Politik / Umwelt

Politik / Umwelt · 30. November 2020
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Zum in den letzten Tagen diskutierten Populismus-Thema heute ein Blick in dessen Holzklasse: Der AfD-Parteitag läuft und er beschäftigt sich unter Anderem mit einem Beschluss zum Entwurf eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Partei verbindet damit nationale und soziale Aspekte, das Wortspiel sei einleitend erlaubt. Tut sie das? Fangen wir mit dem Wissen an, das ich trotz meiner Präferenz für lange Texte hier nur verkürzt aus einem vermutlich...
Politik / Umwelt · 30. November 2020
DMZ – POLITIK ¦ AA ¦ KOMMENTAR Das Ständemehr hat ausgedient als Grundpfeiler der Demokratie. Mit dem Volks-Ja und dem verpassten Ständemehr ist mit der Konzernverantwortungsinitiative ein äusserst seltener Fall eingetreten und ist erst die zehnte von insgesamt 637 Vorlagen, die einzig am Ständemehr gescheitert ist. Zuletzt war das 2013 beim obligatorischen Referendum zum Familienartikel der Fall gewesen. Ein veraltetes System in einer neuen Welt der Politik, das für Ungerechtigkeit...

Politik / Umwelt · 30. November 2020
DMZ – UMWELT/WIRTSCHAFT ±Patricia Jungo± Befragt man Personen zu ökologischen Themen, unterstützen sehr viele bestimmte Positionen verbal, aber bei der praktischen Umsetzung sieht es dabei oft anders aus. Interessant. Es zeigt, dass etwa 70 Prozent der EU-Bürger Gegenstände lieber reparieren lassen würden als neu zu erwerben. Leider fehlt jedoch insbesondere bei zahlreichen Elektroprodukten gerade diese Möglichkeit. In vielen Fällen mangelt es an Ersatzteilen, die Bauweise ist an...
Politik / Umwelt · 29. November 2020
DMZ – GRESELLSCHAFT / LEBEN ¦ MM ¦ Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS hat die dritte Auflage seiner nationalen Risikoanalyse „Katastrophen und Notlagen Schweiz“ (KNS) abgeschlossen. Als grösste der untersuchten Risiken werden darin die drei Gefährdungen Strommangellage, Pandemie und Ausfall Mobilfunk identifiziert. Der Risikobericht 2020 dient als Grundlage für die Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes und ist damit Bestandteil der umfassenden Sicherheitspolitik in der...

Politik / Umwelt · 28. November 2020
DMZ – GESETZ / RECHT ¦ MM ¦ Besonders schwere Straftaten können nach geltendem Recht grundsätzlich angemessen sanktioniert werden. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Bericht vom 25. November 2020. Er zeigt aber Möglichkeiten auf, wie die lebenslange Freiheitsstrafe reformiert werden könnte, um sie besser von der 20-jährigen Freiheitsstrafe sowie der Verwahrung abzugrenzen. Im Nachgang zum Vierfachmord von Rupperswil im Dezember 2015, für welchen der Täter zu einer...
Politik / Umwelt · 27. November 2020
DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦ KOMMENTAR Nach einer mehrstündigen Videokonferenz der Ministerpräsidenten der Bundesländer verkündete gestern die deutsche Bundeskanzlerin um 21:30 Uhr die Verschärfung der Corona-Verhaltensregeln: Verlängerung der Frist für die bestehenden Massnahmen bis zum 20. Dezember (was vier weitere Wochen Lockdown für die gesamte Gastronomie bedeutet), Beschränkung der Teilnehmerzahl bei privaten Anlässen auf fünf Personen und Zutrittsbeschränkung...

Politik / Umwelt · 27. November 2020
DMZ – GESUNDHEIT / POLITIK ¦ MM ¦ Der Krankenversicherungsprämien-Index (KVPI) verzeichnet für das Prämienjahr 2020 ein Wachstum von 0,2% gegenüber dem Vorjahr. Der KVPI erreicht damit einen Indexstand von 194,8 Punkten (Basis 1999 = 100). Anhand des KVPI lässt sich die Auswirkung der Prämienentwicklung auf das Wachstum des verfügbaren Einkommens schätzen. Gemäss der KVPI-Modellrechnung des Bundesamtes für Statistik (BFS) reduziert die geringe Prämiensteigerung das Wachstum des...
Politik / Umwelt · 26. November 2020
DMZ – POLITIK / KULTUR ¦ Walter Fürst ¦ KOMMENTAR Der Bundesrat will besonders stark von der Corona-Krise betroffene Unternehmen mit 1 Milliarde Franken unterstützen. Unter dem Strich zahlt der Bund 680 Millionen, die Kantone berappen 320 Millionen Franken. Zumindest, wenn das Parlament in der Wintersession grünes Licht gibt. Jetzt liegen die Details vor, welche Unternehmen für den Geldsegen in Frage kommen. Der Bundesrat hat die entsprechende Härtefallverordnung am Mittwoch...

Politik / Umwelt · 26. November 2020
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die Politik hat sich im Unterschied zum Frühjahr nach der überstandenen 1. Welle, bei der konsequent und gerade noch rechtzeitig gehandelt wurde, für einen Schaukelkurs entschieden. Das mag an der gespaltenen Lage der Gesellschaft liegen, vermutlich aber auch Ergebnis des föderalen Systems sein. Passend dazu haben die meisten Protagonisten ihr Narrativ und ihre Rolle gefunden. So ist die Kanzlerin die Mahnerin und wir werden vermutlich von den...
Politik / Umwelt · 26. November 2020
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ In der Schweiz leben schätzungsweise 22 400 Mädchen und Frauen, die von weiblicher Genitalverstümmelung betroffen oder gefährdet sind, verstümmelt zu werden. Obwohl die sexuellen Verstümmelungen an Frauen in der Schweiz eine Straftat sind, kam es bisher nur zu einer einzigen Verurteilung. An seiner Sitzung vom 25. November 2020 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulats von alt Nationalrätin Nathalie Rickli (18.3551 "Massnahmen gegen...

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