Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 07. April 2020
DMZ – FORSCHUNG / MEDIZIN / POLITIK ¦ GASTKOMMENTAR von Prof. Dr. med. Dr. h.c. Paul Robert Vogt Überlegungen eines besorgten Schweizer Bürgers Vorwort: wieso nehme ich überhaupt Stellung? Aus 5 Gründen: 1. bin ich mit meiner Stiftung «EurAsia Heart – A Swiss Medical Foundation» seit mehr als 20 Jahren in EurAsien tätig, habe fast ein Jahr in China gearbeitet und seit 20 Jahren eine kontinuierliche Verbindung zum «Union Hospital of Tongji Medical College/Huazhong University of...
Politik / Umwelt · 07. April 2020
DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN / MEDIZIN / POLITIK ¦ Die Rolle des Parlaments in Zeiten von Corona Die Kommissionen von National- und Ständerat tagen wieder, die Vorbereitungen zur ausserordentlichen Session des Parlaments laufen. Doch von Normalität ist das Parlament weit entfernt. Seit Mitte März sind die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sozusagen im Zwangsurlaub, nachdem die laufende Frühlingssession aufgrund der Corona-Epidemie abgebrochen werden musste. Seither regiert der...

Politik / Umwelt · 06. April 2020
DMZ – POLITIK / SOZIALES ¦ Patricia Jungo ¦ Gegen die Mitarbeiter des Amts für Migration (AMIGRA) des Kantons Luzern sind Vorwürfe erhoben worden. Wie einem Schreiben der Kontakt- und Beratungsstelle für Sans-Papiers in Luzern an den Regierungsrat zu entnehmen ist, geht es dabei um eine unangemessene Behandlung von Menschen, die auf Nothilfe angewiesen sind. Weiter heisst es im am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Luzerner Kantonsregierung, man habe bisher bei...
Politik / Umwelt · 05. April 2020
DMZ – LANDWIRTSCHAFT ¦ Der Bundesrat hat am 1. April 2020 Massnahmen beschlossen, um die Agrarmärkte in der Folge der Corona-Krise zu stabilisieren. Einerseits will der Bundesrat die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen, andererseits einen Preiseinbruch auf den Märkten mit Folgen für die gesamte Wertschöpfungskette verhindern. Zudem entlastet er die Akteure der Fleischbranche mit längeren Zahlungsfristen und lockert vorübergehend die Bestimmungen für gewisse Kontrolltätigkeiten....

Politik / Umwelt · 05. April 2020
DMZ - SOZIALES ¦ Armut hat sehr unterschiedliche Ursachen. Hauptsächlich sind es gesellschaftliche, politische und ökonomische Rahmenbedingungen, die dazu führen, dass Menschen von Armut betroffen werden. So spielen vor allem die Steuern eine sehr grosse Rolle. Gemäss einer Exklusiv-Umfrage von SonntagsBlick zeigt sich: "In der Schweiz wird mehr als jeder Zwanzigste wegen Steuerschulden betrieben. Experten fordern deshalb den direkten Lohnabzug. Schweizerinnen und Schweizer zahlen im...
Politik / Umwelt · 04. April 2020
DMZ – DIGITAL / RECHT ¦ Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur beschlossen. Die Änderung ist eine weitere Massnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Sie sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung von Zertifikaten vor. Dadurch können Reisen und persönliche Kontakte vermieden werden. Das Bedürfnis, Verträge rechtsgültig digital zu unterschreiben, ist mit der...

Politik / Umwelt · 04. April 2020
DMZ - GESELLSCHAFT / POLITIK ¦ Der Bundesrat hat am 1. April 2020 seine bisherige Strategie bestätigt und beschlossen, rasch eine gezielte Verlängerung oder Ausweitung von Unterstützungsleistungen zu prüfen. Mit der Fortführung und der gezielten Optimierung der bisherigen Strategie sollen die Beschäftigung erhalten, Löhne gesichert, Selbstständige aufgefangen und Insolvenzen aufgrund von Liquiditätsengpässen verhindert werden. Das EFD (EFV) ist beauftragt worden, dem Bundesrat bis...
Politik / Umwelt · 02. April 2020
DMZ - POLITIK ¦ An seiner Sitzung vom 1. April 2020 hat der Bundesrat Massnahmen für den Schutz der Gesundheit aller am Asylverfahren beteiligten Akteure beschlossen. Der Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus hat höchste Priorität. Es soll aber auch sichergestellt werden, dass die Kernfunktionen des Asylsystems aufrechterhalten und die Asyl- und Wegweisungsverfahren weiterhin durchgeführt werden können. Die zusätzlichen Massnahmen betreffen die Unterbringung, die Asylverfahren und...

Politik / Umwelt · 01. April 2020
DMZ – POLITIK / UMWELT ¦ Der Zweitwohnungsanteil ist Ende 2019 in 8 Gemeinden unter 20 Prozent gesunken; in 18 Gemeinden liegt er neu über 20 Prozent. Aktuell verfügen damit 371 von 2202 Gemeinden über einen Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent. Damit hat sich gegenüber dem Vorjahr die Anzahl der Gemeinden leicht erhöht, die den einschränkenden Bestimmungen des Zweitwohnungsgesetzes unterliegen. In Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent dürfen im Grundsatz...
Politik / Umwelt · 31. März 2020
DMZ – POLITIK ¦ Marc Riedo ¦ KOMMENTAR Liebe Viola Amherd Sie machen einen guten Job. Doch dieses Wochenende war ich überrascht: Meine Schere habe ich für unbestimmte Zeit abgelegt. Die Corona-Krise trifft unsere Branche hart. Wir dürfen gemäss dem Entscheid vom Bundesrat unsere Kundinnen und Kunden nicht mehr bedienen. Ich und meine Berufskolleginnen und -kollegen halten Ihre Weisung ein, unsere Salons sind geschlossen und wir wehren Angebote für einen Heimservice strikte ab. Wir...

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