Gesetz / Recht

Gesetz / Recht · 17. September 2020
DMZ – GESETZ / RECHT ¦ MM ¦ Nach falschen Berichten über das Naturheilprodukt "Echinaforce" als mögliches "Wundermittel" gegen das Coronavirus hat die Schweizer Arzneiaufsicht Swissmedic Abklärungen an die Hand genommen. Sie prüft, ob um das Präparat verbotene Publikumswerbung betrieben wurde. Was viele bereits in Kommentaren als Verdacht platzierten scheint sich nun als Treffer zu erhärten. Gemäss der Aufsichtsbehörde könnte eine verbotene Publikumswerbung für ein nicht...
Gesetz / Recht · 16. September 2020
DMZ – GESETZ / RECHT ¦ Walter Fürst ¦ KOMMENTAR Die übelsten Verleumder und Lügenverbreiter getarnt als alternative Medien oder Schweizer Volk geben sich ein Stelldichein der Aluhüte. Von verurteilten Personen über fragwürdigen Organisationen aus der rechten Ecke, Rassisten, Esoterikern, selbsternannten Experten und Promis ist alles vertreten. Sämtliche Forderungen und Thesen sind bereits mehrfach widerlegt worden. Den Anti-Corona-Jüngern fehlen immer noch die Argumente. Dem Volk...

Gesetz / Recht · 15. September 2020
DMZ - DIGITAL / TECHNIK ¦ Viele User erhalten aktuell über Facebook Messenger eine Nachricht von einem Facebook-Freund, dass die betroffene Person in einem angeblichen Video zu sehen sei. Hinter dieser Nachricht verbirgt sich kein Video, sondern ein Link auf eine Webseite, welche mutmasslich Schadsoftware auf dem Gerät installiert. Die Betrugsmasche Der Facebook-Freund schickt dem Opfer eine Nachricht über Messenger, dass die betroffene Person in einem Video verlinkt sei. Klickt das Opfer...
Gesetz / Recht · 11. September 2020
DMZ – BILDUNG ¦ Anton Aeberhard ¦ Chemtrails, 5G, WHO, Bill Gates, Bargeld, Reptiloide oder Illuminaten - Verschwörungstheorien sind nicht tot zu kriegen. Gerade in Zeiten wie diesen suchen Menschen nach einfachen Wahrheiten für eine komplizierte Welt. Die Erde ist eine Scheibe. Angela Merkel ist ein Reptiloid. Die Welt wird von Illuminaten regiert. Kondensstreifen am Himmel sind Chemtrails, die uns vergiften. Seit Jahrhunderten verbreiten bestimmte Gruppierungen immer wieder mehr oder...

Gesetz / Recht · 07. September 2020
DMZ - SOZIALES / RECHT ¦ David Aebischer ¦ KOMMENTAR Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäusserungsfreiheit, ist das wohl am häufigsten missverstandene Recht und eines der meist angeführten „Legitimationsargumenten“ für allerhand Dummheiten, die verbreitet werden. Denn letztlich ist es nur das Recht auf freie Rede sowie freie Äusserung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln, wenn sich dies auch...
Gesetz / Recht · 03. September 2020
DMZ – INTERNATIONAL ¦ Wassilis Aswestopoulus ¦ Corona-Proteste, Maskenverweigerer und Corona-Leugner gibt es auch in Griechenland. Allerdings sind große Demonstrationen wie in Berlin an diesem Wochenende in Griechenland nicht möglich. Die Leugnung der Pandemie, die Verbreitung diesbezüglicher Verschwörungstheorien und der Aufruf zum Brechen der Pandemieregeln sind in Griechenland strafbar. Auf Anordnung von Bürgerschutzminister Michalis Chrysochoidis verfolgt die Staatsanwaltschaft...

Gesetz / Recht · 02. September 2020
DMZ – GESETZ / POLITIK ¦ MM ¦ Die Kinderrechtskonvention (KRK) garantiert einem Kind unter anderem, dass es sich zu sämtlichen Angelegenheiten äussern kann, von denen es betroffen ist. Gemäss einer Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) sind diese Rechte in der Schweiz noch nicht vollständig umgesetzt. In einem Postulatsbericht anerkennt der Bundesrat Verbesserungspotential primär bei der Informations- und Sensibilisierungsarbeit der betroffenen Kreise....
Gesetz / Recht · 01. September 2020
DMZ – GESETZ / RECHT ¦ MM ¦ Die Arbeit der Medienschaffenden ist in den vergangenen Jahren schwieriger geworden, vielerorts steht die Pressefreiheit unter Druck. Unter dem Titel «Journalists at risk - Let's protect media freedom!» haben Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Michelle Bachelet, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, zu einem gemeinsamen Anlass in Genf eingeladen; zu Wort kamen an diesem Tag auch betroffene Medienschaffende. «Wir müssen die Pressefreiheit schützen,...

Gesetz / Recht · 31. August 2020
DMZ – VERKEHR / MOBILITÄT ¦ Patricia Jungo ¦ Die Frage, wer eigentlich auf unseren Strassen « wo zu Hause » ist, hat zurzeit wohl ihre volle Berechtigung; dies vor allem in unseren Städten. Neben Autos, Lastwagen, Mofas, Motorrädern, Trottis und Fahrrädern tummeln sich seit einiger Zeit immer mehr besonders „coole Gefährte“ auf unseren Strassen. Die Strasse gehört ihnen allen und die Fussgänger wähnen sich auf dem Trottoir in Sicherheit. Schliesslich heisst Trottoir auf...
Gesetz / Recht · 28. August 2020
DMZ – GESETZ / RECHT / INTERNATIONAL ¦ AA ¦ KOMMENTAR Wer das Ende der Demokratie in Deutschland ausruft und die coronabedingten Einschränkungen mit den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte gleichsetzt, hat entweder nicht alle Tassen im Schrank oder ist ein Demagoge. Diese Leute wollen erneut nach Berlin, teilweise mit Gewaltbereitschaft, zumindest wird Stimmung gemacht. Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin nun doch entschieden hat, die Corona-Demonstration am Wochenende in der...

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