AT: Präsidenten des Nationalrats und Bundesrats betonen den Stellenwert der Demokratie

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                  

Vor 90 Jahren, am 4. März 1933 traten aufgrund einer Geschäftsordnungskrise bei einer Sondersitzung des Nationalrats alle drei Nationalratspräsidenten zurück. Der damalige Bundeskanzler Engelbert Dollfuß nutzte diese Situation, um den Nationalrat auszuschalten und autoritär zu regieren.

Der Weg in die Diktatur war eröffnet, die parlamentarische Demokratie beendet und die Erste Republik war Geschichte.

Anlässlich des Gedenkens an diesen folgenreichen Tages appelliert Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, die richtigen Lehren aus dem 4. März 1933 zu ziehen. Die Demokratie müsse immer wieder aufs Neue gestärkt und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ein Appell, den Bundesratspräsident Günter Kovacs unterstreicht: "Es gilt, die Lehren aus der Geschichte und auch aus diesem historischen Ereignis zu ziehen. Eine dieser Lehren sei, dass Demokratie Freiheit bedeutet".

Einig sind sich beide Präsidenten, entschlossen für die Werte der Demokratie und einen starken Parlamentarismus einzutreten, der von gegenseitigem Respekt und Wertschätzung getragen ist.

Das Österreichische Parlament bietet zahlreiche kostenlose Möglichkeiten, über Demokratie und Parlamentarismus zu lernen: das neue Besucher:innenzentrum Demokratikum, die Demokratiewerkstatt für Schulklassen, Jugend- und Lehrlingsparlamente, die Wanderausstellung Parlament on Tour, die Parlamentsbibliothek mit ihren zwei Dauerausstellungen, Veranstaltungen und nicht zuletzt die verschiedensten Themenführungen in englischer und deutscher Sprache. Das neue Webportal liefert zudem Statistiken und Fachwissen aus dem Hohen Haus.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦