisches Gas, aktuell im Angebot zu Sonderpreisen?), es geht um eine neue transasiatische Gaspipeline, es geht um die neue Seidenstrasse, um Sicherheits- und Rüstungsfragen.

Im Rücken des Westens formiert sich die Welt des 21. Jahrhunderts. Dass angesichts dieser Tatsache, die übers laufende Wochenende manifest wird, angesichts dieser sich verdichtenden Netze die USA immer noch in der Illusion leben, Russland als geopolitischen Faktor eliminieren zu können, ist von geradezu atemberaubender Naivität.

Oder geht es um etwas anderes? Man hat in Bezug auf Putins Krieg gegen die Ukraine viel vom Zynismus der absteigenden Mächte gesprochen, die ihren Abstieg verhindern wollen, indem sie sich möglichst aggressiv verhalten. Was sie aber erreichen, ist einzig, dass sie vieles und viele mit in den Strudel reissen. Mir scheint, die europäische Politik hat nicht den Mut sich einzugestehen, dass es sich – mit Perspektive auf die nächsten 20, 30 oder 40 Jahre – auch bei den USA über eine absteigende Macht handelt. Nichts deutet darauf hin, dass die grossen Weltentscheidungen mittelfristig noch in Washington getroffen werden. Europa und seine Chefredaktoren täten gut daran, etwas perspektivisch zu denken.