CH: Neutralität: Erneut Rekordexport von Kriegsmaterial

DMZ –  POLITIK / MM ¦ AA ¦                                   

Ungehindert und trotz der angespannten Situation in vielen Kriegsgebieten haben Schweizer Unternehmen 2022 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 955,0 Millionen Franken Kriegsmaterial in 60 Länder exportiert. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme um rund 29 Prozent. In diesem Zusammenhang weiterhin von Neutralität zu fabulieren ist und war stets untragbar.

Die gesamte Warenausfuhr** aus der Schweiz ist 2022 gegenüber dem Vorjahr um rund 10 Prozent höher ausgefallen. Die Kriegsmaterialausfuhren verzeichneten im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme, und zwar um 212,2 Millionen Franken auf 955,0 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2021 um rund 29 Prozent. Damals wurde Kriegsmaterial für 742,8 Millionen Franken exportiert.

Grösster Abnehmer ist Katar

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Katar mit Lieferungen im Wert von 213,4, Millionen Franken, gefolgt von Dänemark mit 136,2 Millionen Franken, Deutschland mit 131,7 Millionen Franken, Saudi-Arabien mit 111,1 Millionen Franken und den USA mit 61,5 Millionen Franken.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Ausfuhren von Flugabwehrsystemen nach Katar (194,3 Millionen), gepanzerten Radfahrzeugen nach Dänemark (130,3 Millionen), Lieferungen von Ersatzteilen zu Flugabwehrsystemen nach Saudi-Arabien (65,1 Millionen), diversen Munitionsarten und Munitionskomponenten nach Deutschland (52,2 Millionen) sowie der Export von gepanzerten Radfahrzeugen nach Botswana (33,3 Millionen).

Rund 56 Prozent (2021: 65 %) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung)***.

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 50,4 Prozent (2021: 65,0 %) aller Ausfuhren aus, nach Asien 36,1 Prozent (10,9 %), nach Amerika 7,1 Prozent (13,3 Prozent), nach Afrika 4,0 Prozent (9,6 %) und nach Australien 2,4 Prozent (1,2 %).

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial (Anhang 1 der KMV), dann entfielen im Jahr 2022 26,5 Prozent auf Panzerfahrzeuge (Kat. KM 6) und 24,8 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile (Kat. KM 3). 18,2 Prozent entfielen auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2), 16,8 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5), 5,4 Prozent auf Kleinwaffen (Kat. KM 1) und 4,8 Prozent auf Bestandteile zu Kampfflugzeugen (Kat. KM 10).

Die restlichen 3,5 Prozent verteilten sich auf 7 weitere Kategorien.

Leichte Zunahme der erteilten Bewilligungen bei den besonderen militärischen Gütern

Das SECO veröffentlicht ebenfalls eine Statistik zu den erteilten Einzelbewilligungen von besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 der Güterkontrollverordnung (u.a. Schutzsysteme gegen Torpedos und Drohnen, Minenräumausrüstung, ABC-Schutzausrüstung, ballistische Schutzausrüstung). Der Gesamtwert der nach den Kriterien der Güterkontrollgesetzgebung neu erteilten Einzelbewilligungen belief sich 2022 auf 69 Millionen Franken (2021: 58 Mio.).

* Aufgrund der Berücksichtigung des Reparaturverkehrs und der temporären Ausfuhren lässt sich dieser Wert nicht mit den vor dem Jahr 2018 publizierten Werten vergleichen.

** Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

*** Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Herausgeber

Staatssekretariat für Wirtschaft

http://www.seco.admin.ch