Straumanns Fokus am Wochenende - Marsch auf Rom, reloaded

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Die westliche Welt wird nicht müde zu verkünden, wir befänden uns im finalen Kampf zwischen liberalen und autoritären Systemen, zwischen Demokratie und Diktatur. Damit soll legitimiert werden, dass in aller Herren Ländern Hunderte von Milliarden in einen neuen Rüstungswahn gesteckt werden. Das könnte man zur Not – im Sinne eines Gebots der Stunde – so durchgehen lassen, denn die Signale, die Wladimir Putin den Völkern schickt, sind unüberhörbar. Irritierend ist jedoch, wie gleichzeitig dieselbe westliche Welt daran ist, manches, was mit Liberalismus und westlichen Werten zu tun hat, bachab zu schicken. Während wir Waffen und alles Mögliche an schwerem Gerät in die Ukraine schicken, weil dort angeblich unsere Demokratie verteidigt wird, werden wir Zeuge, wie die Demokratien des Westens kollektiven Selbstmord begehen.

Im Frühling dieses Jahres ist in Frankreich die Putin-Freundin Marine Le Pen bei ihrem Versuch, nach der Präsidentschaft zu greifen, noch knapp gescheitert (so knapp wie nie: mehr als 41% der Franzosen hätten ihre Wahl favorisiert). Innerhalb der letzten drei Wochen machten es ihre Kolleginnen in Grossbritannien und in Italien aber besser. Liz Truss wurde Vorsitzende der Conservative Party und ist in der Nachfolge von Boris Johnson zur Premierministerin ernannt worden. Sie bemüht sich seither in geradezu atemberaubendem Tempo (rechnet sie mit einer eher kurzen Regierungszeit?), soviel Umverteilung von unten nach oben zu realisieren wie irgend möglich. Die Märkte reagieren und schicken das Pfund auf historische Talfahrt. Aber was bedeutet schon volkswirtschaftlicher Schaden gegenüber dem Luxus der obersten Zehntausend? Truss verhilft dem neoliberalen Dauerbrenner „Trickle-down“ zu neuer Aktualität: Wenn wir die Steuern senken, und zwar ausschliesslich zugunsten der Superreichen, dann werden die so viel investieren und sich so viel Verschwendung leisten, dass auch zu den untersten Schichten der Gesellschaft noch etwas hindurchsickern wird. Und dies in Zeiten der noch nicht ausgestandenen Pandemie, des Kriegs und der Energiekrise… mehr Schamlosigkeit war nie.

Als Dritte im Bunde der rechtspopulistischen Blondinen hievt sich dieser Tage die Italienerin Giorgia Meloni von den Fratelli d’Italia ins Amt einer Regierungschefin. Sie distanziert sich zwar halbherzig vom Faschismus, aber sie kann ihre Bewunderung Mussolinis nicht verhehlen. 100 Jahre nach dessen Marsch auf Rom (der den Sieg des Faschismus markierte) hat jetzt sie zum Marsch geblasen. Obwohl sie keine Busenfreundin von Le Pen und obwohl sie mit Truss in herzlicher Antipathie verbunden ist, gibt es ausreichend gemeinsame Gesinnung zwischen den Dreien: für Familie, Freiheit, Vaterland – gegen alles Fremde, alles Unitalienische, alles Unbritische, alles Unfranzösische, alles Schwule, gegen Europa, gegen die Abtreibungen, gegen die Minderheiten, gegen die Eliten. Es ist das alte Lied, wir kennen es, seit es von Trump und Konsorten vorgetragen wurde. Auch Berlusconi gehörte dazu, der jetzt als Untoter wieder in die Meloni-Koalition eingebunden ist. Die neoliberalen Privatisierungsgewinnler, die Kleptokraten, wettern gegen die „Eliten“, und das Volk marschiert, weil ihm, als bewährte Ablenkungsstrategien, die üblichen Feindbilder angeboten werden.

Die positiv vorantreibende Energie auf diesem Marsch bezieht die Bewegung aus dem unbeschränkten Nationalismus. Le Pen, die Noch-Verhinderte, Truss und Meloni werden zu getreuen Sachwalterinnen der Slogans, die ihre männlichen Vorbilder Donald Trump, Boris Johnson und Silvio Berlusconi zu ihrer Zeit durchdekliniert haben: America first! We want our country back! Italia viva!

Dabei befinden sich alle Genannten in der besten Gesellschaft eines weiten Umkreises, der keineswegs auf die westliche Welt begrenzt ist. Jair Bolsonaro, Victor Orban, alle israelischen Regierungschefs, die sich die Klinke in die Hand geben, Potentaten des mittleren Ostens, ungezählte Parteien und Gruppierungen vom rechten Rand jeglicher Gesellschaft, dazu – absolut geistesverwandt – Wladimir Putin und neuerdings, gefangen in seinem Covid-Isolationismus, sogar Xi Jinping – alle orten das Heil der Menschheit hinter Schlagbäumen, am Fusse der hoch im Winde flatternden Nationalflagge.

Ja ist denn die Menschheit (oder zumindest ihr westlicher Teil davon, wo man wählen kann…) noch bei Trost? Haben denn alle vergessen, wie wir zu unserm Wohlstand gekommen sind: durch die Öffnung der Grenzen, durch internationale Zusammenarbeit, durch politische Partizipation und durch gerechte Verteilung? Sind wir uns denn nicht bewusst, dass nur mit exakt diesen Prinzipien die eigentlichen Menschheitsprobleme des 21. Jahrhunderts (Klimaerwärmung, Migration) bewältigbar sein werden?

Es ist zum Verzweifeln. Der neue Marsch (der Neo- oder Post- oder Irgendwie-Faschisten) auf Rom ist nicht – wie jener Mussolinis vor 100 Jahren – einer auf Rom im Sinne der italienischen Hauptstadt, sondern ein Marsch auf Rom als Heimat von Europa, als Zentrum einer gemeinsamen Kultur. Derweil feiern sich die Kräfte der Europa- und Demokratiefeindlichkeit gegenseitig. Orban gratuliert Meloni, Le Pen gratuliert Truss und alle gratulieren sich selbst, wenn Europa verliert. Wem ist damit gedient, wenn nicht den autoritären Systemen, gegen die wir antreten wollten? Aber es ist, wie es immer war: Diejenigen, die am lautesten von Freiheit tönen, schaden ihr am meisten.