Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 17. Januar 2022
DMZ – TIERWELT / POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Januar 2022 die Anpassung von mehreren heilmittelrechtlichen Erlassen verabschiedet. Diese tritt am 28. Januar 2022 in Kraft. Sie hat zum Ziel, die wichtigsten Differenzen zum EU-Recht auszuräumen und so Handelshemmnisse zu verhindern. Ab dem 28. Januar 2022 kommen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union die neuen Verordnungen zu Tierarzneimitteln und zu Arzneifuttermitteln zur Anwendung. Dies hat auch...
Politik / Umwelt · 15. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Die SozialdemokratInnen setzen im Nationalrat eine Initiative, die die sozialen Folgen der Klimakrise mildern soll. Gegen die Einstufung der Kernenergie als nachhaltige und umweltfreundliche Energiequelle setzen sich die Freiheitlichen in einem Entschließungsantrag ein. SPÖ: Soziale Folgen der Klimakrise Die sozialen Folgen der Klimakrise thematisiert SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr in einem Entschließungsantrag (2182/A(E)) und fordert die...

Politik / Umwelt · 15. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung lancieren gemeinsam ein neues Programm für angewandte Forschung im Bereich der Armutsbekämpfung und der nachhaltigen Entwicklung. Dieses Programm richtet sich an Forschende aus der Schweiz und dem globalen Süden in Partnerschaft mit direkten Akteuren der...
Politik / Umwelt · 13. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien (PK) – Der Menschenrechtsausschuss hat sich heute mit breiter Mehrheit für den Schutz von JournalistInnen in ihrer Corona-Berichterstattung eingesetzt. Die Angriffe auf MedienvertreterInnen rund um Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung seien inakzeptabel und auf das Schärfste zu verurteilen, betonten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS. Mehrere Anträge der Opposition wurden mit den Stimmen von ÖVP und Grünen vertagt. ÖVP,...

Politik / Umwelt · 12. Januar 2022
DMZ – KULTUR ¦ Oliver Stock ¦ Robert Habeck macht Kassensturz und erklärt seine Schwerpunkte für die vor ihm liegende Regierungszeit. Doch hinter den Kulissen wird ein Konflikt sichtbar: Der Wirtschaftsminister Robert Habeck kann nicht immer agieren, wie er will, wenn der Klimaminister Robert Habeck ihm das nicht erlaubt. Die hausinterne Diskussion wird an einem Beispiel besonders deutlich. Scheidungsanwälte würden jetzt möglicherweise eine Akte „Habeck gegen Habeck“ anlegen....
Politik / Umwelt · 12. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien (PK) – Für eine der wohl umstrittensten Rechtsmaterien der letzten Jahre endete gestern die Frist für das vorparlamentarische Begutachtungsverfahren – das COVID-19-Impfpflichtgesetz. Zum diesbezüglichen Ministerialentwurf (164/ME) sind auf der Homepage des Parlaments bis Mitternacht 108.325 Stellungnahmen von Privatpersonen und Organisationen abgegeben worden, die nun dem Gesundheitsressort übermittelt werden. Darunter befinden sich viele -...

Politik / Umwelt · 11. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ Urs Berger ¦ KOMMENTAR Wenn wir den bürgerlichen Parteien Glauben schenken wollen, dann geht es unseren kleinen und mittleren Unternehmen finanziell so Mies, dass die bald den Löffel abgeben müssen. Ausser der Stimmbürger würde am kommenden 13. Februar die Stempelsteuer abschaffen. Nur dann, und nur dann, würden diese kleinen und mittleren Unternehmen überleben können. Ein Blick in die noch nicht lange zurückliegende Vergangenheit zeigt aber, dass gerade die...
Politik / Umwelt · 11. Januar 2022
DMZ – TECHNIK / DIGITAL ¦ MM ¦ AA ¦ Zur Ausbildung der F/A-18-Mechaniker der Luftwaffe hat armasuisse drei Computer-Systeme beschafft und Ende 2021 die Systemverantwortung an die Logistikbasis der Armee übertragen. Die virtuellen Trainer bilden den F/A-18 detailgetreu ab, wodurch die Mechaniker realitätsnah üben können. Damit werden für die Ausbildung nur noch zwei statt drei Flugzeuge benötigt und die Verfügbarkeit der Flotte für Einsätze erhöht. Zudem ermöglicht dies eine...

Politik / Umwelt · 08. Januar 2022
DMZ – TECHNIK / DIGITAL ¦ MM ¦ AA ¦ Gestern nahm die Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» ihre Tätigkeit auf. Ihre Hauptaufgaben liegen in der Planung und Realisierung von Massnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils und der Inklusion von Minderheiten in der Schweizer Armee. Die Fachstelle betreibt zudem die Melde- und Beratungsstellen «Frauen in der Armee» und «Diversity» für Milizangehörige der Armee. Die Fachstelle ist ein klares Bekenntnis zu einer vielfältigen und...
Politik / Umwelt · 07. Januar 2022
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Die ökosoziale Steuerreform und andere Entlastungsmaßnahmen beschäftigen die Abgeordneten zu Beginn des neuen Jahres. Im Finanzausschuss am 12. Jänner stehen jene Teile der ökosozialen Steuerreform auf der Tagesordnung, mit denen Tarifstufen der Lohn- und Einkommensteuer sowie Krankenversicherungsbeiträge gesenkt und der Familienbonus erhöht werden sollen. Außerdem beraten die Abgeordneten über den Klimabonus. Am 11. Jänner wird im Ausschuss...

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