Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 22. Oktober 2021
DMZ – GESUNDHEIT / WISSEN ¦ W. Fürst ¦ Bei der linken Schriftstellerin ist nach eigenen Angaben eingetreten, was immer in Zeiten der Angst passiert: "Die Menschen verachten – statt einer Krankheit – einander. Teilen sich in MassnahmenbefürworterInnen oder -gegnerInnen, jedes Lager sucht nach Belegen für die Richtigkeit des eigenen Denkens, alle suchen nach Sicherheit und finden: nichts." Fragt sich, wo genau diese Schriftstellerin zuhause ist. Denn so verhält es sich kaum irgendwo...
Politik / Umwelt · 22. Oktober 2021
DMZ – POLITIK¦ MM ¦ AA ¦ Finanzminister Gernot Blümel sah sich heute im Bundesrat mit einer Dringlichen Anfrage von SPÖ-Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ/O) konfrontiert (3918/J-BR/2021). Unter dem Titel "ÖVP/Grüne-Bundesregierung verschlechtert die finanzielle Lage der Menschen und der Kommunen - Gemeinden sind aber Motor der wirtschaftlichen Erholung nach der Krise und nah bei den Menschen" orten die SozialdemolkratInnen auf Grundlage des Bundesvoranschlages für das Budget 2022 des...

Politik / Umwelt · 21. Oktober 2021
DMZ – POLITIK¦ MM ¦ AA ¦ Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem Grünes Licht gaben die Abgeordneten heute im Innenausschuss für zwei Regierungsvorlagen. So sollen Verschärfungen im Vereins-, Waffen- und Sprengmittelgesetz den Kampf gegen Terrorismus genauso verbessern wie den gegen Frauenmorde. Eine EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem soll ebenso umgesetzt werden. Außerdem...
Politik / Umwelt · 20. Oktober 2021
DMZ – GESUNDHEIT / WISSEN ¦ MM ¦ AA ¦ KOMMENTAR Weltweit grassiert die Pandemie, in vielen Ländern stärker denn je. Die Fallzahlen, aber auch Todesfallzahlen nehmen in x Ländern im Moment massiv zu, einige Länder sind bereits komplett am Anschlag. Der richtige Moment also für die Nationalratskommission eine schrittweise Aufhebung der Corona-Beschränkungen vom Bundesrat zu verlangen, bzw. einen konkreten Ausstiegsplan. Wie realitätsfremd das Schweizer Parlament während der Pandemie...

Politik / Umwelt · 20. Oktober 2021
DMZ – NATUR / KLIMA ¦ MM ¦ AA ¦ Der Bundesrat will den Zugang zum Zertifikat für die Benutzung im Inland erleichtern, insbesondere für genesene Personen. Er hat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2021 die Konsultation zu einem «Schweizer Covid-Zertifikat» gestartet. Der Bundesrat hat zudem eine Diskussion über die teilweise Aufhebung der Zertifikatspflicht geführt. Angesichts des Endes der Herbstferien, der kühleren Jahreszeit, den stagnierenden Fallzahlen, der hochansteckenden...
Politik / Umwelt · 20. Oktober 2021
DMZ – POLITIK¦ MM ¦ AA ¦ Berichte zu Zukunftsfonds, Nationalfonds, Entschädigungsfonds und Fonds zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe In seiner heutigen Sitzung widmete sich der Hauptausschuss den Berichten von Einrichtungen, die einen verantwortungsvollen Umgang mit der österreichischen Vergangenheit sicherstellen. Der Jahresbericht 2020 des Zukunftsfonds der Republik Österreich berichtet über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Projektförderungen des Fonds. Die...

Politik / Umwelt · 20. Oktober 2021
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Der "Freiheitsimpfler" wird zum Maskottchen der "Ja-Kampagne der Zivilgesellschaft für das COVID-Gesetz". Auch eine "Freiheitsimpflerin" steht ihm nun zur Seite. Die Kampagne der Freidenkenden rund um den #Freiheitsimpfler – eine Comic-Persiflage auf die Freiheitstrychler – hat viel Echo ausgelöst. So viel, dass die Figur nun vom Komitee "Ja-Kampagne der Zivilgesellschaft für das COVID-Gesetz" übernommen wird. Andreas Kyriacou, Präsident der Freidenkenden...
Politik / Umwelt · 20. Oktober 2021
DMZ – NATUR / KLIMA ¦ MM ¦ AA ¦ Die zivile Bundesverwaltung, das VBS sowie 13 weitere Akteure der Initiative Vorbild Energie und Klima gehen als Vorreiter voran: Bis 2030 werden sie die Energieeffizienz weiter steigern und die erneuerbaren Energien ausbauen. Die Bundesrätinnen Simonetta Sommaruga (UVEK) und Viola Amherd (VBS) haben heute auf dem Waffenplatz Thun gemeinsam mit den Akteuren die zweite Phase der Initiative Vorbild Energie und Klima eingeläutet. Die Initiative trägt zur...

Politik / Umwelt · 19. Oktober 2021
DMZ – GESUNDHEIT / WISSEN ¦ MM ¦ AA ¦ NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt "Trotz der Corona-Pandemie möchten wir Ihnen einen Einblick in das Herz unserer Demokratie geben und bringen das Parlament mittels zahlreicher Videos und Podcasts zu Ihnen nach Hause", unterstreicht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich des virtuellen Tags der offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag. Auch...
Politik / Umwelt · 18. Oktober 2021
DMZ – GESUNDHEIT / WISSEN ¦ Markus Golla ¦ Anmeldung auf mein.wien.gv.at ab sofort für Risikogruppen und alle, die vor mehr als sechs Monaten zweiten Stich erhielten; Reminder-Brief und Online-Impfterminrechner Wien (OTS/RK) – In Wien wird auf Hochtouren geimpft – und für all jene, die schon vor dem April den zweiten Stich erhalten haben, steht jetzt die Auffrischungs-Impfung an. Heute, Dienstag, haben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker und der...

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