Straumanns Fokus am Wochenende - Irritationen

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦                    

KOMMENTAR 

Dass der Krieg um die Ukraine nicht einfach die Ukraine betrifft, sondern ein Stellvertreterkrieg ist, auf dessen einer Seite die USA stehen, haben mittlerweile auch die hinterletzten Transatlantiker eingesehen. Und wer steht auf der anderen Seite? Russland, wie man naheliegenderweise annehmen würde? Oder doch eher China, das im Kampf um die globale Suprematie Amerika weit gefährlicher zu werden verspricht als der sinistre Staat Putins? Die NZZ, deren Nähe zu (fast) allem, was uns die USA an Heil versprechen, nicht anzuzweifeln ist, hat in letzter Zeit mehrfach Signale ausgesandt, die durchaus irritieren können.

«Die USA haben China den Tech-Krieg erklärt», haben NZZ-Korrespondenten wörtlich oder sinngemäss schon mehrfach aus Shenzhen oder Taipeh vermeldet. Es geht um die Vorherrschaft in den digitalen Technologien – ein Kampf, der den übergeordneten um die Weltherrschaft entscheiden wird. Auf diesem Feld der Technologie und der Wirtschaft geht nichts ohne Computerchips. Sie bilden die Grundlage für Ökonomien und Armeen, von E-Autos über smarte Städte bis hin zu vernetzten Waffensystemen. Darüber hinaus sind Chips die Basis für Zukunftstechnologien wie AI («Artificial Intelligence») oder 5G- und, zukünftig, gar 6G-Telekommunikationsnetzwerke. Ohne Chips ist das digitale Leben mausetot.

Wie stehen die USA und China in der Entwicklung ihrer digitalen Technologien im Vergleich da? Ein australischer Think-Tank, das «Australian Strategic Policy Institute» (Aspi), das seine Forschungen entlang der Bedürfnisse des australischen Verteidigungsministeriums leitet, hat diese Frage untersucht. Der Befund (zitiert nach NZZ): «Westliche Demokratien verlieren den globalen technologischen Wettkampf, das Rennen um Durchbrüche in der Wissenschaft und Forschung, sowie die Fähigkeit, die besten Köpfe der Welt an sich zu binden». In 37 von 44 Bereichen liegt China gemäss dieser australischen Untersuchung vorne, in acht dieser 37 gar mit der Gefahr, dass Peking eine monopolistische Situation erreichen könnte.

Wie reagieren die USA auf diese Situation, die sie als Bedrohung empfinden? Im Sinne eines fairen Konkurrenzkampfes? Naiv, wer so etwas annehmen würde… Amerika reagiert hektisch und so aggressiv, dass sogar die NZZ-Korrespondenten das als verstörend empfinden. Bereits unter Präsident Trump hat man angefangen, die Exporte amerikanischer Technologie (beispielsweise solche, die dem Huawei-Konzern angedacht gewesen waren), zu kontrollieren. Unter Präsident Biden schiessen solche Restriktionen jetzt ins Kraut. Es wird in Wildwestmanier aus der Hüfte geschossen. Selbst amerikanische Fachleute sind sich nicht im Klaren, ob sie alle Konsequenzen überschauen, die aus allen Massnahmen hervorgehen werden.

Erklärtes Ziel ist es, die chinesische Chipindustrie lahmzulegen. China soll von leistungsstarken Chips für ihre Spitzentechnologie ferngehalten werden. Natürlich ist Amerika auch nicht länger bereit, der rückständigen chinesischen Chipproduktion irgendeine Hilfestellung anzubieten und ein grundsätzlicher Boykott gegen Huawei ist in Planung. Weshalb diese Restriktionen? Hat China – wie Russland – auch jemanden überfallen? Bisher nicht. Aber Pekings Ambitionen gegenüber Taipeh sind bekannt, und alle Welt weiss, dass das eigentliche globale Kompetenzzentrum für die Entwicklung und Massenproduktion von Hochleistungschips eben Taiwan ist.

Die irritierende Fragestellung ist deshalb: Was wollen die USA mit ihrer hektisch-aggressiven Verhaltensweise in diesem Chip-Krieg erreichen? Den Kampf um die Position 1 unter den Weltmächten der Technologie noch nicht aufgeben… das ist klar. Aber die Methode ist mehr als fragwürdig, weil sie alle Anzeichen trägt, China in die Enge zu treiben.

Das hat, man muss es leider so deutlich sagen, Methode. Russland mit dem Projekt in die Enge zu treiben, die Ukraine (und Georgien) in die NATO aufzunehmen, hat bestens geklappt. Wird hier nun ein ähnliches Spielchen mit China getrieben? Und wenn dem so wäre, sollte das als Nebenziel zur Folge haben, dass sich Europa – wie im Fall Russlands – vom anvisierten Handelspartner ab- und den USA zuwenden müsste?

Antworten auf diese Fragen können wir noch nicht geben. Aber es lohnt sich, rechtzeitig darüber nachzudenken – und sich (aus europäischer Sicht) vorzusehen. Tun wir es nicht, ist das nächste Fiasko Europas im globalen Strategie-Schach (wie hiess Zbigniew Brzesinkis Handbuch für die amerikanische Weltpolitik im 21. Jahrhundert noch? - «The Great Chess-Board»…) vorprogrammiert. Die bis jetzt vorliegenden Anzeichen sind irritierend genug.

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Seit 2020 finden Sie, liebe Leserin, lieber Leser, in der «DMZ» Woche für Woche einen Kommentar von Dr. Reinhard Straumann. Mal betrifft es Corona, mal die amerikanische Aussen-, mal die schweizerische Innenpolitik, mal die Welt der Medien… Immer bemüht sich Straumann, zu den aktuellen Geschehnissen Hintergründe zu liefern, die in den kommerziellen Medien des Mainstream nicht genannt werden, oder mit Querverweisen in die Literatur und Philosophie neue Einblicke zu schaffen. Als ausgebildeter Historiker ist Dr. Reinhard Straumann dafür bestens kompetent, und als Schulleiter an einem kantonalen Gymnasium hat er sich jahrzehntelang für die politische Bildung junger Menschen eingesetzt. Wir freuen uns jetzt, jeweils zum Wochenende Reinhard Straumann an dieser Stelle künftig unter dem Titel «Straumanns Fokus am Wochenende» in der DMZ Mittelländischen Zeitung einen festen Platz einzuräumen.