Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 18. Januar 2020
DMZ - GESUNDHEIT / POLITIK ¦ Die Gesundheitsdirektorin und –direktoren der Kantone St.Gallen, Graubünden und Glarus möchten die Zusammenarbeit im Bereich der stationären Gesundheits-versorgung stärken. Zu diesem Zweck werden sie den jeweiligen Regierungen eine entsprechende Absichtserklärung unterbreiten. Ziel der Absichtserklärung ist die Prüfung der Zusammenarbeit in allen Bereichen des stationären Gesundheitswesens. Dazu gehören die Bereiche Akutsomatik, Psychiatrie und...
Politik / Umwelt · 18. Januar 2020
DMZ - WIRTSCHAFT ¦ Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat die aus dem Jahr 2006 stammende und 2015 konkretisierte Eignerstrategie für die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS) überprüft und überarbeitet. Die angepasste und zukunftsweisende Eignerstrategie für die EKS hat er am 7. Januar 2020 beschlossen. Analog der Eignerstrategie für die Spitäler Schaffhausen wird dem Kantonsrat die Eignerstrategie der EKS im Rahmen einer Orientierungsvorlage zur Kenntnis...

Politik / Umwelt · 18. Januar 2020
DMZ - ARBEITSWELT ¦ Anfang dieses Jahres hat der Ehrenhof des Schlosses Colombier die Eröffnungszeremonie der Polizeischulen des IPAZ empfangen. Die Aspiranten des Jahrgangs 2020 haben von den Kommandanten der Kantonspolizeikorps Jura und Freiburg sowie der Polizei Neuenburg ihre Dienstwaffe überreicht bekommen. Nach dem 3-jährigen Bestehen hat das IPAZ ebenfalls sein Abkommen über die Zusammenarbeit mit den drei Gründerkantonen für einen unbestimmten Zeitraum verlängert. In Anwesenheit...
Politik / Umwelt · 17. Januar 2020
DMZ - POLITIK ¦ Die kantonale Finanzkommission setzt sich weiterhin intensiv mit dem Thema Steuern auseinander. Mehrere Anträge zum bestehenden Steuergesetz standen in ihrer letzten Sitzung zur Diskussion. Die Anträge reichten von Steuerabzügen für Freiwilligenarbeit und Unternehmen über die Abschaffung von Steuerprivilegien bis zu Anpassungen bei der Schenkungssteuer. Im Einzelnen ging es um folgende Aufträge: • Der Auftrag von Susan von Sury-Thomas (CVP, Feldbrunnen) verlangt, dass...

Politik / Umwelt · 17. Januar 2020
DMZ - POLITIK / GESELLSCHAFT ¦ Bundesrätin Keller-Sutter präsidierte am Donnerstag, 16. und Freitag, 17. Januar 2020 in Paris eine Ministerkonferenz der OECD zum Thema Migration und Integration. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich über ihre Erfahrungen aus und erörterten bewährte Praktiken zum Umgang mit den Herausforderungen der Migration sowie der Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Für Bundesrätin Keller-Sutter muss eine wirksame Migrationssteuerung zum Ziel...
Politik / Umwelt · 17. Januar 2020
DMZ - POLITIK ¦ Seit dem 1. Januar 2017 ist der automatische Informationsaustausch (AIA) in Kraft. Für das Jahr 2017 erhielt der Kanton St.Gallen rund 95'000 Meldungen über Finanzkonten im Ausland, für das Jahr 2018 waren es bereits rund 102'000 Meldungen. Bei den bisher geprüften Fällen des Jahres 2017 kamen hinterzogene Vermögen von 11,7 Millionen Franken zum Vorschein. Die überwiegende Mehrheit der beim Kantonalen Steueramt eingegangenen Meldungen (2018: 102'554, 2017: 95'174)...

Politik / Umwelt · 17. Januar 2020
DMZ - GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Für den 1. Start der Rekrutenschulen 2020 am heutigen Montag, 13.01.2020, rechnet die Armee mit rund 11'600 einrückenden Rekruten, darunter 171 Frauen. Rund 1'280 Rekruten werden ihren Dienst am Stück als Durchdiener absolvieren. Mit den Rekruten rücken auch rund 2'600 Kaderangehörige ein, die ihren Grad abverdienen. Heute Montag rücken rund 11'600 Rekruten in die erste Rekrutenschule des Jahres 2020 ein, darunter auch 171 Rekrutinnen. Damit ist die Zahl...
Politik / Umwelt · 16. Januar 2020
DMZ - POLITIK / UMWELT ¦ Die öffentliche Statistik ist unverzichtbar, um zu messen, ob die in der Agenda 2030 festgehaltenen Ziele der nachhaltigen Entwicklung erreicht werden. Sie steht daher im Fokus des dritten UN-Weltdatenforums der Vereinten Nationen (UNWDF), das vom 18. bis 21. Oktober 2020 in Bern stattfindet. Im Vorfeld dieser internationalen Konferenz wird unter dem Label «Road to Bern» eine Reihe weiterer Veranstaltungen organisiert. Die öffentliche Statistik dient der Politik...

Politik / Umwelt · 16. Januar 2020
DMZ - GESETZ / POLITIK ¦ Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 Massnahmen für eine verbesserte Darstellung der Datengrundlagen bei Rechtsetzungsvorhaben beschlossen. Die Massnahmen sollen sicherstellen, dass bei solchen Vorhaben alle Datengrundlagen, insbesondere solche, die für die Beurteilung der Auswirkungen des Vorhabens verwendet werden, systematisch und transparent ausgewiesen werden. Am 21. Juni 2019 hat der Bundesrat gestützt auf Empfehlungen der von Bundeskanzler...
Politik / Umwelt · 16. Januar 2020
DMZ - POLITIK ¦ KOMMENTAR Diese unwirklichen Vorgänge haben nichts mit Rechts oder Links zu tun, sondern mit Vernunft und Empathie. Beides ist der SVP Aargau längst abhanden gekommen, was erneut bewiesen wurde. Die Mitglieder hatten die Wahl, sich neu und besser zu positionieren und entschieden sich für den kollektiven Untergang, mit der Wahl mit Andreas Glarner. Einem Mann, der öfters in Konflikt mit dem Gesetz steht, als Menschen, die er verurteilt. Der Unterschied zwischen den beiden...

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