Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 09. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die Nachrichten zu China mehren sich und das ist gut so. Das Thema sickert endlich in unsere Öffentlichkeit. Wir müssen zwar noch üben, es einzuordnen, aber das wird hoffentlich bald besser. Heute dominiert eine von der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft in Auftrag gegebene Ifo-Studie zur Frage einer Abkehr von den Handelsbeziehungen zu China. Der Auftraggeber hat die Studie bekannt gegeben und wie immer berichtet zunächst dpa darüber – und...
Politik / Umwelt · 08. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Autokratische Systeme sind oft dadurch gekennzeichnet, dass Innen- und Außenpolitik unmittelbar miteinander verknüpft sind und wie alle politischen Maßnahmen dem eigenen Machterhalt gelten, der im Zentrum von allem steht. Dazu werden typischerweise nationalistische Narrative entwickelt, um dem eigenen Volk eine Kombination aus äußerer Bedrohung und zugleich eigenen imperialen Ansprüchen zu vermitteln. Das war schon immer – auch in Demokratien...

Politik / Umwelt · 07. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Mit etwas Kenntnis in der Energiewirtschaft kann man über solche Berichte und das dahinter stehende politische Geschnatter nur bitter lachen. Es gibt nicht „das“ Gasnetz und beim Strom ist es nicht wesentlich anders. Das sind regional entstandene sehr komplexe technische Versorgungsstrukturen, zwischen denen ein gewisser Ausgleich möglich ist – nicht mehr, nicht weniger. Auf diesen Ausgleich sind die regionalen Strukturen mal mehr, mal weniger...
Politik / Umwelt · 06. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Für eine grundlegende Neufassung des seit 20 Jahren bestehenden Sanitätergesetzes treten die NEOS-Abgeordneten Fiona Fiedler und Nikolaus Scherak ein, da die geltenden berufsrechtlichen Regelungen ihrer Einschätzung nach eine Reihe von Schwächen aufweisen (2721/A(E) ). Kritisch beurteilt wird etwa die Tatsache, dass die Aufgaben von Rettung und Notfallrettung unterschiedlich verteilt seien und auch die Landessanitätsgesetze nicht unbedingt zu einer...

Politik / Umwelt · 05. August 2022
DMZ - ARBEITSWELT ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Wie zu erwarten war die erwiesenermassen katastrophale Schweizer Corona-Politik noch viel schlechter, als bisher angenommen. Im ersten Corona-Jahr sind deutlich mehr Menschen am Virus gestorben als bisher angenommen. Die ausgewiesenen Zahlen des BAG sind also falsch und müssen massiv nach oben korrigiert werden. Dies sagt heute das Bundesamt für Statistik (BfS), welches heute Freitag die Todesursachenstatistik für 2020 publiziert hat. Es...
Politik / Umwelt · 05. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Auf Einladung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth haben die Kulturministerinnen und -minister der Länder heute mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, über die Folgen der Energiekrise und eines drohenden Gaslieferstopps für die kulturelle Infrastruktur in Deutschland beraten. Zum Auftakt der Videokonferenz schilderte Klaus Müller mögliche Sofort-Maßnahmen sowie notwendige Vorbereitungen für die Wintermonate. Im Anschluss diskutierten...

Politik / Umwelt · 02. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Die Behindertensprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Kira Grünberg (ÖVP) und Sibylle Hamann (Grüne), verweisen in einem Antrag gemeinsam mit den Wissenschaftssprecher:innen Eva Blimlinger (Grüne) und Rudolf Taschner (ÖVP)auf einen nicht gedeckten Bedarf an Dolmetscher:innen, die in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) ausgebildet sind. Um Abhilfe zu schaffen, ist es aus Sicht der Abgeordneten notwendig, wissenschaftlich zu untersuchen, mit...
Politik / Umwelt · 01. August 2022
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Das kann man nur noch mit Populismus erklären. Lindner dürfte wissen, dass es technisch unmöglich ist, komplett auf Gas in der Stromproduktion zu verzichten. Er dürfte als selbst oft ernannter Anwalt markwirtschaftlicher Prinzipien ebenso wissen, dass allein wegen der Gaspreise momentan niemand freiwillig Gas zur Stromproduktion verbrennt, denn es gleicht einer Geldverbrennung. Es ist unverantwortlich, dass Regierungsmitglieder so kommunizieren....

Politik / Umwelt · 31. Juli 2022
DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die Diskussion über die deutsche Position im Ukraine-Krieg wird immer bedauerlicher – und das obwohl sie höchst notwendig ist. Nimmt man nur die Frage der Waffenlieferungen, die in den letzten Tagen von verschiedenen Seiten „bereichert“ wurde, so mag man sich nicht vorstellen, wie es bei schwierigeren Entscheidungen, die aber sehr wahrscheinlich kommen werden, weiter gehen mag. Bedauerlich sind pazifistische Positionen, die für...
Politik / Umwelt · 30. Juli 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ In einer neuen Ausgabe des Audiopodcasts „Aus Regierungskreisen“ setzt sich die Erste Stellvertretende Regierungssprecherin und Erste Stellvertretende Leiterin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, mit der Wirkung von Desinformation auf Demokratie und Gesellschaft auseinander. Sie spricht über ihr eigenes Schlüsselerlebnis mit Desinformation und erklärt, welche Bedeutung das Thema für die Arbeit des Bundespresseamts...

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