Justiz / Recht / Ordnung / Sicherheit

DMZ – MEDIZIN ¦ Markus Golla ¦ Das International Council of Nurses reagiert auf die Verurteilung einer US-Krankenpflegefachkraft, die wegen fahrlässiger Tötung für schuldig befunden wurde Der International Council of Nurses (ICN) ist dankbar, dass die Strafe für die US-amerikanische Krankenpflegefachkraft RaDonda Vaught nach einem medizinischen Fehler weniger hart ausgefallen ist als befürchtet. ICN warnt jedoch, die Staatsanwaltschaft würde die Gesundheitsversorgung für Patienten...
DMZ – JUSTIZ / MM ¦ AA ¦ Mit 97 386 Verurteilungen ist die Anzahl Strafregistereinträge im Jahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (–1%). Den abnehmenden Zahlen bei den Verstössen gemäss Strafgesetzbuch (StGB) und Betäubungsmittelgesetz (BetmG) steht ein Anstieg beim Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) gegenüber. Die Gesamtzahl der Urteile aufgrund des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) ist im Vergleich zum Vorjahr stabil; hingegen dauert der jahrelange Abwärtstrend bei...

DMZ – GESETZ / RECHT / SOZIALES ¦ MM ¦ AA ¦ Soziale Medien haben unsere Kommunikation in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Facebook, Google, Twitter & Co. bieten ein enormes Freiheitspotential. Sie sind für Medien sogar ein neuer und rege genutzter Kanal, ihre Inhalte an Nutzer zu vermitteln. Diese Veränderung der Kommunikation ist jedoch einer der Gründe, warum der Druck auf die Anbieter dieser Plattformen (zu recht) steigt, die Verbreitung von Inhalten stärker zu...
DMZ – GESELLSCHAFT / LEBEN ¦ Walter Fürst ¦ KOMMENTAR Eigentlich wollen wir der unbedeutenden Minderheit von verirrten Verleumdern nicht auch eine Bühne bieten. Aber da ein Video von Bhakdi aktuell wieder kursiert, möchten wir der denkenden Mehrheit aufzeigen, mit welch' primitiven Mitteln aus der Ecke der Skeptiker und Verleumder geschossen wird und weiterhin naive Menschen findet, die diesen Quatsch glauben. Solche Leute wie Bhakdi sind nicht nur eine Gefahr für sich selbst, sondern...

DMZ – GESETZ / RECHT ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Egal wie eine Firma aufgestellt ist, ob mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder ohne, eine Rechnung schneit ins Haus. Und wehe, die wird nicht bezahlt – dann wird man betrieben. Firmen, die ein Mahnschreiben von ProLitteris erhalten haben, vermuten dahinter eine Betrügerfirma. Denn genau diese Masche wenden Betrügerfirmen an. Doch - ProLitteris ist die Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft, die unter Aufsicht des Instituts für...
DMZ - RECHT ¦ Walter Fürst ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Ein als Rechtsforum eingerichtete Facebook-Gruppe, die vom Gründer seinerzeit seriös aufgebaut wurde, hat mit dem Nachfolger, oder gerade wegen diesem, nun innerhalb der letzten Monate den totalen Absturz in die Verschwörercommunity geschafft und hat die Gruppe zu einem getarnten Verschwörerkollektiv gewandelt. Die Verschwörereseite ist gefüllt mit absurden Informationen, Fake-News und Verschwörungstheorien, Gewaltaufrufen und...

DMZ – SOZIALES / MM ¦ AA ¦ Über 155 000 Messmittel wurden im letzten Jahr bei den Kontrollen für den Vollzug des Messgesetzes geprüft und geeicht. Über eine Millionen Elektrizitätszähler wurden statistisch überwacht. Genauere Angaben finden sich im Jahresbericht 2021 über den Vollzug des Messgesetzes. Mengenangaben im Handel sollen stimmen. Genauso sollen wir uns darauf verlassen können, dass die im Dienste der Gesundheit, der öffentlichen Sicherheit und der Umwelt notwendigen...
DMZ – RECHT / POLITIK / MM ¦ AA ¦ Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) beabsichtigt, in Magglingen ein Unterkunfts- und Ausbildungsgebäude für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler der Armee zu erstellen und hat ein entsprechendes Baugesuch eingereicht. Das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne erachtete sich jedoch als nicht zuständig und ist auf das Gesuch nicht eingetreten. Das BBL als Bauherrin akzeptiert diesen Entscheid, weshalb das militärische Plangenehmigungsverfahren...

DMZ – GESETZ / GESELLSCHAFT ¦ Walter Fürst ¦ „In der Schweiz sind in erster Linie die Kantone für die öffentliche Sicherheit zuständig. In der globalisierten Welt kennt die Kriminalität aber keine Grenzen. Vor diesem Hintergrund spielt fedpol als Polizei des Bundes eine zentrale Rolle. fedpol1 koordiniert, analysiert, ermittelt in komplexen Fällen von Schwerstkriminalität und stellt Infrastruktur zur Verfügung. fedpol befindet sich somit im Zentrum der schweizerischen...
DMZ – GESETZ / MM ¦ AA ¦ Die Bundesanwaltschaft (BA) hat im Berichtsjahr 2021 für die Schweizer Rechtsprechung wegweisende Gerichtsurteile erwirkt und zahlreiche Verfahren zum Abschluss bringen können. 38 Urteile am Bundesstrafgericht in Bellinzona 2021 wurden insgesamt 38 erstinstanzliche Urteile am Bundesstrafgericht in Bellinzona veranlasst. Diese richteten sich gegen 56 beschuldigte Personen, wobei 44 verurteilt wurden. Die im Vergleich mit den Vorjahren überdurchschnittlich hohe...

Mehr anzeigen