AT: Bericht über Corona-Ausgaben des Gesundheitsressorts von 2020 bis 2022

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Der aktuelle Bericht des Gesundheitsressorts gemäß COVID-19-Krisenbewältigungsfonds enthält nicht nur die Zahlen für den Monat Juni, sondern erstmals auch eine gesamthafte Darstellung der Aufwendungen in den Bereichen Testen, Impfen, COVID-19-Arzneimittel, Abwassermonitoring, Verdienstentgang und Schutzausrüstung (III-743 d.B.). Im Kapitel Armutsbekämpfung werden unter anderem die Ausgaben für Maßnahmen zur Abfederung der sozialen Folgen der Coronakrise sowie die finanzielle Unterstützung in den Bereichen Langzeitpflege und Freiwilligenwesen zusammenfassend angeführt.

Zwischenstand per Juni 2022: Rund 3 Mrd. für Testungen, 1,1 Mrd. € für Impfungen und 190 Mio. € für COVID-19-Arzneimittel

Österreich hat ab Ende des Jahres 2020 auf breit angelegte Testprogramme und niederschwellig verfügbare Testangebote gesetzt, wobei die Kosten auf Basis verschiedener gesetzlicher Grundlagen vom Gesundheitsministerium getragen wurden. Seit Beginn der Pandemie wurden dafür insgesamt 2,992 Mrd. € ausgegeben. Nicht inkludiert sind dabei die Testungen an Schulen und in Betrieben, die in die Zuständigkeiten des Bildungsressort bzw. des Wirtschaftsministeriums fallen.

Im Dezember 2020 kamen dann auch die ersten Impfdosen ins Land, die zunächst nur bestimmten Personengruppen (abhängig vom Alter und vom Beruf) zur Verfügung standen. Seitdem wurden 18.619.931 Impfungen verabreicht (Stand 5.7.2022), die Kosten in der Höhe von 1,1 Mrd. € verursachten. Mitte Mai 2021 konnte mit über 50.000 durchschnittlich täglich erstgeimpften Personen der Höchstwert erreicht werden; bei den Zweitimpfungen war dies Mitte Juli 2021 der Fall. Spätestens ab diesem Zeitpunkt überstieg das Angebot die Nachfrage. Anfang November 2021 stiegen die Impfungen wiederum stark an, wobei bei den Drittdosen ein 7-Tages-Durchschnitt von nahezu 90.000 erreicht wurde. Der am meisten verabreichte Impfstoff war jener des Herstellers Biontech/Pfizer, der sich durch hohe Zuverlässigkeit bei der Verfügbarkeit auszeichnete. Aufgrund mangelnder Akzeptanz wurden zahlreiche Impfdosen von Janssen und Astra Zeneca im Rahmen von Spendenprogrammen an andere Länder weitergegeben. Die Impfstoffe des Herstellers Novavax sind erst seit 2022 verfügbar.

Um die Bevölkerung rasch mit Medikamenten gegen COVID-19 zu versorgen, hat das Gesundheitsressort mehrere bilaterale Verträge mit Pharmaunternehmen abgeschlossen, die die Lieferung von 570.000 Dosen umfassen. Die Behandlung folgt den einschlägigen ärztlichen Empfehlungen und ist vorrangig für Risikopatientinnen und -patienten vorgesehen. Bis Ende Juni 2022 wurden für die Beschaffung von COVID-19-Arzneimitteln (Xevudy, Lagevrio, Regkirona, Paxlovid, Evusheld) insgesamt bisher rund 190 Mio. € ausgegeben.

Abwassermonitoring: Rasche und kostengünstige Erfassung des Infektionsgeschehens

Basierend auf einer EU-Empfehlung hat das Ministerium im Jänner 2022 die "Nationale Referenzzentrale für SARS-CoV-2-Abwassermonitoring"  etabliert. Zu ihren Aufgaben zählt die zweimalige Probenahme pro Woche in den 24 größten Kläranlagen in Österreich, die ein Einzugsgebiet von mehr als 50% der österreichischen Bevölkerung abdecken. Dadurch kann das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen vergleichsweise und kostengünstig erfasst werden, heißt es im Bericht. Das Monitoring ist derzeit auf vier Jahre (bis Ende 2025) angelegt. Bisher sind dafür Kosten in der Höhe von 274.034 € angelaufen.

Ausgaben für Verdienstentgänge [SSM1]   und Schutzausrüstung

Weitere hohe Aufwendungen ergaben sich durch Verdienstentgangszahlungen an die einzelnen Bundesländer, die auf Regelungen im Epidemiegesetz fußen. Im Bericht wird dafür eine Summe in der Höhe von 694 Mio. € angegeben. Dabei handelt es sich jedoch nur um einen vorläufigen Zwischenstand, da viele Anträge noch nicht eingereicht wurden.  Was die Ausgaben für Schutzausrüstungen betrifft, so sind seit Beginn der Pandemie Kosten in der Höhe von rund 554 Mio. € aufgelaufen.

Aufwendungen zur Bekämpfung von Armutsfolgen und für den Sektor Langzeitpflege

Im Bericht dargestellt werden auch die Ausgaben für jene Maßnahmen, die im Bereich der Bekämpfung der Armutsfolgen sowie für den Sektor Langzeitpflege getätigt wurden. Im Jahr 2020 erfolgten im Rahmen des Familienhärteausgleichs Einmalzahlungen in der Höhe von 13 Mio. € zur Unterstützung von Kindern, deren Eltern Sozialhilfe beziehen. Durch diese Maßnahme konnten rund 90.000 Kinder unterstützt werden. Im folgenden Jahr beliefen sich die Einmalzahlungen auf 34 Mio. €. Als zusätzliche Maßnahme wurden 12 Mio. € für Förderungen von Projekten zur Abfederung von "COVID-19 bedingten Krisenfolgen" für besonders vulnerable Personengruppen aufgewendet. Weitere 20 Mio. € wurden für die Sonderrichtlinie "COVID-19 Armutsbekämpfung" zur Gewährung von Förderungen für Projekte zur Milderung der sozialen Folgen zur Verfügung gestellt. Ein Schwerpunkt war 2021 zudem dem Bereich des Freiwilligenwesens gewidmet. Mit dem 10. COVID-19-Gesetz und der einmaligen Aufstockung des Anerkennungsfonds konnten Zuwendungen auch im Zusammenhang mit Elementarereignissen, Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges und außerordentlichen Notständen an 29 anerkannte Träger oder Freiwilligenorganisationen gewährt werden. Auf Basis des Pflegefondsgesetz wurden insgesamt 150 Mio. € ausgeschüttet, die für flankierende Maßnahmen im Bereich der Langzeitpflege eingesetzt wurden. 

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦