Artikel mit dem Tag "Gesetz"



Pflanzenwelt · 19. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ Solothurn: Nach der Reform des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung wird nun auch die Verordnung dazu angepasst. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich, fordert aber einige Nachbesserungen. Hintergrund: Das neue Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung tritt voraussichtlich 2021 in Kraft. Wichtige Anpassungen der Reform...
Gesellschaft / Leben · 19. September 2019
DMZ - POLITIK / UMWELT ¦ Der Staatsrat wird beim Bundesgericht (BGer) gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts (KG) vom 3. September 2019 Beschwerde einreichen, weil das KG mit seinem Entscheid die Art, wie Gesamtrevisionen von Ortsplänen (OP), die vor der Annahme durch den Staatsrat des kantonalen Richtplans aufgelegt worden waren, behandelt werden, in Frage stellt: Die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) hatte beschlossen, die Dossiers gemäss Vorgaben des bisherigen Richtplans...

Gesellschaft / Leben · 18. September 2019
DMZ – GESESELLSCHAFT/RECHT ¦ Patricia Jungo¦ Bei den meisten Paaren stellt sich früher oder später die Frage, ob man heiraten will oder doch lieber im Konkubinat leben soll. In erster Linie ist dies natürlich ein emotionaler Entscheid. Wie bei allen Entscheidungen geht es aber leichter, wenn man die Konsequenzen und im besagten Fall die finanziellen und rechtlichen Konsequenzen kennt. Es bestehen in der Tat auch recht grosse Unterschiede zwischen diesen beiden Formen des Zusammenlebens....
Medizin · 18. September 2019
DMZ - GESUNDHEIT / WISSEN ¦ 2008 wurde die Teilrevision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) in einer Volksabstimmung angenommen. Die EKSF hat sich zum Ziel gesetzt, das BetmG heute – zehn Jahre später – auf seine Praxistauglichkeit zu überprüfen. Anhand des aktuellen Wissensstandes wurde das Gesetz einer kritischen Reflexion unterzogen. Die Resultate dieser Reflexion sowie Vorschläge für eine Weiterentwicklung des BetmG liegen nun publiziert in einem Analysepapier vor. In ihrer...

Gesellschaft / Leben · 18. September 2019
DMZ – VERKEHR / MOBILITÄT ¦ Patricia Jungo ¦ Die Frage, wer eigentlich auf unseren Strassen « wo zu Hause » ist, hat zurzeit wohl ihre volle Berechtigung; dies vor allem in unseren Städten. Neben Autos, Lastwagen, Mofas, Motorrädern, Trottis und Fahrrädern tummeln sich seit einiger Zeit immer mehr besonders „coole Gefährte“ auf unseren Strassen. Die Strasse gehört ihnen allen und die Fussgänger wähnen sich auf dem Trottoir in Sicherheit. Schliesslich heisst Trottoir auf...
Meistgelesen · 17. September 2019
Armut in der Schweiz – ein allgegenwärtiges Problem DMZ – SOZIALES ¦ David Aebischer ¦ KOMMENTAR Je nachdem, welche Statistiken man bemüht, ist in der Schweiz jeder siebte, bzw. zehnte Mensch arm. Aber was genau bedeutet arm sein? Armut bedeutet laut dem BFS die Unterversorgung in wichtigen Lebensbereichen (materiell, kulturell und sozial), so dass die betroffenen Personen nicht den minimalen Lebensstandard erreichen, der im Land, in dem sie leben, als annehmbar empfunden wird. Es geht...

Wissenschaft & Forschung · 16. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ Erneut sorgt die Schweiz im Sozialen Bereich für ein Armutszeugnis. In der neusten Unicef-Studie belegt die Schweiz im Bezug auf Familienfreundlichkeit den letzten Platz - noch schlimmer ist: Niemand ist darüber wirklich erstaunt. Seit Jahren zeigt sich, dass die Schweiz im Sozialen Bereich eine echte Bananenrepublik ist, die daran ist aus sozialen Nöten vor allem eins zu machen - GELD! Nun holt die Schweiz also auch bei der Familienfreundlichkeit den letzten Platz, gemäss...
Gesellschaft / Leben · 16. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ Vorab: Es gibt auch einige Menschen, die wirklich zu faul sind zum Arbeiten, das gab es immer schon. Das wird sich auch kaum ändern. Dies ist wohl dem Charakter und der Einstellung geschuldet. Diese Tatsache alleine ist aber nicht Schuld an der Misere, in der sich der Grossteil der Bevölkerung bereits befindet. Es sind die falschen Ansätze und Verbesserungsversuche, die sich letztlich immer als das herausstellen, was sie dann auch wirklich sind. Riesige Geld- und...

Wissenschaft & Forschung · 16. September 2019
DMZ - GESUNDHEIT / WISSEN ¦ Rauchen ist ein Risikofaktor für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, chronische Atemwegerkrankungen und verschiedene Krebsarten. Mehr als jeder siebte Todesfall ist Krankheiten zuzuschreiben, die durch Rauchen verursacht werden. Passivrauchen schadet der Gesundheit ähnlich stark wie das Rauchen. Dies ist also nicht zu verharmlosen. Wenn ein Raucher den Nichtraucher Rauch aussetzt, schadet er dessen Gesundheit. Diese Aussagen sind kein Raucher-Bashing, sondern Realität...
International · 15. September 2019
DMZ - SOZIALES ¦ KOMMENTAR Dass die Schweiz Waffen in Kriegsgebiete liefert ist vielen Menschen bekannt. So beschlossen es die, von der Mehrheit gewählten, Politiker. Das Ausmass jedoch dürfte für die meisten Steuerzahlerinnen und -zahler ein Schock sein. Nicht dass die Tatsache alleine, dass die neutrale Schweiz Waffen ins Ausland liefert nicht schlimm genug wäre. Bei der Aufnahme von den dadurch mit verursachten Flüchtlingen, sind es dann die selben Politiker, die STOPP rufen. Die...

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