Straumanns Fokus am Wochenende - Den Bogen überspannt

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦   

KOMMENTAR

Noch am Mittwochabend sagte Liz Truss vor den Kameras der BBC: Ich habe mein Amt angetreten, um eine Aufgabe zu erledigen. Ich bin eine Kämpferin. Kein Feigling, der einfach hinschmeisst.

Keinen Tag später war’s um ihren Mut geschehen. Liz Truss informierte König Charles III. über ihren Rücktritt.

Am 29. September war hier, auf www.politischebildung.net, zu lesen, dass diejenige Fraktion der britischen Tories, die sie zur Premierministerin gemacht hatte, wohl eher mit einer «kurzen Amtszeit» rechnen würde. Es war ja mit Händen zu greifen: Das unrühmliche Ende der Regierung von Boris Johnson sollte nicht zu einer ernsthaften Lösung der Probleme Grossbritanniens genutzt werden, sondern – quasi im Sinne eines Interregnums – dazu, für eine bestimmte Klientel möglichst viel Profit in möglichst kurzer Zeit herauszuschlagen. Deshalb entschied sich die einflussreichste Gruppe der Konservativen, die Libertären, nicht den an Kompetenz weit überlegenen früheren Finanzminister Rishi Sunak ins Feuer zu schicken, sondern die weit weniger erfahrene, dafür aber leichter manipulierbare Liz Truss. Sie sollte aus eben diesem Feuer möglichst viel glühende Kohlen herauspicken. Die Brandblasen würden dann an ihren Händen haften bleiben.

Ob Truss nicht merkte, was für ein Spiel mit ihr getrieben wurde, oder ob sie tatsächlich die unübertroffene Schamlosigkeit ihrer Fraktion teilte, ist unerheblich. Sie machte sich ungesäumt ans Werk und kündigte grossmundig Steuererleichterungen für die Reichsten der Reichen an, und zwar zu Lasten von Neuverschuldung. Diese könnte man im Laufe der folgenden Generationen abstottern, denn schliesslich würden alle davon profitieren, wenn es den obersten Zehntausend gut gehe. Dann könnten sie ihren Luxus vermehren und Investitionen tätigen, sodass letztlich auch die hintersten und letzten Unterprivilegierten im Norden Englands davon profitieren würden.

Dies alles verkündete Liz Truss vor dem Hintergrund der schwelenden Brexit- und der unaufhaltsam sich akzentuierenden Energiekrise, die dieser Tage ungezählte britische Familien ins Elend stürzt…

«Trickle down» heisst die libertäre Ideologie, die seit Jahrzehnten als Irrlicht am Himmel der ökonomischen Theorien aufgeistert (der Begriff stammt interessanterweise von einem Kabarettisten…). Sie wurde von ernst zu nehmenden Ökonomen zerzaust. John Kenneth Galbraith etwa zog sie ins Lächerliche, indem er sagte: «Wenn man einem Pferd genug Hafer gibt, wird auch etwas auf die Straße durchkommen, um die Spatzen zu füttern.» Sogar Joe Biden, der sich als US-Präsident tunlichst hüten sollte, in die Innenpolitik einer befreundeten Nation hineinzuschwatzen, ärgerte sich über den ewig gestrigen Schwindel, der Liz Truss zur Wohnadresse 10 Downing Street verhalf.

Truss aber liess sich geradezu lustvoll verheizen. Sie stellte abenteuerliche, jeder Vernunft widersprechende Steuersenkungsprogramme in Aussicht und machte sich so ungestüm an deren gesetzgeberische Umsetzung, dass die Finanzmärkte reagierten. Das britische Pfund stürzte ins Bodenlose, die internationalen Ratingagenturen stuften Grossbritannien zurück. Truss blieb keine andere Wahl, als – im Sinne eines Bauernopfers – ihren Finanzminister Kwasi Kwarteng zu entlassen und durch den gemässigten Jeremy Hunt zu ersetzen. Damit war Truss erledigt. Hunt demütigte seine Chefin allsogleich mit der Ankündigung, dass er ihre finanzpolitischen Abenteuer sämtlich rückgängig machen würde.

Das Demutsgeschwafel, mit welchem Truss ihren Wählerinnen und Wählern das Fiasko schmackhaft zu machen versuchte, nützte nichts. Sie stürzte aus der Not ins Elend und geriet hoffnungslos in die Mühle zwischen den Ultras des Neoliberalismus und jenen des Brexit. Es war ein Sturz in die Ratlosigkeit. Den Rücktritt ihrer Innenministerin Suella Braverman, ergänzt mit deren Kommentar, dass eher der Rücktritt der Chefin angezeigt gewesen wäre, konnte sie nicht mehr verkraften. Truss warf das Handtuch, keine sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt.

Es ist das jüngste Desaster der britischen Politik. Seit dem Brexit taumelt die einstige Weltmacht von einem Fiasko ins andere. Die Tories sind am Boden – so, dass sie sich gar überlegen, ob sie nicht ihren Fettnapfpremier Boris Johnson aus der Versenkung zurückholen wollen. Neuwahlen können sie sich nicht leisten – sie würden in einem Erdrutschsieg der Labour-Party enden.

Früher oder später wird sich dieser aber nicht verhindern lassen, so oder so. Das ewige Lavieren demokratischer Staaten zwischen den Prinzipien der Freiheit (Liberalismus) und der Gerechtigkeit (Sozialismus) scheint – nach Jahrzehnten des Verharrens auf der Position der Freiheit – wieder einmal zu kippen. Interessant bei diesen Entwicklungen ist immer die Frage nach der Ursache: Welche Mechanismen sind es, die zum Wechsel führen?

Krisen sind es, und davon hatten wir ja in letzter Zeit wahrlich genug: die Klimakrise, die Covid-Krise, den Krieg. Und, was Grossbritannien betrifft, den Brexit. Beschleunigend kommt hinzu, wenn die neoliberalen Profiteure in ihrer Gier den Bogen überspannen. Jetzt ist es wieder einmal soweit, endlich.