CH: Die Zahl der Marken ist weiter gestiegen

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In der Schweiz ist die Zahl der in Kraft stehenden Marken weiter gestiegen. Ende 2022 waren fast 550'000 Marken aktiv. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren. So vermeidet man Konflikte mit Dritten. Auch bei Erfindungen und Designs lohnt sich eine vorgängige Abklärung. In der Schweiz waren Ende 2022 über 150'000 Patente und 9456 Designs aktiv.

Im vergangenen Jahr sind beim IGE 16'728 Marken angemeldet worden. Das Rekordjahr 2021 bescherte noch 19'279 Anmeldungen. Die Gesamtzahl der aktiven Marken ist 2022 weiter gestiegen. Sie lag per Ende 2022 bei 549'100 Marken (2021: 534'960). 97% der Gesuche wurden über die Online-Anmeldeplattform eTrademark eingereicht. Erfüllt eine Markenanmeldung die gesetzlichen Anforderungen, wird sie im Schweizer Markenregister eingetragen und ist geschützt.

Markenstreit: Prävention mit Recherche

Der Eintrag schützt nicht automatisch vor Konflikten. In einigen Fällen wurden zum Beispiel nicht vorgängig zum eigenen Markennamen recherchiert. Das IGE prüft beim Gesuch nicht, ob die Marke identisch oder in ähnlicher Form im Markenregister eingetragen ist. Einfache Recherchen lassen sich in der Markendatenbank des IGE und weiteren öffentlichen Datenbanken selber vornehmen. Im Zweifelsfall lohnt sich der Gang zu Anbietern von professionellen Markenrecherchen. Wer auf eine Recherche verzichtet, riskiert mitunter kostspielige Konflikte bis hin zum Verlust der eigenen Marke.

Begleitete Patentrecherche: Klarheit für die eigene Idee

Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz 1546 Erfindungen zum Patentschutz angemeldet (2021: 1555). In der Schweiz waren Ende 2022 total 151'137 Patente aktiv. Darin enthalten sind Patente des Europäischen Patentamts (EPA), die auch in der Schweiz wirksam sind. Auch beim Patentschutz sind Recherchen vor der Anmeldung empfehlenswert. Die Informationen verhindern zum Beispiel, dass man Energie in eine Erfindung steckt, die nicht neu ist – ein zentrales Kriterium für die Patentierbarkeit.

Ein erster Schritt zur Klarheit ist die Begleitete Patentrecherche des IGE, die 2022 total 845 Mal genutzt wurde. Neben der Frage der Neuheit bzw. Patentierbarkeit erhalten Startups, KMU, Universitäten und Einzelerfinderinnen und -Erfinder weitere wertvolle Informationen.

Beim Design dominieren Verpackungen

2022 wurden 614 Designs eingetragen (2021: 811). Somit waren Ende 2022 insgesamt 9456 Designs mit 33'534 Gegenständen aktiv. In einer Designschutz-Anmeldung können mehrere Objekte derselben Kategorie angemeldet werden, was die hohe Zahl erklärt. Die meisten Anmeldungen hat das IGE für Verpackungen, Uhren und IT-Apparate erhalten. Auch beim Anmelden eines Designs gilt: vorab recherchieren.

Über das IGE 

Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist das Eidgenössische Kompetenzzentrum für Patente, Marken, Herkunftsangaben, Design und das Urheberrecht. Einzelpersonen und Unternehmen registrieren ihre Innovationen und Kreationen beim IGE und schützen sie damit gegen Nachahmer. Dazu informiert das Institut die Öffentlichkeit über die Möglichkeiten der Schutzrechte.

In allen Bereichen des Geistigen Eigentums erfüllt das IGE einen politischen Auftrag: Es bereitet die Gesetzgebung vor, berät die Bundesbehörden und vertritt die Schweiz in internationalen Organisationen sowie gegenüber Drittstaaten.

Herausgeber

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

http://www.ige.ch